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Seit dem vergangenen Wahlsonntag ist in einem weiteren europäischen Land sichtbar geworden, dass sich die so genannten Traditionsparteien zumindest in einer Identitäts-, wenn nicht sogar Existenzkrise befinden.
Lesen Sie mehr...Verhältnis zur Türkei: Brüssel übt den „Eier-Tanz“
Nach einer Position der Stärke sehen die ersten Reaktionen aus Brüssel auf das Ergebnis des Verfassungs-Referendums in der Türkei nicht aus. Im Vorfeld des informellen Rates der EU-Außenminister, der Ende April in Malta stattfinden wird und auf dem eine Grundsatzdiskussion über das Verhältnis zur Türkei starten soll, zeichnet sich ab, dass Brüssel in Richtung eines „Kalmierungskurses“ unterwegs ist.
Lesen Sie mehr...ORF oder Hochmut kommt vor dem Fall
Die Selbstherrlichkeit der ORF-Führung, die Überheblichkeit einiger Akteure könnte zur Folge haben, dass sogar die Regierungsparteien bei einem Rundfunkvolksbegehren mit dabei sind.
Lesen Sie mehr...Brexit: Freihandelsabkommen EU-Großbritannien ohne Gerichtshof ist fraglich
Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, hat offiziell begonnen. EU-Infothek sprach mit dem Präsidenten des EFTA-Gerichtshofs Carl Baudenbacher über verschiedene Modelle, die für die künftigen Beziehungen zwischen den Inseln und dem Kontinent zur Diskussion stehen.
Lesen Sie mehr...Die Grünen Österreichs verwelken im Frühjahr
Die Regierungsparteien liegen einander fast täglich in den Haaren. Interessanterweise können derzeit die Oppositionsparteien daraus derzeit kein Kapital schlagen. Die FPÖ sucht nach neuen Themen, nachdem ÖVP und SPÖ das Flüchtlingsthema fast komplett besetzt haben. Den NEOS kommen Mandatare und Funktionäre abhanden. Und die Grünen kämpfen im bald 40sten Jahr ihres Bestehens mit einer Identitätskrise.
Lesen Sie mehr...Wo war die Kirche in der Diskussion über die Zukunft Europas?
Am Sonntag war es der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der wieder einmal fest ausholte und diesmal die Kirche in Europa attackierte. In Zusammenhang mit einem Besuch der EU-Kommission bei Papst Franziskus anlässlich des 60sten Geburtstages der Union, sprach Erdogan wörtlich von einer "Kreuzritter-Allianz".
Lesen Sie mehr...Die EU – ratlos in die Zukunft
Vor zwei Wochen hat Kommissionspräsident Juncker fünf Wahlmöglichkeiten für die Zukunft der EU vorgestellt. Am letzten Wochenende wurde der 60ste Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert, wohin der EU-Zug aber fährt, ist derzeit mehr als ungewiss.
Lesen Sie mehr...Einwanderungspolitik: Die CDU geht auf Kurswechsel
Der eigentlich überraschend deutliche Wahlerfolg der CDU im Saarland, das Ausbleiben eines Schulz-Effekts führt interessanterweise dazu, dass die Politik von Bundeskanzlerin Angela einige Korrekturen erfährt. Unter anderem in der Flüchtlingspolitik. An den Führungsqualitäten Merkels selbst wird nicht gerüttelt. Aber das Profil vor allem gegenüber dem derzeitigen Koalitionspartner SPD soll geschärft werden.
Lesen Sie mehr...Eine „schwarze“ Strategiegruppe sondiert vorzeitige Neuwahlen
Wenn am kommenden Samstag Johanna Mikl-Leitner an der Spitze der niederösterreichischen Volkspartei Erwin Pröll als Parteiobmann und am 19. April auch als Landeshauptmann ablöst – könnte dies auch zu einer „Belebung“ der Innenpolitik führen. Und das hat einen besonderen Hintergrund.
Lesen Sie mehr...Thomas Stelzer im Interview: „Derzeit gehe ich von einem Wahltermin 2018 aus“
Nach Erwin Pröll in Niederösterreich hat auch Josef Pühringer in Oberösterreich die Führung des Bundeslandes in jüngere Hände gelegt. Im Interview mit der EU-Infothek spricht Thomas Stelzer (ÖVP), der am 6 . April als Landeshauptmann angelobt wird, über seine Pläne.
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