Wie EU-Infothek gestern bereits in einem Kommentar feststellte, ist der mögliche Hintergrund der Ibiza Story nicht nur ein politischer, sondern sehr wahrscheinlich ein wirtschaftlicher. EU-Infothek hat intensiv recherchiert und kann aus verlässlicher Quelle berichten, dass die Kontakte zwischen der Familie Gudenus und den vorgeblichen Interessenten für den Kauf eines Waldgrundstückes …
Lesen Sie mehr...Ibiza-Connection: Neue TASK Force muss Täter des Video- und Lauschangriffes enthüllen
Für die Hygiene unserer Demokratie ist die penible Aufarbeitung des am 17. Mai 2019 durch mehrere Medien verbreiteten Videos über die „Ibiza-Fete“ von H.C. Strache und seinem Freund und Dolmetscher, Mag. Johann Gudenus, eine absolute Notwendigkeit. Niemand in unserem nunmehr politisch nicht mehr so schönem Österreich, auch nicht in Europa, …
Lesen Sie mehr...Das vorerst gescheiterte Experiment
Die Ereignisse, die das „Ibiza-Video“ ausgelöst hat, erinnern nicht nur an den Fall von Ernst Strasser sondern auch an die internationale Reaktion im Februar 2000 als es erstmals zur Bildung einer schwarz-blauen Regierung kam. Der Kaiser ist tot, es lebe der Kaiser. An dieses Sprichwort wird sich die österreichische Politik …
Lesen Sie mehr...Am türkischen Auge scheint die EU noch immer blind
In der Diskussion der europäischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl wurde über Gott und die Welt geredet. Was aber passiert mit der Türkei und dem Balkan? Schon seit Gründung der EWG ist ein Beitritt der Türkei im Gerede. Liegen doch drei Prozent des Landes auch auf europäischem Territorium. Vor bald 14 …
Lesen Sie mehr...Die EU braucht dringend eine Frischzellentherapie
Es wird Zeit, dass ein neues Team die Führung der EU in die Hand nimmt. Teilnehmer des letzten EU-Ratsgipfels vor den EU-Wahlen im rumänischen Sibiu berichten von einer eigenartigen Atmosphäre. Da war nichts von einer ausgelassenen Schulschlussstimmung zu spüren sondern man hatte vielmehr den Eindruck, dass fast alle froh sind, …
Lesen Sie mehr...Wie sich die Dinge (fast) gleichen
Die Flucht des venezolanischen Oppositionspolitiker Leopoldo López in die Residenz des spanischen Botschafters in Caracas Nachdem der Verfasser dieses Artikels vor kurzem die Rechtsfragen der Flucht des australischen „Whistleblower“ Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft in London dargestellt hatte,[1] erfolgte Anfang Mai 2019 in Venezuela ein ähnlicher Vorgang. Der venezolanische …
Lesen Sie mehr...Wozu braucht Straßburg ein EU-Parlament UND einen Europarat?
Während des EU-Wahlkampfes ist wieder einmal die Forderung aufgetaucht, die Wanderschaft des EU-Parlaments zwischen Brüssel und Straßburg zu beenden. Der doppelte Sitz des EU-Parlaments gehört schon den Dauerbrennern, wenn es um Sparmaßnahmen beim EU-Budget geht. Und das nicht zu Unrecht. Zumindest einmal im Monat tagt nämlich nicht nur das EU-Parlament …
Lesen Sie mehr...Das „schwarze Loch“ in der europäischen Erinnerungskultur
Mitunter hat man den Eindruck, als würde die Zeitrechnung erst mit dem Jahr 2000a, also dem dritten Jahrtausend, beginnen und auf alles, was vorher geschah, weitgehend vergessen. Das betrifft ganz konkret ein Ereignis, das vor 30 Jahren stattfand und dieses betraf den Abbau des Eisernen Vorhangs. Ein Ereignis, das Europas …
Lesen Sie mehr...Der facettenreiche „Fall Julian Assange“
Offene Fragen nach dem Verweis des „Whistleblowers“ aus der ecuadorianischen Botschaft in London und seiner Verhaftung Nach einer Verweildauer von beinahe sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London drangen am 11. April 2019 Beamte der Metropolitan Police in das Botschaftsgebäude ein und verhafteten Julian Assange, den Gründer von WikiLeaks, …
Lesen Sie mehr...Der türkise Faden ist in der Arbeitnehmerpolitik gerissen
Die erfolgsverwöhnte Volkspartei war bemüht, über das Ergebnis der heurigen Arbeiterkammerwahlen möglichst schnell den Mantel des Vergessens zu breiten. Alle fünf Jahre haben die Arbeitnehmer in Österreich die Möglichkeit, ihre Standesvertretung zu wählen. Theoretisch sind 3,7 Millionen wahlberechtigt. In der Praxis liegt freilich die Wahlbeteiligung bei etwa nur 40 Prozent. …
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