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Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, hat offiziell begonnen. EU-Infothek sprach mit dem Präsidenten des EFTA-Gerichtshofs Carl Baudenbacher über verschiedene Modelle, die für die künftigen Beziehungen zwischen den Inseln und dem Kontinent zur Diskussion stehen.
Lesen Sie mehr...Die Grünen Österreichs verwelken im Frühjahr
Die Regierungsparteien liegen einander fast täglich in den Haaren. Interessanterweise können derzeit die Oppositionsparteien daraus derzeit kein Kapital schlagen. Die FPÖ sucht nach neuen Themen, nachdem ÖVP und SPÖ das Flüchtlingsthema fast komplett besetzt haben. Den NEOS kommen Mandatare und Funktionäre abhanden. Und die Grünen kämpfen im bald 40sten Jahr ihres Bestehens mit einer Identitätskrise.
Lesen Sie mehr...Wo war die Kirche in der Diskussion über die Zukunft Europas?
Am Sonntag war es der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der wieder einmal fest ausholte und diesmal die Kirche in Europa attackierte. In Zusammenhang mit einem Besuch der EU-Kommission bei Papst Franziskus anlässlich des 60sten Geburtstages der Union, sprach Erdogan wörtlich von einer "Kreuzritter-Allianz".
Lesen Sie mehr...Die EU – ratlos in die Zukunft
Vor zwei Wochen hat Kommissionspräsident Juncker fünf Wahlmöglichkeiten für die Zukunft der EU vorgestellt. Am letzten Wochenende wurde der 60ste Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert, wohin der EU-Zug aber fährt, ist derzeit mehr als ungewiss.
Lesen Sie mehr...Einwanderungspolitik: Die CDU geht auf Kurswechsel
Der eigentlich überraschend deutliche Wahlerfolg der CDU im Saarland, das Ausbleiben eines Schulz-Effekts führt interessanterweise dazu, dass die Politik von Bundeskanzlerin Angela einige Korrekturen erfährt. Unter anderem in der Flüchtlingspolitik. An den Führungsqualitäten Merkels selbst wird nicht gerüttelt. Aber das Profil vor allem gegenüber dem derzeitigen Koalitionspartner SPD soll geschärft werden.
Lesen Sie mehr...Eine „schwarze“ Strategiegruppe sondiert vorzeitige Neuwahlen
Wenn am kommenden Samstag Johanna Mikl-Leitner an der Spitze der niederösterreichischen Volkspartei Erwin Pröll als Parteiobmann und am 19. April auch als Landeshauptmann ablöst – könnte dies auch zu einer „Belebung“ der Innenpolitik führen. Und das hat einen besonderen Hintergrund.
Lesen Sie mehr...Thomas Stelzer im Interview: „Derzeit gehe ich von einem Wahltermin 2018 aus“
Nach Erwin Pröll in Niederösterreich hat auch Josef Pühringer in Oberösterreich die Führung des Bundeslandes in jüngere Hände gelegt. Im Interview mit der EU-Infothek spricht Thomas Stelzer (ÖVP), der am 6 . April als Landeshauptmann angelobt wird, über seine Pläne.
Lesen Sie mehr...EU mit der Türkei als größter Einzelstaat ist keine Option
Die Option eines Türkei-Beitritts zur EU muss revidiert werden. Wenngleich sich dazu derzeit noch keine einheitliche Meinungsbildung in der Kommission abzeichnet, so gibt es eine Reihe von Fakten, die danach rufen, dass Klartext gesprochen wird.
Lesen Sie mehr...Zentralismus bedeutet weniger Demokratie
In den letzten 10 Jahren habe sich in Katalonien eine lebendige Bewegung entwickelt, die ihre Unzufriedenheit mit dem zunehmenden Zentralismus in Spanien zum Ausdruck bringt. Regelmäßig gehen Bürger auf die Straße und bekunden ihren Unmut über die spanische Zentralregierung. Die Anklage der Präsidentin der katalanischen Versammlung Carme Forcadell, da sie eine Diskussion zur Unabhängigkeit im Parlament erlaubt hatte, sei eine von vielen Ereignissen, die die Katalanen weiter gegen die Zentralregierung in Madrid aufbringe. Die Zentralregierung handle nicht mehr im Interesse seiner Bürger in Katalonien, so Marina Falcó, Generaldirektorin für auswärtige Angelegenheiten der katalanischen Regierung in Barcelona. Das sei keine demokratische Herangehensweise und frustriere die Bürger.
Lesen Sie mehr...Trotz Dementis: Herbstwahlen immer wahrscheinlicher
Wenn man den Regierungsspitzen von SPÖ und ÖVP Glauben schenken würde, dann wählt Österreich erst im Herbst 2018. Intern freilich wird immer mehr davon geredet, dass der tatsächliche Wahltermin wohl ein Jahr früher anzusetzen ist.
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