Samstag, 8. Mai 2021
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HUMMER Waldemar, em. o. Univ.-Prof. DDDr.

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Was hat KNUD mit „KNUT – DER EISBÄR“ gemeinsam?

Das flauschige Eisbärenbaby Knut aus dem Berliner Zoo wurde zum Medienstar und in der Folge  zu einer Handelsmarke kommerzialisiert, mit der zahlreiche Merchandising-Artikel (Sportartikel, Spielzeug, Bekleidung, Schuhe uam) beworben wurden. Ein britisches Unternehmen wollte von seiner Popularität ebenfalls profitieren und provozierte damit einen interessanten markenrechtlichen Streitfall in der EU.

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Neue Initiative der EU zum Schutz der Biodiversität vor invasiven gebietsfremden Arten

Dass das Recht der EU nunmehr unter anderem auch vor dem tödlichen Stich der Tigermücke oder der durch das Beifußblättrige Taubenkraut – auch Ambrosia oder Ragweed genannt – ausgelösten schweren Allergien schützen soll, ist erklärungsbedürftig, wenngleich es immer deutlicher wird, dass das Europarecht mehr und mehr in alle Lebensbereiche der Unionsbürger eindringt.

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Das wirtschaftliche Reformprogramm Österreichs (2013) und sein Stabilitätsprogramm für die Jahre 2012 bis 2017 aus der Sicht der EU

Ende Mai 2013 legte die Kommission zwei wichtige Mitteilungen vor, die sich unter anderem detailliert mit der Qualität der österreichischen Wirtschaftspolitik beschäftigten. In beiden werden Österreich relativ gute Zensuren ausgestellt, die aber – wie so viele andere europapolitische Informationen auch – die österreichische Öffentlichkeit nicht erreichten. Warum eigentlich stellt die österreichische Bundesregierung diesbezüglich ihr Licht unter den Scheffel? Vielleicht deswegen, da Wahlen bevorstehen?

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Von OLAF über Eurojust zur Europäischen Staatsanwaltschaft (Teil 2)

Nachdem in Teil 1 dieses Beitrags die neuen Instrumente der Betrugsbekämpfung, die durch den Vertrag von Lissabon eingeführt worden waren, dargestellt wurden, sollen nachstehend die konkreten Aufgaben der Europäischen Staatsanwaltschaft und deren Abstimmung mit den Aktivitätsbereichen von Eurojust, OLAF, Europol, dem Frühwarnsystem (FWS) und der Zentralen Ausschlussdatenbank (ZAD) untersucht werden.

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Von OLAF über Eurojust zur Europäischen Staatsanwaltschaft (Teil 1)

In der innerösterreichischen Debatte um die unter Umständen widerrechtlich bezogenen Fördergelder für Almbauern – von den insgesamt 8.542 bewirtschafteten heimischen Almen wurden bei 3.500 Almen Abweichungen bei den Flächenangaben festgestellt, sodass die EU zunächst für die Jahre 2006 bis 2008 den Betrag von 64,2 Millionen Euro an Förderungen zurückforderte[1]) – wurde vorrangig über die (Un-)Schuld der österreichischen Landwirte und ihrer Interessensvertretung, der Landwirtschaftskammern, diskutiert, nicht aber über die andere Seite, nämlich die EU, der unter Umständen durch betrügerische Manipulationen ein Millionenschaden zugefügt wurde. Audiatur et altera pars – nachstehend soll daher ein Blick auf die Betrugsbekämpfung in der EU geworfen werden.

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Der hürdenreiche Weg zum Beitritt Kroatiens zur EU (Teil 2)

In Teil 1 dieses Artikels wurde neben den sozio-ökonomischen Basisdaten Kroatiens die Chronologie der Beitrittsbemühungen dieses Westbalkanstaates detailliert dargestellt. Im gegenständlichen Teil 2 sollen nunmehr die beitrittsbedingten Anpassungen untersucht und danach die wirtschaftlichen Beziehungen Österreichs zum nunmehrigen EU-Mitgliedstaat Kroatien dargestellt werden. 

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Der hürdenreiche Weg zum Beitritt Kroatiens zur EU (Teil 1)

Kroatien ist der erste der westlichen Balkanstaaten, der der EU beitritt. Durch den Beitritt Kroatiens als 28. Mitgliedstaat der EU zum 1. Juli 2013 kam ein langwieriger und hürdenreicher Beitrittsprozess – der längste in der bisherigen Geschichte der Beitritte zur EU – doch noch zu einem guten Abschluss. Die Frage ist nur die, ob dieser Beitritt zur beiderseitigen Zufriedenheit ausgefallen ist. Dazu sollen nachstehend die wichtigsten Argumentationshilfen gegeben werden, die aus Platzgründen in zwei Teile gegliedert werden müssen. Teil 2 erscheint in der EU-Infothek vom 13. August 2013.

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Vom „Opt-out“ zum „BREXIT“ – Großbritannien testet seine Alternativen in der EU (Teil 2)

Nachdem im ersten Teil dieses Beitrags vor allem die „Opt-out“- bzw. „Opt-in“-Möglichkeiten aus dem Recht der EU für Großbritannien dargestellt wurden, soll nachstehend in einem zweiten Teil auf das „Brexit-Szenario“ eingegangen werden, das nach der Ankündigung David Cameron’s, spätestens im Jahr 2017 ein entsprechendes Referendum abzuhalten, in der öffentlichen Diskussion in Großbritannien zusehends an Bedeutung gewinnt.

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Vom „Opt-out“ zum „BREXIT“ – Großbritannien testet seine Alternativen in der EU (Teil 1)

Am 15. Juli 2013 veröffentlichte das Institute of Economic Affairs (IEA) in London die Konditionen des „IEA Brexit Prize“ und setzte 100.000 Euro (86.400 Ł) für die Erstellung des besten Austrittsszenarios für das Vereinigte Königreich aus der EU aus. Warum genügen Großbritannien plötzlich die bisherigen Ausnahmen vom EU-Recht nicht, sodass es jetzt über einen „Brexit“ nachdenkt? Aus Gründen der Authentizität der Aussagen sind einige Passagen im englischen Originalwortlaut belassen worden.

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