Sonntag, 6. Oktober 2024

Albanien: Ein klein wenig Demokratie

Die bevorstehenden Wahlen in Albanien sorgen international für reges Interesse. Seit Anfang 90 hat sich viel geändert. Der Weg aus denkbar undemokratischen Umständen ist ein weiter und mit vielen Steinen versehen. 66 Parteien buhlen verbittert um Wähler, Vorwahl-Koalitionen sind ebenso wahrscheinlich wie legal.

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„Väterchen“ Erdogan – ein Fall für den Psychiater?

„Das sind alles Extremisten, Randalierer, Terroristen, Marginale und Plünderer“ – so einfach ist es, Millionen von Menschen aus allen Altersgruppen und Gesellschaftsschichten mit unterschiedlichen Anschauungen, die seit Tagen in der ganzen Türkei protestierend auf die Straßen gehen, abzustempeln und zu diffamieren, wenn man Recep Tayyip Erdogan heißt und Regierungschef der Türkei ist.

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Evelyn Regner: Versuch der Kontrolle der Medien ist Ausdruck der Hilflosigkeit der türkischen Regierung

Die türkischen Demonstranten sind viel moderner, als der türkische Premierminister Erdogan es wahrnehmen möchte, sagt die österreichische Europaabgeordnete Evelyn Regner (SPÖ) im Interview mit EU-Infothek. Unter den aktuellen Umständen sei eine konstruktive Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit dem Kandidatenland Türkei undenkbar.

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UN-Golan-Mission: Sicherheitslage wird täglich beurteilt

Österreich könne derzeit seine UN-Mission auf dem Golan formell erfüllen, die Situation vor Ort und die Sicherheitslage der Soldaten werden aber gemeinsam mit den Vereinten Nationen täglich beurteilt, versicherte Außenminister Michael Spindelegger heute im Rahmen einer Aktuellen Aussprache des Außenpolitischen Ausschusses, in deren Mittelpunkt die Entwicklungen in Syrien standen.

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Gewitterwolken über den Steueroasen

Während die Wachstumsraten in der EU gerade mal an der Wahrnehmungsgrenze kratzen, herrscht in den Steueroasen fernab der heimischen Bankenszene Hochkonjunktur. 15 – 16 % Zuwachs pro Jahr sprechen für solide Rahmenbedingungen. Der Boom basiert auf  kommerziellen Steuervermeidungsmodellen und gewagten Offshore-Konzeptionen.

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Der Größenwahn von Monsieur Hollande

Selbst stürmischen EU-Befürwortern kann da ziemlich leicht der Kragen platzen. Die Kommission hat allen Ernstes geplant, Restaurants die Verwendung von Olivenöl in nachfüllbaren Fläschchen oder Kännchen  zu verbieten. Damit wollte sie, verlautete aus Brüssel, die Verbraucher vor minderwertigen Produkten bzw. hygienischem Missbrauch schützen und zugleich - hört, hört - das Image von europäischem Olivenöl verbessern. Schon ein paar Tage später war der verwunderliche Plan allerdings wieder vom Tisch. Er fiel der grandiosen Erkenntnis zum Opfer, dass die Idee, die immerhin von 15 Mitgliedsländern unterstützt wurde, zu unausgegoren gewesen sei.

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