Dienstag, 3. Dezember 2024
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Europawahlen sollen europäischer werden

Europawahlen werden sehr oft durch nationale Themen geprägt. Um den Fokus auf europäische Themen zu lenken, sollen die europäischen Parteien ihre Kandidaten für den Vorsitz der EU-Kommission frühzeitig bekanntgeben, fordert der Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Kandidaten für den Einzug ins Europäische Parlament sollen spätestens sechs Wochen vor dem Wahltermin benannt werden.

[[image1]]Bei Europawahlen dominiert meist die nationale Debatte. Um die europäische Dimension stärker in den Vordergrund zu rücken, sollen die Unterlagen zur Europawahl im Mai 2014 mit den Logos der europäischen Parteien bedruckt werden. Bisher, kritisiert der Ausschuss für konstitutionelle Fragen, sei das in keinem Staat der EU geschehen.

Kommissionspräsident wählen

Die Namen der Kandidaten für einen der 751 Sitze im Europaparlament sollten spätestens sechs Wochen vor dem Wahltermin am 25. Mai 2014 veröffentlicht werden. Dabei sollte der Anteil weiblicher Kandidaten steigen.

Mehr Aufmerksamkeit für die Europawahlen versprechen sich die EU-Abgeordneten auch durch die Nominierung von Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission. „Deutlich vor den Wahlen“ sollten die europäischen Parteien ihre Kandidaten der Öffentlichkeit vorstellen, heißt es aus dem Ausschuss. Auch nationale Parteien sollten sich zu einem Kandidaten bekennen und ihr oder sein Programm den Wählern vermitteln.

Interessanter, europäischer, politischer

Der britische Berichterstatter Andrew Duff hofft „die Wahlkampagne 2014 wird interessanter, europäischer und politischer als bei früheren Wahlen“.

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