EU-Infothek.com Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa

Die EU und Russland haben bei ihrem Gipfeltreffen in Jekaterinburg ein Kooperationsabkommen zur Überwachung von Drogenausgangsstoffen geschlossen.

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Das Veteranentreffen Schmidt-Giscard d’Estaing in der Deutschen Botschaft in Paris wirft Nebelleuchten über das deutsch-französische Verhältnis.

Wenn ein fast 90-Jähriger und ein weit über 90-Jähriger ihre Zukunftsperspektiven für Europa besprechen, kann es mitunter gefährlich werden. Giscard versuchte sich am 30. Mai im Hotel Beauharnais mit einer Langzeitperspektive bis 2030. Schmidt widersprach staatsmännisch und verschob die von Giscard unterbreiteten Vorschläge, so den eines europäischen Finanzministers, bis auf 2050.

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Saubere Luft für alle ist das Motto von Europas größter Umweltkonferenz. Rund 3.000 Teilnehmer werden auf der dreitägigen Veranstaltung gemeinsam Gespräche rund um das Thema Luft führen.

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Intelligent, effizient und möglichst emissionsfrei. Das sind die Anforderungen an den Verkehr der Zukunft. Urbanisierung und demographischer Wandel liefern weitere Argumente für die Mobilitätswende. Um die Emissionsziele zu erreichen müssen die mit dem PKW zurückgelegten Kilometer um rund ein Drittel reduziert werden.

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Immer mehr Menschen werden immer ärmer. Tausende Leitartikel, Sonntagspredigten und Politikererklärungen werden in ganz Europa auf diesen Satz und seine Konsequenzen aufgebaut. Meistens will man damit schlechtes Gewissen erwecken, damit man noch mehr Schulden machen, noch mehr Steuern erhöhen kann. Zum Nutzen der Sozialindustrie und der eigenen Klientel. Nur stimmt der eingangs stehende Satz nicht. Ganz und gar nicht.

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Es ist wohl eine außergewöhnliche Vorgangsweise, wenn ein Kandidatenstaat ankündigt, sich aus den laufenden Beitrittsverhandlungen mit der EU zurückzuziehen und darüber ein Referendum abhalten zu wollen. Noch dazu wo es sich im gegenständlichen Fall von Island um einen EWR-Staat handelt, der bisher das engste für einen Drittstaat vorgesehene Naheverhältnis zur EU gepflogen und dabei bereits eine „binnenmarktähnliche“ Verflechtung mit dieser erreicht hat. Was veranlasst eigentlich einen Staat, so vorzugehen und wie reagiert die EU darauf? Dieser für beide Seiten vitalen Fragestellung soll anschließend nachgegangen werden.

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Nach Günther Oettingers Abrechnung mit Schuldenwahnsinn und Euro-Sklerose muss eine ernsthafte Diskussion folgen, wie der Euro (und damit Europa) zu retten sind.

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„Wer Sorgen hat, hat auch Likör“. Wilhelm Busch irrte. Jedenfalls bremst die Krise in Europas Süden das Wachstum der führenden Spirituosenkonzerne. Die setzen daher verstärkt auf Schwellenländer. Besonders tief ins Glas geschaut wird offenbar in den USA und Russland.

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Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Gusenbauer sorgt für Schlagzeilen. Nicht politisch. Wirtschaftlich. Im Gegensatz zu vielen seiner Ex-Politiker-Kollegen ist Gusenbauer berufstätig - in der Privatwirtschaft. War er in der Zeit seiner politischen Entscheidungen naturgemäß im Zentrum der Kritik, ist er es nun wieder.

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Mit ihren Vorschlägen für die Zukunft der Eurozone wollten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande beweisen, dass die beiden größten EU-Länder nach wie vor bereit sind zusammenzuarbeiten. Doch der Versuch, die großen Unterschiede zwischen beiden Ländern zu kaschieren, ist schiefgelaufen. Das gemeinsame Papier, das in sich unstimmig ist, hat laute Kritik ausgelöst.

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