EU-Infothek.com
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Fast täglich werden die Aussagen aus Brüssel und einigen europäischen Hauptstädten gegen Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei aggressiver. Aber auch umgekehrt sind von diesen Ländern nicht gerade sanfte Töne gegen die EU zu hören. Dieser Konflikt schaukelt sich immer mehr auf, ohne dass irgendwo ein Staatsmann etwa vom Format eines Helmut Kohl am Horizont sichtbar wäre, der die Dinge wieder zur Vernunft zurückführen würde.
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Erst mit Ferienende sollte der eigentliche Wahlkampf einsetzen. Tatsächlich ist er längst im Gange. Es ist jetzt vor allem die SPÖ, bei der der Bundeskanzler um sein Leiberl kämpft.
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Bei genauerem Hinsehen entpuppen sich Ängste als unbegründet und aufgebauscht – oder als logische Konsequenz der europäischen Sozial- und Geldpolitik.
Lesen Sie mehr...In einem Punkt – gemeint ist die EU - hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn Recht, wenn er meint: "Wir eiern seit Jahren herum". Er bezog dies zwar auf die Flüchtlingspolitik, dieser Vorwurf gilt aber noch mehr für die Türkei.
Lesen Sie mehr...Das jüngste Krisengespräch zwischen der EU und der Türkei hat erwartungsgemäß nichts gebracht: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu verteidigte die Festnahme mehrerer Menschenrechtler, mit der das Regime Erdogan erneut für eine Eskalation gesorgt hatte.
Lesen Sie mehr...An die 10 Parteien könnten am 15. Oktober am Wahlzettel stehen. Für viele wird der Wahlgang zu einer Zitterpartie.
Lesen Sie mehr...In Europa geht ein neues politisches Schlagwort um. Es nennt sich „Bewegung“ und soll an die Stelle der „alten Parteien“ treten. Es verheißt jedenfalls augenblicklich Erfolg und wird zu einer Art Leitstern erhoben. Die Frage ist nur, was steckt dahinter und ist das eine Entwicklung mit Nachhaltigkeit?
Lesen Sie mehr...Wenn man den Meinungsumfragen Glauben schenkt - was man bekanntlich niemals tun sollte -, dann steht Sebastian Kurz als nächster Bundeskanzler praktisch fest. Mitte Mai hat er die mittlerweile türkise Volkspartei von Rang drei aus an die Spitze katapultiert. In geradezu gespenstischer Einigkeit prophezeien ihm die Institute IFES, Spectra, Market, OGM, Research Affairs und Hajek seither sensationelle 30 bis 34 Prozent der Stimmen. Der demnächst erst 31-jährige Polit-Wunderknabe würde am 15. Oktober sowohl die Roten als auch die Blauen, die sich laut Meinungsforschern um Platz zwei duellieren werden müssen, klar deklassieren.
Lesen Sie mehr...Zwei große paneuropäische Meinungsumfragen zeigen, dass die europäischen Bürger ganz anders denken als die Elite. Diese kapselt sich in vielen Hauptstädten von Berlin bis Paris und Rom immer mehr von den Menschen ab, und hat vor allem in Brüssel das Ruder in der Hand. Dabei ist es jeweils absolut vernünftig, was die große Mehrheit der Bürger denkt und will. Es wird aber von der Elite in Medien, Politik und Justiz ignoriert.
Lesen Sie mehr...An der WU Wien lehrt Attac-Aktivist Felber in „Marxismus-Leninismus“ [1] die Zerstörung des Kapitalismus. Österreichs Schulbücher erziehen Kinder zu Wirtschaftshassern. Und man fragt sich: Wann kommt es auch hier zur Rebellion?
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