Mittwoch, 17. Oktober 2018

Bayern: Klare, machtlose Minderheit der „linken“ Parteien – CSU wird im erfolgreichen Bayern weiter führen

Angela Merkel wird sich trotz des schönen Herbstwetters warm anziehen müssen. Auf sie kommen harte innenpolitische Zeiten zu. Den Absturz der CSU konnte auch der Auftritt von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz bei der Wahlkampfschlusskundgebung nicht mehr lindern. Sie hat am Sonntag das blau-weiße Alleinvertretungsmerkmal verloren. Nachdem man schon seit einiger …

Lesen Sie mehr...

Farbenwechsel an der EU-Spitze nicht ausgeschlossen

In Brüssel beginnt man sich in Hinblick auf die nächste Legislaturperiode der EU-Kommission aufgrund von Berechnungen der Wählerströme für die nächstjährigen EU-Wahlen mit dem Ende der schwarz-roten Koalition anzufreunden. Bislang haben sich die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) die Vergabe der wichtigsten Ämter von der Kommission …

Lesen Sie mehr...

Retro in der Bildungspolitik muss keinen Rückschritt bedeuten

Die Wiedereinführung der Notenvergabe in Volksschulen veranlasste so genannte Bildungsexperten von einem „Rückschritt in die Vergangenheit“ zu sprechen. Tatsächlich geht es um die bewusste Förderung des Leistungswillen. Bildungspolitik gehört in Europa in den Kompetenzbereich der Mitgliedsländer. Das hat seinen Grund in den verschiedenen kulturellen Traditionen. Österreich gehört was das so …

Lesen Sie mehr...

Kapsch vs. Kickl: Ein industrieller Kurzschluss

Ist es eigentlich Aufgabe einer wirtschaftlichen Interessensvertretung eine parteipolitische Auseinandersetzung vom Zaun zu brechen? Diese Frage stellt sich nach einem verbalen Ausritt des Präsidenten der Industriellenvereinigung. Dazu zunächst eine Vorgeschichte, ein Blick in die Historie. Die Vereinigung österreichischer Industrieller (VI) ist eigentlich eine „alte Tante“, Ihre Gründung reicht bis in …

Lesen Sie mehr...

Pressefreiheit anders gesehen: Auch Halbwahrheiten sind ganze Lügen

Nachdem es derzeit so gut wie keine Opposition gibt, hat sich nun die Presse ein „Angriffsobjekt“ ausgesucht. Es ist dies der Innenminister. Zu Amtsantritt der neuen Regierung interviewte eine große Boulevardzeitung alle neuen Minister und Staatssekretäre. Auf die Frage an die Interviewerin, wer denn ihrer Meinung der beste Gesprächspartner wäre, …

Lesen Sie mehr...

Rendi-Wagner am Joy-Stick der SPÖ

Die bald 130 Jahre alte SPÖ bricht mit der Tradition ihrer Parteigeschichte. Nach dem kürzest dienenden Parteivorsitzenden wird nun mit Pamela „Joy“ Rendi-Wagner gleich einem der jüngsten Parteimitglieder der  Steuerknüppel, also der Joystick, für die Führung der großen Oppositionspartei in die Hand gedrückt. Genau genommen haben viele Beobachter Recht, wenn …

Lesen Sie mehr...

Eine maaßlose Kampagne

Der Fall des Präsidenten des Deutschen Verfassungsschutzes ist geradezu ein Exempel dafür, welch unterschiedliche Maßstäbe angelegt werden, wenn es um „political correctness“ geht. An der Diskussion über die Probleme mit der Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik scheiden sich die Geister. Es sind vor allem linke, grüne und sich liberal nennende Kreise, …

Lesen Sie mehr...

Dichtung und Wahrheit am Beispiel des EU-Gipfels

Die Salzburger Nockerln haben den 28 EU-Regierungschefs sichtlich gemundet. Eine echte Bewegung in die starren Fronten ist weder beim Brexit noch bei Frontex feststellbar. Nach außenhin versucht man die Situation zu kaschieren. So lobt im offiziellen Kommunique EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker die österreichische Gastfreundschaft und resümmiert: „Es war ein nützlicher …

Lesen Sie mehr...

Die SPÖ steht vor einer kernlosen Zukunft

Die aktuelle Situation der SPÖ erinnert an die alten Zeiten der Volkspartei. Christian Kern hat seine Partei mit der Entscheidung, gewissermaßen über Nacht von der österreichischen auf die europäische Bühne zu übersiedeln, vor vollendete Tatsachen gestellt. Und damit im Grunde genommen eine herzlose Beziehung beendet. Durch eine von langer Hand …

Lesen Sie mehr...