Freitag, 29. März 2024

Von Versuchen, Geschichte umzuschreiben

  Mangels politischer Ereignisse wird die nachrichtenarme Sommerzeit gerade wieder genutzt, um ein Zurechtrücken des Gesellschafts- und Weltbildes herbei zu schreiben. Die Linke hatte schon bessere Zeiten in Europa erlebt. So vor 50 Jahren als die sogenannte 68er Revolution viele europäische Staaten von Frankreich bis Deutschland erfasst hatte und zigtausende …

Lesen Sie mehr...

Europas Politik macht Hitzeferien

Wer täglich brav die heimischen Zeitungen studiert, der könnte derzeit den Eindruck gewinnen, dass Sozialministerin Beate Hartinger-Klein als einziges Regierungsmitglied die Stellung hält. Mit ihrem absurden Statement, dass man mit 150 Euro pro Monat das Auslangen finden könne, ist sie seit fast zwei Wochen ständig im Gespräch. Dass alle übrigen …

Lesen Sie mehr...

Kurz und der „Enkel-Effekt“

Der jüngste Regierungschef hat seine größte Anhängerschaft in der älteren Generation. Gerade 32 Jahre alt wird Österreichs Bundeskanzler am 27. August und ist nach wie vor Europas jüngster Regierungschef. Jungsein ist auch das Charakteristikum vieler neuer Abgeordneter im Parlament, ja selbst vieler Regierungsmitglieder. Und sieht man sich die Mitarbeiter in …

Lesen Sie mehr...

Gutmenschen versus Böswillige: Die neue Art des Konflikts

Die Linke ist gerade dabei einen neuen Krieg der Worte zu erfinden. Das funktionierende Wechselspiel von Regierung und Opposition ist ein Wesensmerkmal der Demokratie. Bedingt durch die mittlerweile hohe Zahl von Wechselwählern, die bunter werdende politische Landschaft sind stabile Mehrheiten beinahe nicht mehr der Regelfall. Da kann es schon sehr …

Lesen Sie mehr...

Die dritte österreichische „Präsidentschaft“ in der EU

Vorgaben und Herausforderungen für die Vorsitzführung Österreichs im Rat der EU im zweiten Halbjahr 2018 Die zwei bisherigen „Präsidentschaften“ Österreichs in der EU fanden 1998 und 2006 statt. Die erste „Präsidentschaft“ im Jahre 1998 wurde unter Bundeskanzler (BK) Viktor Klima und Außenminister (AM) Wolfgang Schüssel relativ unspektakulär absolviert,[1] wohingegen die …

Lesen Sie mehr...

Die Propagandakriege Russlands und Amerikas

In den USA bekämpft der demokratische Teil des Kongresses den republikanischen Präsidenten Donald Trump vor allem mit diesem Vorwurf: Trumps Wahl sei durch Einmischung Russlands beeinflusst worden. Und der sogenannte Sonderermittler Mueller versucht mit der gleichen Anschuldigung sogar, die ganze Mannschaft Trumps aus Wahlkampfzeiten samt allen Russen, derer er habhaft …

Lesen Sie mehr...

Vorsichtiger Balkan Optimismus versus wachsende Türkei-Skepsis

Die EU-Türe zum Westbalkan beginnt sich öffnen, jene zur Türkei langsam zu schließen. In einem Interview mit EU-Infothek schlägt EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn in Bezug auf die Türkei neue Töne an. Er will zwar weiterhin den „Dialog“ pflegen, spricht aber, wenn auch noch vorsichtig, in Bezug auf die Beitrittsperspektive wörtlich davon, …

Lesen Sie mehr...

Chinas wirtschaftliche Lockrufe: Vorsicht Falle!

Peking weitet seinen wirtschaftlichen Einfluss massiv aus. Und findet zu viele offenen Ohren. Dass Peking in vielen asiatischen Nachbarländern, aber auch in Afrika und sogar in Mittelamerika (siehe die durch Nicaragua geplante Wasserstraße, die parallel zum Panama-Kanal verläuft) wirtschaftlich Fuß gefasst hat, wird bereits als ein Faktum hingenommen. Der Ausbau …

Lesen Sie mehr...