Freitag, 26. April 2024
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Die Deutschland-Abschaffer unter sich

Mit seiner Entscheidung, nach seinem unfreiwilligen Sturz 1982, der Tagespolitik zu entsagen und Herausgeber der Zeit zu werden, stellte Helmut Schmidt sein überlegenes strategisches Räsonieren unter Beweis. Klaus Bölling, sein alter Weggefährte, war es damals, der ihm davon abriet, erneut in die Arena des Wahlkampfes zu steigen, und stattdessen mit der in acht Jahren Kanzlerschaft erworbenen Reputation eine neue Karriere zu beginnen.

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Exception Francaise

Seit der Pressekonferenz des französischen Staatspräsidenten weiß die Öffentlichkeit um den Kurswechsel der französischen Regierung. Erstmals sollen im Rahmen eines „Paktes der Verantwortung“ Ausgabenkürzungen von langfristig 50 Milliarden Euro realisiert werden und gleichzeitig die Steuern gesenkt werden. Das ambitionierte Unterfangen wartet immer noch auf Umsetzung, man darf gespannt sein, was der neue französische Premierminister Valls in seiner Regierungserklärung am 15. April gerade hierzu vortragen wird.

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In den Ländern stehen viele Personalrochaden an

Die täglichen Diskussionen über die großen Brocken der Innenpolitik und den immer intensiver werdenden EU-Wahlkampf haben die Entwicklungen auf Länderebene ziemlich in den Hintergrund gedrängt. Dabei stehen hier zumindest mittelfristig einige Personaländerungen an, zumal in gleich in fünf Bundesländern die Spitzenrepräsentanten im pensionsreifen Alter sind.

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Goldesel Hypo

Nach all den kritischen Kommentaren zur Hypo Alpe Adria Bank (HAA) wird es höchste Zeit, einmal etwas Positives zu dem Thema zu sagen: es gibt eine beträchtliche Zahl von Personen, für die mit der Hypo ein Märchen in Erfüllung gegangen ist – nämlich das Märchen vom Hans im Glück und vom Goldesel.

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US-Ökonom fordert Dollar-Käufe der EZB

Die Eurozone solle ihre „quantitative Lockerung“ nicht mit Eurozone-Staatsanleihen, sondern mit US-Treasuries durchführen. Damit könnte der Euro-Wechselkurs reduziert und das Verbot der direkten Staatsfinanzierung umgangen werden – davon profitieren würde freilich vor allem die USA.

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Die gespaltene Volkspartei

In letzter Zeit fällt immer öfters auf, dass in durchaus zentralen Fragen von einer einheitlichen Meinung der Volkspartei nicht die Rede sein kann. Es sind weniger die Bünde, die gerne ihr Eigenleben praktizieren, oder ein Bundesland das wieder einmal eine Extratour reitet, vielmehr geht ein richtiger Riss durch die Partei.

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Die harte Rechte wird in Frankreich zum Königsmacher

Das Ergebnis war erwartet worden. Obwohl auf kommunaler Ebene in Frankreich nichts von nationaler Bedeutung entschieden wird, eignen sich Wahlkämpfe um munizipale Macht immer dafür, der nationalen Regierung und dem Staatspräsidenten eins auszuwischen. Dies haben die französischen Wähler bei einer Rekordabstinenz von fast 40% diesmal bereits im ersten Wahlgang heftig demonstriert.

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Wanderweg im Zeichen des Genusses

Natur, Kultur und Kulinarik: Ganz im Zeichen dieser drei Begriffe steht das EU-kofinanzierte Leader-Projekt „Genuss am Fluss“ im oberösterreichischen Almtal. Outdoor-Fans erwartet auf dem 52 Kilometer langen Wanderweg  entlang des Alpenflusses ein vielfältiges Angebot.

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