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Das Schlimmste ist gottlob nicht passiert: Hätte Front National-Chefin Marine Le Pen am Sonntag den ersten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahlen vor dem Marxisten Jean-Luc Mélenchon gewonnen, wäre das für die Grande Nation ein eben so großes Fiasko gewesen wie für die Europäische Union ein. Die ultra-rechte Nationalistin und ihr ultra-linkes Pendant hätten nämlich unisono den Austritt Frankreichs aus der EU und dem Euro auf die Tagesordnung gesetzt.
Lesen Sie mehr...Verhältnis zur Türkei: Brüssel übt den „Eier-Tanz“
Nach einer Position der Stärke sehen die ersten Reaktionen aus Brüssel auf das Ergebnis des Verfassungs-Referendums in der Türkei nicht aus. Im Vorfeld des informellen Rates der EU-Außenminister, der Ende April in Malta stattfinden wird und auf dem eine Grundsatzdiskussion über das Verhältnis zur Türkei starten soll, zeichnet sich ab, dass Brüssel in Richtung eines „Kalmierungskurses“ unterwegs ist.
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Strommangel in Europa: Geht der Elektromobilität die Luft aus?
Sollte Europas Verkehr auf Strom umgestellt werden, fehlen Kraftwerke und Stromspeicher in unvorstellbarem Ausmaß. Dabei wird man Traktoren und Flugzeuge nie mit Strom betreiben können. Sind E-Autos eine Sackgasse - macht Methanol das Rennen?
Lesen Sie mehr...ORF oder Hochmut kommt vor dem Fall
Die Selbstherrlichkeit der ORF-Führung, die Überheblichkeit einiger Akteure könnte zur Folge haben, dass sogar die Regierungsparteien bei einem Rundfunkvolksbegehren mit dabei sind.
Lesen Sie mehr...Europas Ergrünen führt zu Europas Verwelken
Warum hat sich in Österreich, und nicht nur hier, in den letzten 10 bis 15 Jahren der Wind in Sachen EU so stark gewandelt? Warum sind so viele einst begeisterte EU-Befürworter heute zu Skeptikern geworden? Die Antwort mit einem Satz: Es waren nicht die Menschen, die sich gewandelt haben; es war die EU. Nur hält man dort nicht sich selbst, sondern die Menschen Europas für schuldig.
Lesen Sie mehr...Die EU unterstützt einfach alles – auch die Korruption
Absurd, aber wahr: Die EU fördert sogar ein Bordell. Das ist kein verspäteter April-Scherz, sondern eine jener grässlichen Meldungen, die Brüssel eine immer schlechter werdende Nachrede garantieren. Faktum ist jedenfalls, dass die Renovierung des „Partynightclubs“ in dem an der tschechisch-deutschen Grenze gelegenen Städtchen Pomezi mit 40.000 Euro subventioniert wurde.
Lesen Sie mehr...Brexit: Freihandelsabkommen EU-Großbritannien ohne Gerichtshof ist fraglich
Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, hat offiziell begonnen. EU-Infothek sprach mit dem Präsidenten des EFTA-Gerichtshofs Carl Baudenbacher über verschiedene Modelle, die für die künftigen Beziehungen zwischen den Inseln und dem Kontinent zur Diskussion stehen.
Lesen Sie mehr...Die Grünen Österreichs verwelken im Frühjahr
Die Regierungsparteien liegen einander fast täglich in den Haaren. Interessanterweise können derzeit die Oppositionsparteien daraus derzeit kein Kapital schlagen. Die FPÖ sucht nach neuen Themen, nachdem ÖVP und SPÖ das Flüchtlingsthema fast komplett besetzt haben. Den NEOS kommen Mandatare und Funktionäre abhanden. Und die Grünen kämpfen im bald 40sten Jahr ihres Bestehens mit einer Identitätskrise.
Lesen Sie mehr...Wo war die Kirche in der Diskussion über die Zukunft Europas?
Am Sonntag war es der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der wieder einmal fest ausholte und diesmal die Kirche in Europa attackierte. In Zusammenhang mit einem Besuch der EU-Kommission bei Papst Franziskus anlässlich des 60sten Geburtstages der Union, sprach Erdogan wörtlich von einer "Kreuzritter-Allianz".
Lesen Sie mehr...EU vs. UK: Viel Vergnügen, Misses May!
Jetzt wird’s also ernst. Mit einem sechsseitigen Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die britische Premierministerin offiziell die Scheidung von der Europäischen Union eingereicht. Theresa May hat sich in den Kopf gesetzt, auf Grund des irrwitzigen Referendums vom 23. Juni 2016 die 44 Jahre währende Partnerschaft des Königreichs mit Brüssel eisern zu beenden. Damit startet nach einer Schrecksekunde von neun Monaten endlich ein ebenso dramatischer wie langwieriger Prozess, der im „Standard“ als „Jahrhundertmatch um die Zukunft Europas“ bezeichnet wurde.
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