Dienstag, 3. Dezember 2024

Gewitterwolken über den Steueroasen

Während die Wachstumsraten in der EU gerade mal an der Wahrnehmungsgrenze kratzen, herrscht in den Steueroasen fernab der heimischen Bankenszene Hochkonjunktur. 15 – 16 % Zuwachs pro Jahr sprechen für solide Rahmenbedingungen. Der Boom basiert auf  kommerziellen Steuervermeidungsmodellen und gewagten Offshore-Konzeptionen.

Lesen Sie mehr...

Der Größenwahn von Monsieur Hollande

Selbst stürmischen EU-Befürwortern kann da ziemlich leicht der Kragen platzen. Die Kommission hat allen Ernstes geplant, Restaurants die Verwendung von Olivenöl in nachfüllbaren Fläschchen oder Kännchen  zu verbieten. Damit wollte sie, verlautete aus Brüssel, die Verbraucher vor minderwertigen Produkten bzw. hygienischem Missbrauch schützen und zugleich - hört, hört - das Image von europäischem Olivenöl verbessern. Schon ein paar Tage später war der verwunderliche Plan allerdings wieder vom Tisch. Er fiel der grandiosen Erkenntnis zum Opfer, dass die Idee, die immerhin von 15 Mitgliedsländern unterstützt wurde, zu unausgegoren gewesen sei.

Lesen Sie mehr...

Wahlen im Iran – welches Ergebnis wird Ali Khamenei festlegen?

Rafsanjani darf nicht zur Präsidentschaftswahl im Iran antreten. Die Streichung geht auf eine Anweisung des Höchsten Führers Ali Khamenei zurück. Innerhalb des Regimes zeichnet sich keine Lösung ab – so wird die gebietende Legitimität umfassender Sanktionen gegen das Regime bekräftigt. Die Zurückweisung Hashemi Rafsanjanis sowie des von Mahmoud Ahmadinejad bevorzugten Kandidaten Esfandiar Rahim Mashaei werde zu einer irreparablen Verschärfung der Spannungen und Spaltungen in den Rängen des Regimes führen.

Lesen Sie mehr...

Blick zurück nach vorn

Das Veteranentreffen Schmidt-Giscard d’Estaing in der Deutschen Botschaft in Paris wirft Nebelleuchten über das deutsch-französische Verhältnis.

Wenn ein fast 90-Jähriger und ein weit über 90-Jähriger ihre Zukunftsperspektiven für Europa besprechen, kann es mitunter gefährlich werden. Giscard versuchte sich am 30. Mai im Hotel Beauharnais mit einer Langzeitperspektive bis 2030. Schmidt widersprach staatsmännisch und verschob die von Giscard unterbreiteten Vorschläge, so den eines europäischen Finanzministers, bis auf 2050.

Lesen Sie mehr...

VCÖ: Klimaziele brauchen neuen Verkehrsmix

Intelligent, effizient und möglichst emissionsfrei. Das sind die Anforderungen an den Verkehr der Zukunft. Urbanisierung und demographischer Wandel liefern weitere Argumente für die Mobilitätswende. Um die Emissionsziele zu erreichen müssen die mit dem PKW zurückgelegten Kilometer um rund ein Drittel reduziert werden.

Lesen Sie mehr...

Ziemlich arm geworden: die Ideologen der Armut

Immer mehr Menschen werden immer ärmer. Tausende Leitartikel, Sonntagspredigten und Politikererklärungen werden in ganz Europa auf diesen Satz und seine Konsequenzen aufgebaut. Meistens will man damit schlechtes Gewissen erwecken, damit man noch mehr Schulden machen, noch mehr Steuern erhöhen kann. Zum Nutzen der Sozialindustrie und der eigenen Klientel. Nur stimmt der eingangs stehende Satz nicht. Ganz und gar nicht.

Lesen Sie mehr...

Verzichtet Island auf den Beitritt zur EU?

Es ist wohl eine außergewöhnliche Vorgangsweise, wenn ein Kandidatenstaat ankündigt, sich aus den laufenden Beitrittsverhandlungen mit der EU zurückzuziehen und darüber ein Referendum abhalten zu wollen. Noch dazu wo es sich im gegenständlichen Fall von Island um einen EWR-Staat handelt, der bisher das engste für einen Drittstaat vorgesehene Naheverhältnis zur EU gepflogen und dabei bereits eine „binnenmarktähnliche“ Verflechtung mit dieser erreicht hat. Was veranlasst eigentlich einen Staat, so vorzugehen und wie reagiert die EU darauf? Dieser für beide Seiten vitalen Fragestellung soll anschließend nachgegangen werden.

Lesen Sie mehr...