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Top Thema

Griechenland: Ein Staat ohne Boden Der Fasching ist zwar vorbei, doch die Posse um das griechische Schulden-Schlamassel ist prolongiert. Die hinlänglich bekannten Sager, die führende EU-Politiker seit Monaten runterleiern, werden noch lange zu hören sein: „Wir werden retten...“, „Wir retten...“, „Wir haben gerettet...“, „Wir müssen weiter retten...“ - im Fall Griechenland wird nach jeder EU-Operation vor der nächsten EU-Operation sein. von Peter MUZIK »

Griechenland bekommt zweites Hilfspaket

Gewalttätige Demonstrationen in Athen; Bild: Balkanblog

Eine ungeordnete Insolvenz des Krisenlandes ist abgewendet. Aber beendet ist das griechische Drama damit noch lange nicht. von Silke WETTACH »

Sanktionen der EU gegen Ungarn

Sanktionen gegen Ungarn; Bild: EU-Infothek

Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren durch die Kommission (Teil 3)

Am 12. Dezember 2011 richtete die Vizepräsidentin der Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, Viviane Reding, ein dringendes Schreiben an den ungarischen Vizepremier Tibor Navracsics, in dem sie diesen um umgehende Beantwortung einer Reihe von Fragen zu vier substantiellen Bereichen bis zum 16. Dezember 2011 ersuchte. Obwohl ihr Schreiben zeitgerecht und zumindest vordergründig umfassend beantwortet wurde, gab sich Kommissarin Reding damit nicht zufrieden und wiederholte ihre bisherigen Bedenken. von Univ. Prof. DDDr. Waldemar Hummer »

Japan
Energiepolitik nach Fukushima – Teil 1

AKW Fukushima am 07.12.2012; Bild: Uni Frankfurt

Wien: Eine hochkarätige Expertenrunde analysiert den Energiefahrplan 2050 auf Machbarkeit. Das Konzept aus Brüssel sieht vor, die CO2-Emissionen bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu senken. Dabei rückt das heikle Thema Atomkraft erneut in den Mittelpunkt der Diskussionen. Welche Möglichkeiten hat Europa, um ohne Kernenergie auszukommen? von Thomas WINKLER »

ACTA gehört nicht ad acta

Red Bull, eine der teuesten Marken weltweit

Alle Welt kämpft seit ein paar Tagen wie auf Knopfdruck gegen das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. Es wird wild dagegen demonstriert. Fast alle Parteien lehnen ACTA plötzlich lautstark ab. Fast kein Politiker wagt es mehr, ausdrücklich dafür zu sein. Muss da nicht dieses Abkommen eigentlich ziemlich gut sein, wenn all diese Parteien und die üblichen Demonstranten dagegen sind? von Andreas UNTERBERGER »

Holländische „Anti-Ossi-Website“ bringt Premierminister in Bedrängnis

Eine Hotline der holländischen Partei für die Freiheit (PVV), die die einheimischen Bürger zur anonymen Denunzierung osteuropäischer Migranten aufruft, sorgt für heftige Reaktionen aus Brüssel.
„Fühlen sie sich von Mittel- oder Osteuropäern belästigt? Haben sie ihren Job an einen Polen, Bulgaren, Rumänen oder einen anderen Mittel- oder Osteuropäer verloren? Wir möchten gerne von ihnen hören!“ Dieser Aufruf ist in der Einleitung auf einer Website der Anti-Migranten-Hotline „Meldepunkt für Störungen durch Osteuropäer“ zu lesen, die am 8. Februar von der rechtspopulistischen Freiheitspartei von Geert Wilders ins Leben gerufen wurde. von Tansel TERZIOGLU »

Neue Machtverhältnisse in der EU: Wie die Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahren an Einfluss gewonnen haben – zulasten der Kommission

Jacques Delors Nachfolger stehen vor einer schwierigen Aufgabe

Spannungen zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten sind kein neues Phänomen. Schon immer machen nationale Regierungen gerne die Kommission für unbeliebte Entscheidungen verantwortlich, obwohl sie den Beschluss mitgetragen haben. Italiens Ministerpräsident erinnerte vergangenen Woche bei seinem Auftritt im Europäischen Parlament in Straßburg an diese Praxis. „Nur zu oft habe ich als Kommissar gesehen, wie nationale Regierungen mit den Finger auf EU-Institutionen gezeigt haben, nachdem sie selbst in dem Entscheidungsprozess beteiligt waren“, sagte er und sprach von einem „schäbigen Trick“. von Silke WETTACH »

Audiodiskussion
Das Sparpaket - großer Wurf oder Mogelpackung

Das von der Koalition gut gehütete Geheimnis, das Sparpaket, wurde endlich präsentiert. Sind die 16 Seiten voll mit Ankündigungen tatsächlich der große Wurf oder doch nur eine Mogelpackung? Ist es ausgewogen oder wieder nur das schamlose Abkassieren einzelnen Bevölkerungsgruppen? Für unsere beiden Top-Journalisten eine Materie, die kontroverse Einstellungen geradezu herausfordert. Erleben Sie auch in dieser Woche eine hervorragende Diskussion mit den beiden Diskutanten, Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof. von Andreas UNTERBERGER »

Aktuelles

Botschafter kritisiert Leitls Idee zu Inselverkauf

Leitl kam mit einem eigenwilligem Vorschlag

Der griechische Botschafter in Wien, Themistoklis Dimidis, ist "tief verstimmt" über die Vorschläge des Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl. Dieser hatte vorgeschlagen, Griechenland solle zur Budgetsanierung Inseln verkaufen - an die Türkei. Für Dimidis sind Leitls Vorschläge "Witze schlechter Qualität", Griechenland habe nie auf Staatsterritorium verzichtet und werde das auch nicht tun. »

Gaslieferungen nach Westen wieder in normaler Höhe »

Griechenland-Paket verschafft dem Land Atempause »

Kommentare

Wenn Marxisten irren: Die Prämisse vom Nullsummenspiel

Autostopper gibt`s nicht mehr – mit 17 haben viele schon ihr erstes Auto

Seit Marx hallen die Klagelieder traurig durch Europa: „Die Armen werden ärmer!“, „Die Reichen dafür immer reicher“, „Die Mittelschichten schrumpfen!“, „Die Kluft wird größer!“ und „Der Wohlstand ist ungerecht verteilt!“ Und tendenziell wird alles schlechter, unfairer und vor allem ungerechter. Auch wenn Zahlen (wie die des EU-Armutsberichtes oder der OECD) das Gegenteil bekunden. Der Grund: Europas Denken im Nullsummenspiel. von Michael HÖRL »

Sanktionen der EU gegen Ungarn von Univ. Prof. DDDr. Waldemar Hummer »

Interviews

EU-Infothek Umfrage
Ihre Meinung ist gefragt - Wer ist der einflussreichste Vertreter Österreichs in der EU?

Die Ergebnisse der Vorrunde der EU-Umfrage

Jetzt geht es in die große Finalrunde. In den letzten zwei Wochen stellten wir Ihnen aus einer Reihe von Nennungen, die in unserer Redaktion eingelangt sind, die am öftesten vorgeschlagenen Personen sieben Österreicher/innen zur Auswahl, um zu voten, welche Persönlichkeit den größten Einfluss in Brüssel einbringt. »

Videointerview
Elmar Broks Dreiklang zur Lösung der Krise: vernünftiges Haushalten, Strukturveränderungen und Wachstumsförderung von Tansel TERZIOGLU »

Meinungen und Visionen
Entscheidungsträger antworten - H.C. Strache im Interview »

Audio Europa Kontroverse – Podcast

Audiodiskussion
Arabischer Frühling - Eine Bilanz

Ein Jahr "Arabischer Frühling" Was hat es gebracht, Wohin sind die Arabischen Reformstaaten auf dem Weg. Werden islamistische Gruppen die Länder ins Mittelalter zurückführen oder siegt zuletzt doch ein demokratischer Gedanke. Ein Thema, bei dem unsere Diskutanten, Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof, unterschiedlicher Meinung sind. Das Thema und unsere beiden Diskutantan sorgen wieder für eine spannende halbe Stunde mit "Kontrovers". »

Audiodiskussion
Verlust des Triple-A »

Audio Diskussion
Die Zukunft des öffentlich rechtlichen Rundfunks »

Banken & Finanzen

Krisenländer: Was Portugal von Griechenland unterscheidet

Portugal hat bei der Haushaltssanierung weit bessere Karten als Griechenland

Die schlechten Nachrichten häufen sich in Portugal. Im vierten Quartal 2011 ist die Zahl der Arbeitslosen stärker gestiegen als erwartet und lag bei 14 Prozent. Für dieses Jahr erwarten Ökonomen eine scharfe Rezession, nach einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,5 Prozent im vergangenen Jahr. Und doch hebt sich Portugal deutlich von Griechenland ab. Bei allen Problemen ist die Krise dort weitaus weniger ausgeprägt als im Osten der EU. von Silke WETTACH »

Karas: EU-Parlament will Bankkunden besser schützen »

Wie es mit Griechenland weiter geht von Silke WETTACH »

Bildung & Kultur

GINCO Netzwerk zu „Erasmus for All“ - Wo bleibt die Erwachsenenbildung?

Erasmus for All, das neue Bildungsprogramm für die allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport wurde im November 2011 von der Europäischen Kommission vorgelegt. Damit entsteht ein Gesamtprogramm, das gleich sieben laufende Programme integriert: das Programm für lebenslanges Lernen (Erasmus, Leonardo da Vinci, Comenius und Grundtvig), Jugend in Aktion und fünf internationale Kooperationsprogramme. »

Die Berater
Burnout Signale erkennen ist auch Chefsache »

EU-Gelder für arbeitslose Transportarbeiter von Heinz WERNITZNIG »

Binnenmarkt & Wettbewerb

Europas Champions (I): die Uhrenindustrie
Weshalb Nobelticker der Krise trotzen

Es gibt Branchen, in denen sind die Europäer ungeschlagene Weltmeister. Mitunter handelt es sich um wenig beachtete Nischen, die aber dennoch ein milliardenschweres Potenzial aufweisen. Anfang März beginnt in Basel mit der „Baselworld“ die weltgrößte Messe für Uhren und Schmuck – und bereits im Vorfeld scheint festzustehen, dass neue Rekorde erzielt werden dürften. Denn der Markt für Luxusuhren boomt trotz Schuldenkrise und drohender konjunktureller Abschwächung. Die führenden Marken kommen allesamt aus Europa, vor allem aus der Schweiz und Deutschland. von Michael Brückner »

Bürokratievereinfachung für Förderungsnehmer
Leichterer Zugang zu EU-Geldern: Kommission zeigt Mitgliedstaaten den Weg »

Crack-up-Boom
Europäer suchen nach den „wahren Werten“ von Michael Brückner »

Digitale Agenda

Energie sparen
Digitale Agenda: EU-gefördertes Projekt hilft Bürgern, über das Fernsehgerät, den PC und die Apps sozialer Netze ihren Energieverbrauch zu vergleichen und zu verringern

Waschmaschinen sind die größten Energieschlucker im Haushalt

Brüssel, 17. Februar 2012 – Bürger und Unternehmen verschwenden häufig Energie, da sie nicht wissen, welche Geräte und welche Lampen die meiste Energie verbrauchen. Ein von der EU gefördertes Projekt, das in Großbritannien und Bulgarien getestet wurde, unterstützt Verbraucher beim Umdenken – an einem Display können diese ihren Energieverbrauch ablesen und anhand der Informationen ihren Energieverbrauch um durchschnittlich 8 % senken.

ACTA: Starker Widerstand aus dem EU-Parlament von Tansel TERZIOGLU »

Datenschutz: EU-Kommission will einheitliches Niveau in ganz Europa von Silke WETTACH »

Energie & Ressourcen

Erneuerbare Energien drücken auf Strompreis

Alternative Stromgewinnung wird auf Dauer fossile Kraftwerke unrentabl machen

Schön langsam spricht es sich herum, dass konventionelle Energie und Atomkraft doch nicht so günstig zu haben ist, wie uns von vielen Seiten vorgemacht wird. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (EEG) hat festgestellt, dass erneuerbare Energie das Strompreisniveau an der Börse massiv unter Druck setzt. Das gibt der ganzen Branche neuen Aufwind. von Thomas WINKLER »

EuRH kritisiert Konzept für Atomausstieg von Thomas WINKLER »

Staatliche Beihilfen
Kommission genehmigt österreichisches Förderprogramm für erneuerbare Energien (Ökostromgesetz 2012) »

Erweiterung

Für Kandidaten-Status Serbiens - gegen „Einäugigkeit“ in der Kosovo-Frage

Am 27. Februar werden die Außenminister der EU-Staaten neuerlich über den Kandidatenstatus Serbiens beraten. Es ist dringend zu hoffen, dass endlich eine positive Entscheidung fällt. Dies wäre ein wichtiges Signal der Anerkennung der Bemühungen Serbiens in den letzten Jahren zur Annäherung an die EU. Es war schon ein schwerer politischer Fehler, dass der Europäische Rat im Dezember des Vorjahres nicht dem positiven Vorschlag der Europäischen Kommission gefolgt ist und die Entscheidung aufgeschoben hat. Obwohl die Mehrzahl der Mitgliedstaaten dafür war, verhinderte der enorme Druck Deutschlands die Entscheidung für den Kandidatenstatus. von Univ. Prof. Dr. Franz Schausberger »

Kroatien 2013 zur Europäischen Union von Dr. Franz Palla »

Krise in Athen erschwert Lösung in bilateralem Streit
Waldner: EU-Verhandlungen mit Mazedonien sollen "endlich" beginnen »

Europapolitik

Wenn die Politik der Wähler überdrüssig wird

Wahlen? Derzeit sinnlos. „Wahlen bedeuten heillose Versprechungen. Extreme Parteien von rechts und links würden gewinnen.“ Selten wurde der Demokratie eine so unverblümte Absage erteilt. Der Mann, der da Wahlen am liebsten abschaffen würde, heißt jedoch Hannes Swoboda, und er ist immerhin Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im europäischen Parlament. Da läutet offenbar eine ganz gewichtige Stimme eine ganz neue Debatte über eine fundamentale Krise der Demokratie ein. von Andreas UNTERBERGER »

Förderung von Projekten, die im weiteren Sinn dem Gemeinwohl dienen »

Sparen ist nicht erlaubt von Peter MUZIK »

Gesundheit

Industrie leistet Widerstand
EU-Kommission bekämpft Zigarettenrauch

EU-Gesundheitskommissar John Dalli wird 2012 eine Neufassung der Richtlinie zu Tabakprodukten vorlegen – Industrie befürchtet drastische Einschränkungen von Silke WETTACH »

Bericht 2011
Drogen in Europa – ein brennendes Problem »

Nach 25 Jahren
Keine kostenlosen Lebensmittel mehr für die Ärmsten in der EU? von Tansel TERZIOGLU »

Global

China wird Eurozone nicht retten (können)

Wei Jianguo, Generalsekretär des CCIEE und früherer Vizewirtschaftsminister, mit dem C-100 Mitglied Dominic Ng

Während die EU in Peking als Bittsteller vorstellig wird, dürften Barroso, Merkel & Co die Möglichkeiten Chinas massiv überschätzen. von Rainer SOMMER »

EU unterstützt Myanmars Reformpläne zur Demokratie »

Florida Primary
USA: Der eigentliche Präsidentschaftsbewerb hat jetzt erst begonnen von Helmut HEISS »

EU-Backstage & Personalia

Berufung des neuen OLAF-Überwachungsausschusses

Herbert Bösch, seit 24.01.12 österreichisches Mitglied im Uberwachungsausschuß OLAF

Brüssel, 24. Januar 2012 – Heute wurde die Ernennung der neuen Mitglieder des Überwachungsausschusses des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) vom Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission förmlich bestätigt. »

2012: Jahr des Handelns von Thomas WINKLER »

Personalkarussell im EU-Parlament: zwei Österreicher in Spitzenpositionen von Tansel TERZIOGLU »

Justiz

EU-Aus für illegales Online-Glücksspiel
Endlich – Europäisches Parlament wird beim Spielerschutz aktiv

Die Abgeordneten des EU-Parlaments fordern die Kommission in einer nicht legislativen Entscheidung auf, Wege für eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen illegales Online-Glücksspiel zu finden. So soll auch auf den Schutz von gefährdeten Verbrauchern, nämlich Kindern und gefährdeten Spielern ausgeweitet werden, so die angenommenen Resolution. Es werden einheitliche Standards in den Mitgliedsstaaten gefordert und vor allem die Zusammenarbeit unter den einzelnen EU-Staaten. Die Abgeordneten führen als erstes wirksames politisches Instrument die Schaffung einer Rahmenrichtlinie an. »

Europäische Rechtskultur
European Law Institute in Wien nimmt Arbeit auf »

Kindesmissbrauch: Harte Strafen in Sicht »

Sicherheit

Im Fall eines Falles
Tag des Notrufs 112: 74 % der Europäer wissen nicht, welche Notrufnummer sie auf Reisen in der EU wählen sollen

Ob im Skiurlaub, auf Familienausflug, auf Dienstreise oder als Zuschauer bei einem der großen Sportereignisse in diesem Sommer, beispielsweise den Olympischen Spielen in London oder der UEFA-Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine, Millionen Europäer und Besucher brauchen Zugang zu Notrufdiensten innerhalb und außerhalb ihres Heimatlandes. Dennoch wissen nur 34 % der regelmäßig Verreisenden und 26 % aller Europäer, dass die 112 die einheitliche europäische Notrufnummer ist, die sie bei Problemen im Heimatland und im Ausland wählen können. von Redaktion EU-Infothek »

Mängel bei interner Sicherheit
Kriminalität und Extremismus: EU-Bürger besorgt von Thomas WINKLER »

Verbraucher: Rettung von Menschenleben
EU will durch Zigaretten verursachte Brände eindämmen »

Technologie, Forschung

Digitale Agenda
Weltführung beim Hochleistungsrechnen bedeutet für Europa Innovationsvorsprung

High Performance Computing - Eine Chance für Europa im Innovationsbereich

Brüssel, 15. Februar 2012 – Das Hochleistungsrechnen (High Performance Computing, HPC) ist unverzichtbar für alle Wirtschaftszweige, in denen es auf größte Präzision und schnelle Entscheidungen ankommt, wie z. B. die Automobilindustrie und die Luftfahrt, aber auch das Gesundheitswesen. Eine schnelle Verfügbarkeit von Simulationen, die von immer besseren Hochleistungsrechnern ausgeführt werden, kann den Unterschied zwischen Leben und Tod oder zwischen neuen Arbeitsplätzen und Gewinnen oder aber Bankrott bedeuten.

Gehen Sie auf Entdeckungsreise
EU-Forschernacht: Wissenschaftler klären einen Mord auf und klettern wie Spiderman »

EU - Forschungsdefizit
Europa im Innovationsnotstand »

Soziales & Arbeit

Aktives Altern in der EU

Die Erwerbstätigenquote für 60- bis 64-Jährige stieg von 23% in 2000 auf 31% in 2010
und für 55- bis 59-Jährige von 50% auf 61%
Der Anteil der Bevölkerung in der EU27, die 55 Jahre und älter sind, stieg von 25% im Jahr 1990 auf 30% im Jahr 2010. Es wird geschätzt, dass dieser Anteil im Jahr 2060 ungefähr 40% erreichen wird. Im Zusammenhang mit den demografischen Herausforderungen, die mit diesem Anstieg verbunden sind, hat die Europäische Union das Jahr 2012 zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen erklärt. »

Kleine Unternehmen schaffen 85 % aller neuen Arbeitsplätze »

In letzter Minute
Gute Nachricht für Bedürftige: EU-Programm für kostenlose Nahrungsmittel wird bis 2013 verlängert von Tansel TERZIOGLU »

Telekommunikation & Verkehr

ACTA-Unterzeichnung – Hacker legten Webserver des Europaparlaments lahm

Hacker legen Website des Europaparlaments lahm

Wie die auch Redaktion von EU-Infothek live miterlebte, kam es am Donnerstag zu einem massiven Angriff auf die Webseite des europäischen Parlaments. Das Büro des Parlamentssprechers bestätigte mittlerweile, dass derzeit noch unbekannte Hacker die Webseite des Europäischen Parlaments mit einer massiven DOS-Attacke lahm legten. von Redaktion EU-Infothek »

Alternativantriebe im Vormarsch
Elektromobilität: Prototyp in Brüssel vorgestellt von Thomas WINKLER »

Single European Sky ATM Research Programme (SESAR) »

Tourismus & Freizeit

Tourismus in den Euro-Krisenstaaten
Steuern und Streiks bremsen potenzielle Wachstumsbranche

Neue Steuern, Bürokratie und Streiks schrecken mehr und mehr Urlauber ab und bremsen den Tourismus in den Euro-Krisenstaaten

Die Tourismusbranche hat das Potenzial, die Wirtschaft in den insolvenzgefährdeten Euro-Ländern zu beleben. Doch neue Steuern, Bürokratie und Streiks schrecken inzwischen mehr und mehr Urlauber ab. Die auf Druck von EU, EZB und IWF umgesetzten Sanierungsmaßnahmen erweisen sich nicht nur in diesem Sektor als kontraproduktiv. von Michael Brückner »

Glücksspiel: „Staat gibt sich Lizenzen quasi selbst“ »

Glücksspiel – Europäischer Lichtblick mitten in der Illegalität »

Umwelt & Agrar

Gentechnik: Jetzt durch die Hintertür

Bei Durchsicht der Probleme der amerikanischen Landwirtschaft, sollten GVOs in Europa grundsätzlich verboten werden

Einmal mehr stehen die unbeliebten Superknollen im Mittelpunkt der Diskussionen. Jetzt mischt auch die dänische EU-Ratspräsidentschaft eifrig mit. Der Gedanke der kühlen Nordlichter: Unternehmen sollen darauf verzichten, Saatgut von gentechnisch veränderten Pflanzen in jenen EU-Ländern zu vermarkten, die das nicht wollen. von Thomas WINKLER »

Nachhaltige Bioökonomie, ein vorrangiges Ziel für Europa »

EU-Gelder für Green Jobs von Thomas WINKLER »

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