EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Eine Post-68er-Generation hat Schulen, Unis und Medien am marxistischen Gleichheitsideal ausgerichtet. Alle Menschen wären „total gleich“, dürften folglich dort leben, wo sie gerade wollten – und hätten dort sofort aller Rechte. Trumps Politik torpediert diesen „unausgesprochenen Konsens“.
Lesen Sie mehr...Vor zwei Wochen hat Kommissionspräsident Juncker fünf Wahlmöglichkeiten für die Zukunft der EU vorgestellt. Am letzten Wochenende wurde der 60ste Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert, wohin der EU-Zug aber fährt, ist derzeit mehr als ungewiss.
Lesen Sie mehr...Der eigentlich überraschend deutliche Wahlerfolg der CDU im Saarland, das Ausbleiben eines Schulz-Effekts führt interessanterweise dazu, dass die Politik von Bundeskanzlerin Angela einige Korrekturen erfährt. Unter anderem in der Flüchtlingspolitik. An den Führungsqualitäten Merkels selbst wird nicht gerüttelt. Aber das Profil vor allem gegenüber dem derzeitigen Koalitionspartner SPD soll geschärft werden.
Lesen Sie mehr...Wenn am kommenden Samstag Johanna Mikl-Leitner an der Spitze der niederösterreichischen Volkspartei Erwin Pröll als Parteiobmann und am 19. April auch als Landeshauptmann ablöst – könnte dies auch zu einer „Belebung“ der Innenpolitik führen. Und das hat einen besonderen Hintergrund.
Lesen Sie mehr...
Mit der neuen „Border Adjustment Tax“ können US-Firmen Importe nicht mehr von der Steuer absetzen. Das würde die US-Industrie(-Löhne) enorm ankurbeln, auf Kosten von China und Europa.
Lesen Sie mehr...„Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen.“ Deutlicher als der türkische Außenminister Cavusoglu kann man es nicht mehr sagen. Vor allem, wenn der Mann dieser Aufhetzung zur Gewalt, zum Krieg die drohende Behauptung hinzufügt, hinter der Türkei stünden zwei Milliarden Moslems. Vor allem, wenn auch sein Präsident sich recht ähnlich äußert. Und wie reagiert Europas Politik? Bis auf wenige mutige Ausnahmen so, wie sie es auch bis September 1939 getan hat: mit Verdrängung, mit Appeasement, mit ständig noch weiterem Nachgeben.
Lesen Sie mehr...Mark Rutte hat’s geschafft: Der niederländische Ministerpräsident verwies den Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Wahl am Mittwoch klar auf Platz zwei. Seine rechtsliberale VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) errang mehr als 21 Prozent der Stimmen, die rechtsextreme PVV (Partei für die Freiheit) lediglich etwa mehr als 13 Prozent. Das europaweite Zittern, dass der deklarierte EU-Feind Wilders Nummer Eins werden könnte, ist einem europaweiten Jubel gewichen. Das Wahlergebnis in den Niederlanden wird beispielsweise als „Fest für die Demokratie“, „Sieg der Demokratie“, „Sieg gegen den Extremismus“, „Votum für Europa“ und „Absage an europafeindliche Kräfte“ gepriesen.
Lesen Sie mehr...Die Option eines Türkei-Beitritts zur EU muss revidiert werden. Wenngleich sich dazu derzeit noch keine einheitliche Meinungsbildung in der Kommission abzeichnet, so gibt es eine Reihe von Fakten, die danach rufen, dass Klartext gesprochen wird.
Lesen Sie mehr...In den letzten 10 Jahren habe sich in Katalonien eine lebendige Bewegung entwickelt, die ihre Unzufriedenheit mit dem zunehmenden Zentralismus in Spanien zum Ausdruck bringt. Regelmäßig gehen Bürger auf die Straße und bekunden ihren Unmut über die spanische Zentralregierung. Die Anklage der Präsidentin der katalanischen Versammlung Carme Forcadell, da sie eine Diskussion zur Unabhängigkeit im Parlament erlaubt hatte, sei eine von vielen Ereignissen, die die Katalanen weiter gegen die Zentralregierung in Madrid aufbringe. Die Zentralregierung handle nicht mehr im Interesse seiner Bürger in Katalonien, so Marina Falcó, Generaldirektorin für auswärtige Angelegenheiten der katalanischen Regierung in Barcelona. Das sei keine demokratische Herangehensweise und frustriere die Bürger.
Lesen Sie mehr...Wenn man den Regierungsspitzen von SPÖ und ÖVP Glauben schenken würde, dann wählt Österreich erst im Herbst 2018. Intern freilich wird immer mehr davon geredet, dass der tatsächliche Wahltermin wohl ein Jahr früher anzusetzen ist.
Lesen Sie mehr...