Freitag, 29. März 2024
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Die Juncker-Kommission

Die Juncker-Kommission steht – Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen unter Johannes Hahn

Heute stellte der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vor. Nachdem die Europäische Union eine der schwierigsten Phasen in ihrer Geschichte durchlaufen hat, wird eine ihrer größten Herausforderungen nun darin bestehen, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass sich die Dinge ändern werden.

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Ist Österreich wirklich so reich?

Das ist eine echte Elferfrage: Hört sich zwar total simpel an, ist aber unmöglich spontan mit Ja oder Nein zu beantworten. Um die Wahrheit zu eruieren, muss man sich daher in zahlreiche Statistiken vertiefen: Ist die rot-weiß-rote Republik nun, wie immer wieder zu hören ist, eines der reichsten Länder der Welt oder trifft es eher zu, dass sie aus dem letzten Loch pfeift, weil die Politiker bekanntlich nicht sparen können, die Millionen leichtfertig rollen und die Staatsschulden in beängstigende Sphären emporschnellen lassen?

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Litauen tritt dem Euro-Raum zum Jahresbeginn 2015 bei

Sowohl der Konvergenzbericht 2014 der Europäische Kommission, als auch der der Europäischen Zentralbank, in denen die Aussichten der acht EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung im Hinblick auf eine mögliche Einführung des Euros untersucht wurden, kommen zu dem Schluss, dass lediglich Litauen alle Konvergenzkriterien ordnungsgemäß erfüllt hat und damit auch zu Beginn des Jahres 2015 in den Euro-Raum als 19. Mitgliedstaat aufgenommen werden kann.

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EZB-Zinssenkung: Mit Volldampf in den großen Crash

Mit dem Beschluss, Euro-Geld künftig (um 0,15%) zu verschenken, steuert die EZB Europa an die Wand. In ihrer Verzweiflung will sie sogar Asset Backed Securities ankaufen. Dabei wusste Ludwig von Mises bereits 1912: Politiker, die immer mehr Geld drucken, um kurzfristige Wirtschaftsbooms zu erzeugen, führen ihre Ökonomie in den Crash.

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Jetzt geht Django ran

Michael Spindelegger ist lediglich an einem gescheitert - an sich selbst. Jeder, der ihn kennt, hat natürlich gewusst, speziell in den führenden ÖVP-Kreisen, dass er kein Mann mit Sendungsbewusstsein wie Alois Mock, kein Intellektueller wie Erhard Busek, kein cleverer Taktiker wie Wolfgang Schüssel, kein bauernschlauer Karrierist wie Wilhelm Molterer und kein dynamischer Strahlemann wie Josef Pröll ist.

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Goldesel Hypo XIV – BayernLB

Auf den ersten Blick mag es überraschen, die „Bayerische Landesbank Anstalt des öffentlichen Rechts, HRA 76030, Amtsgericht München“ (im folgenden „BayernLB“) in der Liste der Profiteure der HAA-Geschichte vorzufinden.

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