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Donald Trump wird sich noch viele Fehltritte leisten dürfen. Denn seine Fans wollen, dass er Washington aufmischt. Deshalb haben sie ihn auch gewählt. Und wen kümmert da schon die Reaktion der Welt. Eine politische Analyse gibt Aufschluss.
Eine Ruine mit fünf Sternen
Die italienische Innenpolitik ist etwas für Liebhaber des Absurden. Dostojewskijs „Dämonen“ in einer Adaption von Beckett, verfilmt von den Coen-Brüdern, ergäbe eine charmante Annäherung daran, was sich im Palazzo Montecitorio seit Jahrzehnten tut.
Richtungsdiskussion in der ÖVP
Wie das Amen im Gebet, so wird eine Diskussion über das Verhältnis zur FPÖ nun auf die ÖVP zukommen.
Flüchtlingspolitik zwischen Träumereien und harter Realität
An sich sind CDU und CSU so genannte Schwesternparteien. In der Beurteilung der Flüchtlingspolitik sind die Unterschiede aber zwischen Berlin und München beträchtlich.
Deutsche Farbenspiele
Wenngleich im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl in Deutschland zumindest ein halbes Dutzend Parteien kandidieren werden, so geht es derzeit nur um die Wahl zwischen zwei Regierungskoalitionen. In der öffentlichen Diskussion ist fast durchgehend nur von Schwarz-Grün eventuell ergänzt um Gelb und Rot-Rot-Grün die Rede. Die Datenlage sieht freilich auch noch andere Optionen im Talon.
Die Grenzen der „Political Correctness“
Spätestens seit dem Wahlkampf zwischen Donald Trump und Hillary Clinton ist die Diskussion um die so genannte „Political Correctness“ ausgebrochen. Genau genommen geht es darum, dass sich ein wesentlicher Teil der Gesellschaft nicht vorschreiben lassen will, was man sagen darf und was nicht. Und wenn man schon keine andere Möglichkeit hat, dann drückt man seine Meinung mit dem Stimmzettel aus. Auch daher bekam jener Kandidat, der polternd durch die US-Staaten zog, eine so breite Zustimmung. In Deutschland ist die Diskussion, was politisch korrekt ist und was nicht, bereits ausgebrochen. In Österreich wird sie spätestens nach dem Ende des Präsidentschaftswahlkampfes Thema.
Parteien auf Orientierungssuche „Wohin soll ich mich wenden?“
Die etablierten Parteien überlegen Gegenstrategien, um der Abwanderung der Wähler zu den populistischen Parteien gegenzusteuern. Bei den Konservativen versucht man die Bandbreite zu vergrößern, nicht nur die Mitte zu besetzen sondern auch den rechten Flügel weiter auszuspannen.
Götterdämmerung bei der EU
Der Schreck, den der unerwartete und nicht prognostizierte Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bei den etablierten Politik-Kreisen verursacht hat, macht mittlerweile einer Unsicherheit, ja sogar Ratlosigkeit über die künftige Entwicklung der Weltpolitik Platz. Was sich in immer wieder auftauchenden Zitaten reflektiert, wie etwa: „Niemand könne vorhersagen, was wirklich nun auf die Welt zukomme.“ Immer öfter stellt sich in diesem Zusammenhang aber die Frage, ob der Trump-Effekt nicht ein durchaus heilsamer Schock sein könnte. Wenn man die Zeichen an der Wand erkennt und daraus die nötigen Konsequenzen ableitet.
Die Mehrheit tickt Mitte-Rechts
Die Medien und Meinungsmacher haben geirrt. Die Meinungsforscher haben geirrt. Die Politikwisseng’schaftler haben geirrt. Nur die Wähler haben Fakten geschaffen. Das ist das unbestrittene Faktum nach den US-Präsidentschaftswahlen.
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Vorbild CSU – Nicht herumfackeln, Klartext sprechen
Die Volksparteien, linke wie rechte, sind auf der Suche nach Antworten für die Zukunft. Sie wollen ihre alten Gewänder ablegen, sind sich aber höchst unsicher, was beim Wählerpublikum ankommt und einigermaßen Bestand hat. Die bayerische CSU gibt nun mit ihrem neuen Programm eine klare, deutliche Sprache vor: Wir sind die politische Mitte und geben den rechten Populisten keinen Raum.