Allgemein

Seit 1.1.2018 soll das deutsche Netzwerkdurchdringungsgesetz („Netz-DG“) politischem Hass im Internet zu Leibe rücken. Exekutiert wird es von ideologisch linksstehenden Privat-Stiftungen, die bevorzugt bürgerliche und konservative Meinungen zensurieren.

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Der französische Präsident weckt mit seiner One-Man-Show große Hoffnungen - zu Recht?

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Warum nur zerstört sich die EU ständig immer mehr? Dabei war sie doch - unter welchen Buchstabenkürzeln immer - bis rund um die Jahrtausendwende die beste Errungenschaft der gesamten europäischen Geschichte. Dabei wäre doch auch für die Zukunft der Binnenmarkt (minus der überschießenden Personenfreizügigkeit) die beste Basis für den Wohlstand der europäischen Völker.

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Die ersten Krypto-Währungen waren angetreten, um Zentralbanken und Sozialpolitikern nicht-manipulierbares Geld entgegenzustellen. Heute ist es Opfer genau jener Kräfte, die man einst besiegen wollte. Die Chronik einer wohlgemeinten Fehlkonstruktion.

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Die Weiterentwicklung der EU bis zum Jahr 2025 erfolgt unter schwierigen Rahmenbedingungen, zu deren Präzisierung Kommissionspräsident Juncker das „Weissbuch zur Zukunft Europas“ vorgelegt hat. Mit der Einsetzung einer eigenen Task-Force versucht Juncker nun den Inhalt des Szenarios 4 des Weißbuchs der Kommission zur Zukunft Europas: „Weniger, aber effizienter“ näher aufzudifferenzieren, um diese komplexe Vorgabe im Hinblick auf die beiden grundlegenden Prinzipien der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit operativ zu machen. Dabei sind aber eine Reihe prinzipieller Überlegungen zu beachten.

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Davon kann Deutschland nur träumen. In Österreich hat es vom Wahltag bis zur Bildung der neuen Regierung gerade einmal 64 Tage gedauert.

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„Jetzt bekommen wir eine neue Regierung - wo wir doch die alte kaum gebraucht haben.“ Dieses Bonmot stammt von Karl Farkas, dem Altmeister des Wiener Kabaretts „Simpl“, es ist gut ein halbes Jahrhundert alt, aber von zeitloser Schönheit.

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Kurz vor dem Finale - und wie gehabt kaum Widerstand gegen die türkis/blaue Koalition. Am meisten murren noch verärgerte Schwarze.

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Die Soziologie richtet all ihr Denken an einem abstrusen Gleichheitspostulat aus, das sich bewusst über wissenschaftliche Erkenntnisse stellt. Einen beträchtlichen Teil ihrer Energie verwendet sie, um die Wirklichkeit kunstvoll an ihr Ideal anzupassen.

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In den nächsten Jahren droht Europa die nächste große Migrationswelle. Sie steht unter der harmlos klingenden Überschrift „Familienzusammenführung“. Sie wird aber wird nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ schlimme Folgen haben. Viele europäische Politiker haben das jedoch wieder einmal nicht begriffen, sonst könnten die deutschen Sozialdemokraten die Forderung nach einem Beginn der derzeit sistierten Familienzusammenführung nicht zu ihrem wichtigsten Anliegen erheben.

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