Samstag, 21. Mai 2022

Pariser Demenz

Aus Paris meldet sich Jaques Delors mit Rezepten von vorgestern. Der biedere Auftritt des älteren Herren namens Jaques Delors, der lange Zeit Präsident der Europäischen Kommission war, vermag nicht darüber hinwegzutäuschen, dass derselbe Delors ein gewiefter Politiker geblieben ist.

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Mehr Verbrauchersicherheit im Non-Food-Bereich

RAPEX ist das Schnellwarnsystem der EU, mit dessen Hilfe sich die Mitgliedstaaten und die Kommission über Non-Food-Produkte informieren. Zweck dieses Systems ist der rasche Informationsaustausch über potenziell gefährliche Verbraucherprodukte, damit solche Produkte – beispielsweise Kinderbekleidung, Textilien und Elektrogeräte, die den Sicherheitsanforderungen nicht genügen – möglichst früh entdeckt und vom EU-Markt genommen werden.

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Europa geht anders

Der von der EU geplante Pakt für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz erhitzt die Gemüter. Kritiker befürchten, der für Ende Juni erwartete Beschluss könnte das Ende der nationalen Souveränität bedeuten und eine Verschärfung der Krise bewirken. Geht das aktuelle Krisenmanagement gar auf Kosten der Demokratie?

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Ist Grün bald auch die EU-Modefarbe?

Seit kurzem werden sie in den heimischen Medien über den grünen Klee gepriesen: Ziemlich genau drei Jahrzehnte nach ihrer Gründung haben Österreichs Grüne nach einer wechselvollen Geschichte so etwas wie den Zenith erreicht. 1983 waren sie am Einzug ins Parlament noch gescheitert, vier Jahre später gelang der legendären Freda Meissner-Blau dieses Kunststück, und 2006 wurden sie bei den Nationalratswahlen sogar - wenn auch ex aequo mit der FPÖ - auf Bundesebene drittstärkste Partei. Seit fünf Jahren wieder nur auf Platz vier, stellen sie derzeit 20 Abgeordnete im Hohen Haus. Parteichefin Eva Glawischnig-Piesczek und ihr Team dürfen nach den Wahlsiegen bei vier Landtagswahlen allerdings hoffen, endlich den großen Durchbruch zu schaffen - und in der Bundesregierung zu landen.

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Deutsche Demut

Warum zeigt Bundesfinanzminister Schäuble Verständnis für die Suspendierung französischer Sparpolitik? Während die Länder, die aus unterschiedlichen Rettungsfonds Kredite erhalten haben, seitdem erhebliche Sparanstrengungen unternehmen (Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und demnächst auch Zypern), hat Frankreich, noch bevor es mit wirklichem Sparen beginnen sollte, der Austeritätspolitik Adé gesagt.

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LIMES: Mobiles Dienstleistungsangebot für Kulturtourismus in ländlichen Regionen

In dem EU-Projekt LIMES wird entlang des ehemaligen Grenzwalls des römischen Imperiums eine touristische Smartphone-Applikation zur Stärkung des europäischen Kulturtourismus in ländlichen Regionen entwickelt. Bei der Betrachtung der römischen Grenze (auch genannt „Limes“) wird europäische Geschichte lebendig, denn der Limes war nicht nur ein Grenzwall gegen die „nördlichen Barbaren“, sondern auch eine Voraussetzung, die römische Kultur zu allen angebundenen Ländern zu bringen.

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