Donnerstag, 24. Juni 2021

Monatliches Archiv: Mai 2021

KURIER / Neos-Klage wurde zum Bumerang

Ibiza-U-Ausschuss. Konflikt um Absprache mit Auskunftsperson Peter Barthold. Richter entschied gegen Stephanie Krisper. Beate Meinl-Reisinger über Bundespräsident irritiert Als die beiden Abgeordneten Andreas Hanger (ÖVP) und Helmut Brandstätter (Neos) in der Vorwoche auf oe24.tv aneinander krachten, hielt der türkise Mandatar ein schriftliches Urteil in die Kamera, das zeigen soll, dass …

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Ibiza-Untersuchungsausschuss / Peter Barthold / Strafanzeige gegen Krisper

Die Aussage des Peter Barthold vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss vom 30. September 2020 findet gewisse Beachtung und beschäftigt Staatsanwaltschaft und Gericht, aber nicht wegen dessen Angaben zum Glücksspielwesen. Denn darin befand sich nichts Neues und – entgegen der Erwartungen mancher Oppositionspolitiker – schon gar nichts Spektakuläres. Im Wesentlichen nur alte Anwürfe …

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Ibiza-Untersuchungsausschuss: Abg. Hanger (ÖVP) vs. Abg. Brandstätter (NEOS) – Hat NEOS-Abgeordnete Dr. Stephanie Krisper gelogen?

In der gestrigen Fernsehdebatte zwischen dem ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger und dem Neos-Abgeordneten Helmut Brandstätter auf OE24.TV, die das martialische Attribut „Fernsehduell“ wahrlich verdient, sprach Hanger gegenüber einem zunehmend nervös wirkenden Brandstätter davon, dass Stefanie Krisper im Zusammenhang mit der vom Ibiza-Untersuchungsausschuss vernommenen Auskunftsperson Peter Barthold gelogen habe. Dies vor dem …

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NEOS/Dr. Stephanie Krisper: Angriff auf Pressefreiheit

Bitte lesen Sie diese wohl sehr bemerkenswerte parlamentarische Anfrage der NEOS zum Thema „Julian H.“ und die aktuellen Antworten des Herrn Bundesministers Karl Nehammer, MSc. Als Betroffene wollen EU-Infothek und Prof. Gert Schmidt diese einzigartige parlamentarische Vorgangsweise der NEOS nicht kommentieren.Das überlassen wir den Bürgern und den Lesern der EU-Infothek, …

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WELT / Angriff auf Sebastian Kurz: Die Methode Metternich

  Auf Ibiza wurden zwei Politiker abgefüllt und abgehört – und niemand fand das skandalös. Jetzt haben Ermittler ein Handy erbeutet und tippen 300.000 Nachrichten ab. Der Zweck? Kanzler Sebastian Kurz soll stürzen. Das Mittel? Stammt aus dem ersten Spitzel-Staat der Welt. Schon seit über zehn Jahren lebe ich im …

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Ibiza-U-Ausschuss: ÖVP attackiert Krisper

NEOS-Fraktionsführerin soll Unwahrheit zu Treffen mit Ex-Novomatic-Geschäftspartner Barthold vor dessen Aussage gesagt haben Wien (APA) – Die ÖVP hat am Montag den Spieß umgedreht und NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper wegen einer von den Türkisen georteten „Unwahrheit“ im U-Ausschuss attackiert. Und zwar habe Krisper laut Darstellung der ÖVP im Zusammenhang mit einem …

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Causa NEOS Dr. Stefanie Krisper: Handelsgericht Wien bestätigt ihr Treffen mit KR Peter Barthold VOR Einvernahme im Untersuchungsausschuss

  Am 17. Mai 2021 langte die digitale Ausfertigung des Beschlusses des Handelsgerichts Wien vom 15. Mai 2021 bei unserem RA DDr. Schimanko ein, womit es den auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung gerichteten Antrag der NEOS abweist. Das Handelsgericht Wien trifft darin insbesondere die nachstehend wiedergegebene entscheidungswesentliche Tatsachenfeststellung: Dr. Stephanie …

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Eine unheilige Allianz im Ibiza-Untersuchungsausschuss: Die sehr bemerkenswerten Aussagen der Herren Julian H. und KR Peter Barthold

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss steht vermehrt im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Allerdings nicht wegen großer, nennenswerter Aufklärungsarbeit. Die „Leistung“ der beteiligten Politikerinnen und Politiker – vor allem jener von SPÖ und NEOS – die im Untersuchungsausschuss treibende Kräfte sind, besteht eher in unsachlicher Politikinszenierung und kleinlichen, oftmals sogar unbotmäßigen Fragen, Äußerungen und politischen …

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