Mittwoch 20. September 2017, 09:50

Top Thema

Zwingen Amerikas Sanktionen Russland in die Knie?

In ständiger Konfrontation: Russland und Amerika. Für die EU geht es dabei allerdings um sehr konkrete Interessen. Bild: © stevepb / pixabayEuropas lauwarme Mini-Sanktionen wegen der Eroberung der Krim haben Putin nur bestärkt. Jetzt droht der US-Kongress erstmals auch europäischen Firmen saftige Strafen an. Was OMV und Voest Alpine mit "Nord Stream" trifft. von Michael HÖRL »

Jean-Claude, das Recht und die Wirklichkeit

Jean-Claude Junckers "State of the Union Adress" gibt zu denken. Jean-Claude Juncker hat in einer großen programmatischen Rede neben viel Unsinn und dem absurden Verlangen, dass jetzt alle EU-Staaten den Euro einführen sollten, einen prinzipiell sehr richtigen Satz gesagt: "Rechtsstaatlichkeit ist in der Union keine Option, sie ist eine Pflicht." Volle Zustimmung. Nur: Mir fallen zu einem solchen Satz aus Junckers Mund noch ein paar andere Sätze ein, vor allem eine ewige Weisheit aus der Bibel. Denn Juncker hat diese Kritik nur Richtung Ungarn gesagt, weil dieses einen Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister nicht umsetzen will. von Andreas UNTERBERGER »

Wie plakativ werben Kern, Kurz & Co.?

Bild © APA/Hans Klaus TechtPeter Pilz hat völlig recht: Plakate in einem Wahlkampf einzusetzen ist heutzutage ein marketing-politischer Anachronismus. Wie unsinnig bzw. überflüssig und was für eine Verschwendung von Steuergeldern es ist, Österreich mit unzähligen Plakatwänden zu verschandeln, das beweisen zur zeit zumindest fünf wahlwerbende Parteien. Wie vor fünfzig Jahren, als es etwa noch keine Social Media und keine inflationär gewordenen TV-Duelle der Spitzenkandidaten gegeben hat, wollen sie Stammwähler begeistern, Wechselwähler  anwerben und Unentschlossene  überzeugen - und zwar großteils mit banalen, nichts sagenden und beinahe austauschbaren Botschaften, für die sich jede Werbeagentur im Grunde schämen müsste. von Peter MUZIK  »

Kommentare

Der Wahlk(r)ampf der TV-Sender

Montage TV Sender
Im Wahlkampf wollen Parteien und Kandidaten im TV punkten: Fünf Fernsehsender buhlen um Zuseher. Das Format der TV-Konfrontation wird inflationär.  »

Interviews

Audio Europa Kontroverse – Podcast


Integration - Zusammenleben in Österreich

Zwei Köpfe
Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. von Andreas UNTERBERGER »

Banken & Finanzen

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!
Um Europas schuldensüchtige Ökonomien am Leben zu erhalten, hatten sich die Sozialpolitiker die Kreditzinsen auf 0% gesenkt. Jetzt ist selbst das noch zu teuer, und so muss man den Bürgern das Bargeld verbieten.  Endstation „Schwarzer Freitag“, 1929. von Michael HÖRL »

Bildung & Kultur

Vatikan übt Spagat zwischen Flüchtlingskrise und Islam-Kritik

Vatikan übt Spagat zwischen Flüchtlingskrise und Islam-Kritik
Mit 2,3 Milliarden ist das Christentum die stärkste Religion. Die Zahl der Gläubigen ist in den letzten fünf Jahren stärker gewachsen als die Weltbevölkerung. Mit diesen Zahlen wollen hohe vatikanische Würdenträger unterstreichen, dass die christlichen Kirchen nicht Gefahr laufen, vom Islam (derzeit 1,6 Milliarden) überrollt zu werden. Das will man freilich keineswegs als Bagatellisierung verstanden wissen. Denn auch im Vatikan findet derzeit eine sehr kritische Auseinandersetzung mit der islamischen Religion, vor allem seinen kriegerischen und terroristischen Auswüchsen statt. Gleichzeitig aber sieht man sich auch humanitär den Flüchtlingen, mit den Massen an islamgläubigen Menschen die nach Europa strömen, verpflichtet. Ein Spagat. »

Binnenmarkt & Wettbewerb

Wie Österreich im Länder-Vergleich abschneidet

Die EU-Infothek fasst die Ergebnisse der wichtigsten internationalen Vergleiche zusammen.
Österreich wird  also ein besonders sicheres Land eingestuft -  schön, das zu hören. Der erfreuliche Befund  ist dem  kürzlich veröffentlichten „Global Peace Index“ des Institutes for Economics and Peace in Syndney zu danken, das sozusagen amtlich machte, dass wir der weltweit drittsicherste Staat seien - nach Island und Dänemark. Derartige Ranglisten werden laufend von allen möglichen Urhebern zu allen möglichen Sachgebieten publiziert, sodass es gar nicht so einfach fällt, auch nur halbwegs den Überblick zu bewahren.
von Peter MUZIK  »

Digitale Agenda

Energie & Ressourcen

Bessere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den EU-Energiemarkt

Pedro Passos Coelho, François Hollande, Mariano Rajoy  und Jean-Claude Juncker
Präsident Jean-Claude Juncker hat in Madrid den französischen Staatspräsidenten François Hollande, den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen. »

Erweiterung

Europapolitik

Zentralismus bedeutet weniger Demokratie

Podiumsdiskussion: v.l.: Michael Geistlinger, Marina Falcó, Franz Schausberger, Lukas Mandl, Adam Casals, Jordi Jaria Manzano
In den letzten 10 Jahren habe sich in Katalonien eine lebendige Bewegung entwickelt, die ihre Unzufriedenheit mit dem zunehmenden Zentralismus in Spanien zum Ausdruck bringt. Regelmäßig gehen Bürger auf die Straße und bekunden ihren Unmut über die spanische Zentralregierung. Die Anklage der Präsidentin der katalanischen Versammlung Carme Forcadell, da sie eine Diskussion zur Unabhängigkeit im Parlament erlaubt hatte, sei eine von vielen Ereignissen, die die Katalanen weiter gegen die Zentralregierung in Madrid aufbringe. Die Zentralregierung handle nicht mehr im Interesse seiner Bürger in Katalonien, so Marina Falcó, Generaldirektorin für auswärtige Angelegenheiten der katalanischen Regierung in Barcelona. Das sei keine demokratische Herangehensweise und frustriere die Bürger. »

Gesundheit

Global

Man sollte Trump ernst nehmen

Nur sehr wenige Amerikaner haben Trump bei seiner Kritik an den geringen Anstrengungen Europas widersprochen.
Europa hat bisher nicht einmal angefangen, ernsthaft über das zentrale Dogma von Donald Trump und die notwendigen Konsequenzen nachzudenken. Dieses heißt ja: America first. Statt dessen glaubt man offenbar, dass ununterbrochene Trump-Beschimpfungen durch Mainstream-Medien und Politik die notwendigen Maßnahmen im eigenen Interesse ersetzen könnten. Das Ziehen der notwendigen Konsequenzen wäre umso notwendiger, als Trump mit diesem Dogma zumindest in einem Aspekt absolut Recht hat. Wenn auch nur aus amerikanischer Warte - aber nur diese ist in Washington relevant. von Andreas UNTERBERGER »

EU-Backstage & Personalia

CSU: Nach der Berlin-Wahl heißt es „Tabula rasa“

Gut 100 Parlamentarier bangen um ihren Sitz im Deutschen Bundestag.
Nach der Berlin-Wahl, die in zwei Wochen stattfindet, will die CSU mit Angela Merkel „tabula rasa“ reden. Das erfuhr EU-Infothek aus dem innersten Führungskreis.
Der Haussegen innerhalb der Unionsparteien hängt wieder einmal, wie so oft in der gemeinsamen Parteiengeschichte, schief. Und wieder ist es die CSU die von München aus Druck auf die Parteizentrale der Schwesternpartei in Berlin macht.  »

Justiz

Regionalpolitik

Hofburg-Wahl: Ein Fiasko ohne Konsequenzen

Die Frage, welche Konsequenzen es nach diesen ministeriellen Skandalen gibt, ist schwer zu beantworten.
Peinlich, peinlich:  Das Innenministerium ist endgültig zur Zentralstelle  für politische Blamage  geworden.  Die groteske Lachnummer  rund um die defekten Wahlkarten-Kuverts  findet im Ausland großen Widerhall  - und im eigenen Land zweifeln Wählerinnen und Wähler zusehends an  der Funktionstauglichkeit der für viele wichtige Aufgabenbereiche zuständigen Dienststelle in der Wiener Herrengasse. In internationalen Medien wird die Republik genüßlich mit Spott überhäuft, und für gelernte Österreicher liegt die Vermutung nahe, dass es derartige Hoppalas bei Wahlen schon immer gegeben haben dürfte. Offensichtlich deshalb, weil in Österreich - wie es der frühere Wien-Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ ausdrückt - eine „Schlampokratie“ herrsche. von Peter MUZIK  »

Sicherheit

Wie ein funktionierender Schutz der Außengrenzen aussehen muss

Der Ruf europäischer Bürger nach Außengrenzschutz wird lauter.
70 Prozent der EU-Europäer verlangen laut einer neuen Eurobarometer-Umfrage, dass die Union mehr tun soll zum Schutz der Außengrenzen. Auf keinem anderen Feld der Politik ist der Ruf nach mehr Handeln Europas so stark (meist handelt die EU den Menschen ja sogar zuviel!).  von Andreas UNTERBERGER »

Technologie, Forschung

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik
Die Zulassungsverfahren für GVOs sind komplex, langwierig und teuer. Mit dem bevorstehenden Freihandelsabkommen könnte sich das schlagartig ändern, so die Befürchtungen der Umweltschützer. Greenpeace & Co. werten den Abzug der Monsanto-Jünger als raffiniertes taktisches Manöver, um die Wogen zu glätten. von Thomas WINKLER »

Soziales & Arbeit


Immer mehr Berliner Kinder sind von Wohnungslosigkeit betroffen

Die Armut von Kindern und Jugendlichen beginnt mit der Armut der Familien.
In Deutschland wächst die Kinderarmut. Die Zahl der Kinder unter 15 Jahren, die von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abhängig sind, ist 2015 bundesweit um zwei Prozent gestiegen und liegt durchschnittlich bei 1,54 Millionen (Stand November 2015). Das sind 30.000 Kinder und Jugendliche mehr als 2014. Die Zahlen gehen aus einer Auswertung der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor und beruhen auf den statistischen Angaben der Bundesagentur für Arbeit. von Simone Bischof »

Telekommunikation & Verkehr

Der „Servus“-Tod, die Mörder und die Leichenfledderer

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Die überraschend angekündigte Einstellung von „Servus TV“ ist eine absolute Katastrophe für Österreich. Zumindest für jeden an Qualitätsfernsehen und unabhängiger Berichterstattung Interessierten. Sie müsste eigentlich Regierung und Gesetzgeber dringend zum Handeln veranlassen. Hätten wir eine Regierung. Hätten wir einen freien Medienmarkt. von Andreas UNTERBERGER »

Tourismus & Freizeit

Über den Winter nach Thailand!

Über den Winter nach Thailand!
Entfliehen Sie der kalten Jahreszeit und verbringen Sie einen Traumurlaub im Siam Residence Boutique Resort auf der Palmeninsel Koh Samui. »

Umwelt & Agrar

Der Kampf gegen den Plastikmüll hat begonnen

Dirk Lindenau von Lindenau Maritime Engineering & Projecting
Vor gut einem Jahr sorgte ein Artikel im Fachmagazin „Science“ für großes Aufsehen: Laut Untersuchungen von Forschern aus Australien und den USA gelangen Jahr für Jahr durchschnittlich acht Millionen Tonnen Plastikmüll ins Meer – mit verheerenden Auswirkungen für Mensch und Tier. Seither wird intensiv an effizienten  Gegenstrategien gearbeitet. von Heinz WERNITZNIG »

Banner100; Bild: EU-Infothek