Sonntag, 19. Mai 2024
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Redaktion

Konjunkturerholung in Sicht

Nach rund einem Jahr Stagnation ist endlich eine Trendwende erkennbar. Zumindest in Österreich. Stagnierende Löhne bedingen einen ebenfalls stagnierenden Konsum, das Umfeld lässt nur wenig Dynamik erkennen. Die Eurozone stottert sich kraftlos aus der Krise. WIFO und IHS wollen erste Anzeichen der Konjunkturerholung erkennen.

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Lobby-Schlacht um Tabak

Selten hat eine Branche in Brüssel derart massiv die Lobby-Maschinerie angeworfen wie die Zigarettenhersteller, die gegen die neue Tabakproduktrichtlinie mobil machen. Selbst langjährige Europa-Abgeordnete sind erstaunt, welchen massiven Druck die Zigarettenhersteller im Vorfeld der Abstimmung am Dienstag im Europäischen Parlament aufgebaut haben.

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Europa – Tabuthema mit Sprengkraft

"Wir mögen nur eine kleine Insel sein, doch wir sind ein großartiges Land" machte der britische Premierminister David Cameron den Delegierten zum Abschluss des diesjährigen Parteitags der Konservativen in Manchester Mut. Zum Thema Europa hatte der Regierungschef nur wenig und überdies nichts Neues zu sagen.

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Schwierige Regierungsbildung in Deutschland

Nun ist sogar schon von Beginn 2014 die Rede. Nach der Bundestagswahl am 22. September hat in Berlin niemand mit einer schnellen Regierungsbildung gerechnet. Mittlerweile schließt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles aber nicht mehr aus, dass sich die Verhandlungen ins neue Jahr ziehen könnten. Zum Beginn der zweiten Woche nach der Wahl spricht sie davon, dass der Abschluss der Koalitionsgespräche zwischen  CDU/CDU und dem Juniorpartner SPD erst im „Dezember, Januar“ erreicht werden könnte.

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Schröpf-Koalitionen ante portas

Jeder hat es geahnt, jetzt scheint es einzutreten: Für die Euro-Rettung werden die Steuern erhöht. Offiziell soll der Zugriff natürlich anderen Lieblingsprojekten der Gutmenschen-Fraktion dienen, doch das ist nur Polit-Marketing. Über die Großbaustelle „Europa“ wurde in den Wahlkämpfen kaum diskutiert. Das dürfte sich in den nächsten Wochen und Monaten ändern.

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Jugendarbeitslosigkeit: Es braucht Solidarität

Fünf Millionen Jugendliche ohne Job. In Spanien liegt die Quote bei satten 50 %, Spitzenreiter Griechenland bringt es auf über 60 %. Die Lage ist dramatischer als angenommen, mit dem 6-Milliardenpaket aus Brüssel sollen strukturelle Reformen in die Wege geleitet und legislative Barrieren ausgebügelt werden.

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