Montag, 27. Juni 2022
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HUMMER Waldemar, em. o. Univ.-Prof. DDDr.

„Wie sich die Bilder (nicht) gleichen“ – Drohungen und Anschläge gegen Impfbefürworter in Österreich und in der Schweiz

Einführung Die Entführung von Dr. Christoph Berger, des Präsidenten der Eidgenössischen Impfkommission, Ende März 2022 in Zürich durch einen deutschen Staatsangehörigen mit Verbindungen zu Verschwörungstheoretikern, Corona-Leugnern und Impfgegnern legt es nahe, die diesbezügliche Schweizer Situation mit der in Österreich zu vergleichen. Ist in der Schweiz die Violenz krimineller Begehungshandlungen von …

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Gelbe Mehlwürmer, Hausgrillen und Wanderheuschrecken als „neuartige Lebensmittel“ in der Europäischen Union

Werden damit Insekten zu Bestandteilen europäischer Speisepläne? Nachstehende Information der Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundesrepublik Deutschland vom 11. Februar 2022, muss man sich im wahrsten Sinne des Wortes „auf der Zunge zergehen lassen“: „Hausgrille: Kommission lässt drittes Insekt als Lebensmittelzutat für den EU-Markt zu“.[1] Wie kommt die Kommission …

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Wie hängen der „Strategische Kompass“, der „Europäische Verteidigungsfonds“, die „GSVP-Missionen“ und „PESCO“ zusammen?

Eine Grundlagendiskussion über die aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Elemente in der EU 1. Einführung Bereits einmal hat der gegenständliche Autor auf die verwirrende Vielfalt und Komplexität der im Schoß der EU entwickelten sicherheits- und verteidigungspolitischen Konzepte hingewiesen und deren mangelnde Effizienz dargestellt.[1] Aus der Vielzahl der mehr oder weniger gescheiterten …

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Die „Europäische Gesundheitsunion“ und ihre einzelnen Instrumente

Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz der EU gegenüber grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren 1. Einführung Am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des neuartigen Coronavirus (COVID-19) zur weltweiten Pandemie. Diese Pandemie hat zu einer beispiellosen universellen Gesundheitskrise mit schwerwiegenden sozio-ökonomischen Folgen sowie der Erkenntnis geführt, dass die Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren, …

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Nach digitalen „Krypto-Währungen“ nun Run auf „Krypto-Kunst“

„Nicht-Fungible Token“ (NFT) – der „Krypto-Kunstmarkt“ boomt 1. Einführung Aktuell sind „Krypto-Währungen“ und „Krypto-Kunst“ in aller Munde. Es hat sich daher der Autor dieses Beitrages bemüßigt gefühlt, diesen Phänomenen nachzugehen und sie entsprechend aufzubereiten. Auf diese Weise sind vier, thematisch eng zusammenhängende, Beiträge entstanden, die die neuen Erscheinungsformen digitaler Phänomene …

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Das „Crypto Valley“ als europäische Schwerpunktregion für digitale Assets und die Stellung Österreichs dazu

Einleitung Nachdem im letzten Beitrag die Rolle und Funktion von „Krypto“-Währungen untersucht wurde,[1] soll nunmehr eine kurze Darstellung des sog. „Cypto Valley“ als europäische Schwerpunktregion, versucht werden, in der die Schweiz und Liechtenstein durch den Erlass einer Reihe einschlägiger Gesetze für die Emittierung, den Handel und die Eigentumsverhältnisse an „Krypto“-Werten …

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Virtuelle Währungen (sog. „Krypto“-Währungen) und deren Bedeutung für das herkömmliche Geld- und Finanzsystem

Einführung Nachdem zunächst die Ausbildung der von Facebook lancierten virtuellen Währung LIBRA und deren Umgestaltung in DIEM dargestellt wurde[1], soll nunmehr untersucht werden, welche Funktionen sog. „Krypto“-Währungen auf den aktuellen Geld- und Finanzmärkten übernehmen und diese damit unter Umständen beeinträchtigen können. Dabei soll ein Blick auf die gegenseitigen Wechselwirkungen zwischen …

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Von LIBRA zu DIEM

Versuche der Europäischen Kommission, auf die mögliche Einführung dieser „Krypto“-Währung zu reagieren Einführung Nachdem Jahrhunderte lang das Währungssystem souveräner Staaten durch Geldsysteme in Form staatlicher „Fiat-Währungen“ geprägt war, wurde – im Kontext von „Blockchain“-Systemen –  Anfang der 1990-er Jahre das Konzept einer virtuellen, digitalen Währung (sog. „Krypto-Währung“) entwickelt. In der …

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Was hat der „Brexit“ mit dem LIBOR zu tun?

Mit dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU verliert auch der Finanzplatz London seinen „EU-Pass“ und damit der Libor seine Bedeutung Einführung Ende Dezember 2020 schied das Vereinigte Königreich aus der EU und deren Binnenmarkt aus und verlor damit auch alle Vergünstigungen im Finanzdienstleistungs-Sektor. Für die britischen Banken und …

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Ist der Erwerb „Goldener Pässe“ und „Goldener Visa“ EU-konform? Die Europäische Kommission ist anderer Meinung

Warum ist der „Verkauf“ von Staatsbürgerschaften und Aufenthaltsberechtigungen aus verfassungsrechtlicher, völkerrechtlicher und europarechtlicher Sicht unterschiedlich zu beurteilen? Einführung Nachdem sie jahrelang zwar den Mißbrauch kritisiert, letztlich aber auch geduldet hatte, gab die Europäische Kommission mit der Einleitung zweier Vertragsverletzungsverfahren gegen Zypern und Malta im Oktober 2020 nunmehr zu erkennen, dass …

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