Dienstag, 19. März 2024
Startseite / 2021 / Oktober

Monatliches Archiv: Oktober 2021

ORF / Beinschab sichert Ermittlern Unterstützung zu

Meinungsforscherin Sabine Beinschab, die in den ÖVP-Korruptionsskandal verwickelt ist, hat laut einem Bericht des Ö1-Morgenjournals Interesse am Kronzeugenstatus bekundet. Die Beschuldigte sei bereit, umfassend mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten. Beinschab wird Beteiligung an Untreue und Bestechung vorgeworfen. Die Meinungsforscherin, die am 12. Oktober in der Früh vorübergehend festgenommen worden war, soll …

Lesen Sie mehr...

KRONE / „Ich bin in Sorge“: Justiz-Abrechnung mit WKStA

Sie ist die Rechtsschutzbeauftragte der Justiz und damit oberstes Kontrollorgan über die Staatsanwaltschaften – gegenüber der „Krone“ rechnet Dr. Gabriele Aicher nach den jüngsten Aufreger-Razzien mit den Korruptionsjägern ab: „Wer den Rechtsstaat vertritt, hat sich selbst an die Vorgaben des Rechtsstaates zu halten. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.“ Es …

Lesen Sie mehr...

Exxpress berichtet: Der Kurz-Sturz: EINE Nummer bringt jetzt Justizministerin Zadic unter Druck

Waren die Leaks der Razzia-Befehle, die zum Sturz von Sebastian Kurz führten, ein politischer Mordversuch? Der eXXpress hat dafür weitere Indizien: Der vom “Falter”-Chef am 6. Oktober zitierte Akt mit der Nummer 1683 kann aus konkreten Gründen nicht aus “Anwaltskreisen” stammen. Justizministerin Zadic hat ein Problem. “Verleumdung”, “Hetzkampagne” und “Sudelpropaganda” …

Lesen Sie mehr...

Wer ist die Dreifach-Akademikerin, die Bundeskanzler Sebastian Kurz stürzte?

Originalbericht vom 25. Oktober 2021: Newsblog des Plagiatsgutachters Doz. Dr. Stefan Weber. Vorneweg: Ich bin fasziniert von der Arbeit der österreichischen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Meinen Recherchen zufolge gibt es eine Spezialstaatsanwaltschaft dieser Art nur in wenigen anderen Ländern, auch in Deutschland etwa nur vereinzelt in einigen Bundesländern. Die WKStA ist …

Lesen Sie mehr...

NEOS/Dr. Stefanie Krisper unterstützt durch parlamentarische Anfrage Julian Hessenthaler. Und: Sie beschuldigt in dieser Anfrage Sascha Wandl wegen Verleumdung verurteilt worden zu sein – trotz dessen rechtskräftigem FREISPRUCH

Es ist nicht die erste parlamentarische Anfrage, mit welcher Abgeordnete Dr. Stefanie Krisper in den Bereich der selbständigen Justiz einzugreifen versucht: Zur Erinnerung: EU-Infothek berichtete bereits über zwei parlamentarische Anfragen zu Gunsten des KR Peter Barthold, eine zu Gunsten des Julian Hessenthaler und nun, das letzte einseitige Werk der umtriebigen …

Lesen Sie mehr...

„Alt“-Kanzler Mag. Christian Kern ist begehrter Interview-Partner des ORF und anderer Medien zum Thema „Sebastian Kurz“

EU-Infothek berichtet aus diesem Anlass über seine aktuellen beruflichen Aktivitäten und Netzwerke. Aufgrund der Krise der ÖVP nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler ist sein Vorgänger Christian Kern sehr gefragt. Er wurde zum Beispiel vom „Falter“ interviewt (1) und war am 19. Oktober 2021 zu Gast in der …

Lesen Sie mehr...

Frau BM Dr. Alma Zadić und Politik-Urgestein Dr. Peter Pilz: Eine wechselhafte politische Beziehung

Wie kam Justizministerin Dr. Alma Zadić eigentlich in Berührung mit Dr. Peter Pilz, der die Anordnung zur Hausdurchsuchung bei der ÖVP als Erster auf „ZackZack“ veröffentlichte? Wird in einer Gesprächsrunde Peter Pilz „ZackZack“, oder Alma Zadić – gemeinsam und in verschiedener Reihenfolge – genannt, geht ein Raunen durch die Runde. …

Lesen Sie mehr...