EU-Infothek.com
Er hat seit 33 Jahren stets präzise prophezeit, wer die US-Präsidentschaftswahl gewinnen wird - und auch den Sieg von Donald Trump frühzeitig vorausgesagt. Jetzt meldet sich Allan J. Lichtman, Professor an der American University in Washington, mit einem neuen Buch zu Wort, in dem er eine absolute Sensation ankündigt - das politische Aus für Donald Trump. Der Autor ist nämlich felsenfest überzeugt, dass der 45. US-Präsident schnurstracks auf ein Impeachment-Verfahren zusteuere und die drohende Absetzung nicht mehr vermeiden werde können.
Lesen Sie mehr...Auswirkungen des „Brexit“ auf die Rechte von Unionsbürgern in dritten EU-Mitgliedstaaten
Am 29. März 2017 um 13.20 Uhr Mittag überreichte der Ständige Vertreter des Vereinigten Königreichs (UK) bei der EU, Sir Tim Barrow, dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, ein Schreiben, in dem die britische Regierungschefin Theresa May diesem den Austrittswunsch des UK aus der EU formell mitteilt (Art. 50 Abs. 2 EUV). Gleichzeitig enthält dieses Schreiben aber auch den Wunsch des UK, aus EURATOM auszutreten (Art. 106a EAGV iVm Art. 50 Abs. 2 EUV), was eine notwendige Folge des Austritts aus der EU darstellt. [1]
Lesen Sie mehr...Sozialistisches Frankreich: Rette sich, wer kann!
Egal, wer nächster Präsident wird - ökonomisch bleibt der Kurs auf „Chaos“. Streiks und Arbeitslosigkeit steigen weiter, und selbst ein Mini-BIP-Wachstum muss mit Schulden-Orgien erkauft werden. Währenddessen hetzen die Pariser Eliten weiter gegen Reiche (Unternehmer).
Lesen Sie mehr...Türkei: Was bringt der neue anatolische Sultan?
51,4 % EVET / JA zu 48,6 % HAYIR / NEIN - wer’s glaubt, wird selig. Das unerwartet knappe Ergebnis beim sonntägigen Referendum in der Türkei wird freilich niemand selig machen. Recep Tayyip Erdogan wird seine Verfassungsreform - auch wenn das Ergebnis massiv nach Wahlschwindel riecht - Punkt für Punkt brutal umsetzen und das total gespaltene Land am Bosporus ins politische und wirtschaftliche Abseits führen. Der türkische Präsident, der von demokratischen Standards schon bislang wenig hielt, wird dank der neuen Machtfülle höchstwahrscheinlich als ebenso unberechenbarer wie gefährlicher Diktator agieren, der weder vom Parlament noch von der Justiz zu bremsen sein wird.
Lesen Sie mehr...Hochspannung in Brüssel: Die Stunde(n) der Wahrheit
29. März 2017…16. April 2017…23. April 2017…7. Mai 2017 - diese Stichtage sind für die Zukunft der Europäischen Union von allergrößter Bedeutung:
Lesen Sie mehr...Integrationsgesetz: Die Regierung scheitert an der Verschleierung
Die rot/schwarze Bundesregierung nutzt konsequent jede Chance, um ihre disharmonische Unfähigkeit zu demonstrieren, gemeinsam wichtige Entscheidungen treffen zu können. Ein exzellenter Beweis, dass einfach nichts mehr geht und Neuwahlen im Herbst unausweichlich zu sein scheinen, ist die politische Farce rund um die Integrationsgesetze. Seit neun Monaten ist endlos darüber diskutiert worden, wie Asylanten besser integriert werden könnten, ehe die Angelegenheit endlich im Parlament landete - freilich nicht in einem, sondern gleich in zwei Gesetzesentwürfen.
Lesen Sie mehr...Österreichs konsistentes Verhalten gegenüber der Nuklearenergie. Vom britischen AKW Hinkley Point C zum ungarischen Atomreaktor Paks II
Auf die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 6. März 2017, Ungarn zu erlauben, den 12,5 Mrd. teuren Ausbau seines Atomkraftwerks Paks II mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren, reagierte Österreich heftig und wies darauf hin, dass es diese staatliche Beihilfe als unzulässig erachte. [1] Regierungsamtliche Stellen denken sogar darüber nach, gegen diese Entscheidung der Kommission eine Nichtigkeitsklage beim Gerichtshof einzubringen, wie dies zuletzt ja auch im Falle des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C der Fall war.
Lesen Sie mehr...
Arabischer Frühling: Österreichs Medien demokratisieren
Nie zuvor hat sich Europas Presse so einseitig linken Parteien und Meinungen untergeordnet: Gegen Brexit, gegen Trump und für Van der Bellen. Das destabilisiert die Demokratie. Eine Korrektur tut not.
Lesen Sie mehr...
Warum Bildungserfolg vererbt wird
Weil auch jene Intelligenz vererbt wird, die für Bildungs- und Joberfolg verantwortlich ist. Das lässt die Sozialwissenschaft nicht gelten. Ihre Energien verwendet sie, um den Beweis zu erbringen, dass alle Menschen dieser Welt bei Geburt gleich talentiert wären.
Lesen Sie mehr...
Reguliert Europa seine Banken zu Tode?
Nein – aber die Politik entzieht ihnen durch die Abschaffung der Zinsen die Existenzgrundlage. Sie zwingt sie zu hohen Risiken und quetscht sie mit Bankenabgaben und BASEL III aus. Die Amerikaner scharren in den Löchern.
Lesen Sie mehr...