Top-Stories

Das öffentliche Agieren von Hans-Peter Doskozil ist mittlerweile Gegenstand vieler Spekulationen Wer in diesen Tagen mit SPÖ-Politikern spricht, der alten wie der neuen Generation, trifft fast durch die Bank auf viel Nachdenklichkeit und mehr als nur verhaltene Kritik. Ratlos machen die Parteistrategen (nicht nur) die Umfragen. Gibt es doch in …

Lesen Sie mehr...

Im Vorfeld der EU-Wahlen geraten die so genannten Achsen zwischen den EU-Staaten in Bewegung Bis vor zwei Jahren bildeten Berlin-London-Paris das entscheidende Handlungs-Triumvirat in der EU. Sie gaben den Ton bei politischen Entscheidungen und Weichenstellungen an. Mit dem Brexit brach einer der drei Pfeiler weg. Italien – noch unter Ministerpräsident …

Lesen Sie mehr...

Die Diskussion um die Sicherheitshaft ist zur Falle für die Oppositionsparteien geworden. Ein „Geheimnis“, dass die türkis-blaue Regierung auch nach mehr einem Jahr der Amtszeit noch immer hoch im Kurs bei der Bevölkerung steht, besteht daran, dass die Koalitionspartner tunlichst jeden Streit nach außen hin vermeiden. Bloß beim anlaufenden EU-Wahlkampf …

Lesen Sie mehr...

Das Spiel mit dem Brexit bekommt immer neue Varianten. Die Uhr tickt. Der Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, führt daher derzeit eine Reihe von Gesprächen mit führenden EU-Politikern in Bezug auf die noch verbleibenden 25 Tage bis zur Scheidung des Inselreichs von seinem angestammten Kontinent. Wenngleich das Motto gilt, die …

Lesen Sie mehr...

Enorme politische und juristische Komplexität einer sachgerechten Umsetzung dieses Erkenntnisses Im Gegensatz zur katholischen Kirche, die den Karfreitag „nur im negativen Sinn, als liturgische Leerstelle“[1] feiert, ist der Karfreitag für die Protestanten nicht nur der höchste aller kirchlichen Feiertage, sondern auch „identitätsstiftend“.[2] Dementsprechend ist in Österreich der Karfreitag auch nur für …

Lesen Sie mehr...

Unbedingt notwendig, oder eigentlich entbehrlich? Gegenwärtig arbeiten oder leben 17 Mio. Unionsbürger – davon 11,8 Mio. im erwerbsfähigen Alter – in einem anderen Mitgliedstaat der EU als ihrem Heimatstaat (das sind doppelt so viele als noch vor zehn Jahren) und jeden Tag überschreiten 1,4 Mio. davon eine EU-Binnengrenze, um an …

Lesen Sie mehr...

Innerhalb der Europa-Parlamentarier wird derzeit heftig diskutiert, dass Angela Merkel die Strategie für die Wahl des nächsten EU-Kommissionspräsidenten über den Haufen werfen könnte. Vom 23. bis 26. Juni wird nach dem derzeitigen Stand der Dinge (wenn also der Brexit planmäßig erfolgt) in 27 EU-Staaten über die neue Zusammensetzung des EU-Parlaments …

Lesen Sie mehr...

Die Gesprächsbasis von US-Präsident Trump mit der EU, allen voran Angela Merkel, ist nicht die Beste. Umso mehr nutzte er die Gelegenheit beim Treffen mit den österreichischen Kanzler um zu zeigen, dass Kommunikation sehr wohl funktionieren kann. Dass die österreichischen Medien sich in den Schlagzeilen über das Treffen von Bundeskanzler …

Lesen Sie mehr...

Eine Kultur-Meldung aus Salzburg signalisiert eine Personalrochade, die die Kultur, die die Landes- und Europapolitik betrifft. 2023 stehen in Salzburg Landtagswahlen an. Noch vorher soll es an der Spitze des Landes zu einem Wechsel kommen. Der seit 2013 amtierende ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer (er löste damals die sozialdemokratische Landeshauptfrau Gabi Burgstaller …

Lesen Sie mehr...

Immer wieder gibt es Versuche, die Folgen der ungezügelten Migrationswellen zu beschönigen. Das betrifft gerade den Arbeitsmarkt. Dabei gibt es genügend Fakten, die eine mehr als deutliche Sprache sprechen. Bis heute gilt es als eine der unbeantworteten wichtigen Fragen, was denn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bewogen haben mag, 2015 …

Lesen Sie mehr...