Donnerstag 23. Feber 2017, 09:15

Top Thema

Comedy: Ronald zähmt Donal

US-Präsident Donald Trump bekommt Nachhilfe. © EU-InfothekUS-Präsident  Donald Trump bekommt Nachhilfe: Ronald Reagan gibt ihm gute Ratschläge für einen totalen Imagewandel. Die EU-Infothek war bei diesem Treffen live dabei… von Peter MUZIK  »

„Gemeinwohl-Bingo“ gegen „Political Correctness“

Wer sich nicht zum Wut-Bürgern aufwiegeln lassen will, sollte weniger Medien konsumieren. © EU-InfothekEuropas Elite erzieht seine Bürger zu Gleichheits-trunkenen Revolutionären um. Weil Proteste zur Verbrennung am Scheiterhaufen der Presse führen können, hilft nur stiller Spott. Das „Gemeinwohl-Bingo“ nimmt das „Sozi-Wording“ auf die Schippe. von Michael HÖRL »

Tritt Jean-Claude Juncker vorzeitig ab?

Jean-Claude Juncker, bereits seit 1982 politisch tätig und seit 22 Jahren als Politiker in der ersten Reihe engagiert, spürt offensichtlich die schwere Bürde, die er zu tragen hat. © European UnionJetzt hat er offenbar die Nase voll: Jean-Claude Juncker  kündigte kürzlich in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ an, nicht mehr für eine weitere Amtsperiode kandidieren zu wollen. Als Grund hierfür nannte der EU-Kommissionspräsident  die wachsende Europa-Skepsis und die Zores, die im Zusammenhang mit den Brexit-Verhandlungen zu erwarten seien. Mit diesem taktisch alles andere als cleveren Schritt hat sich Juncker praktisch selbst aus dem Rennen genommen. Er wäre folglich gut beraten, nicht mehr bis Herbst 2019 durch zu dienen, sondern noch heuer zurück zu treten. von Peter MUZIK  »

Zu Ostern könnte es in der ÖVP „High noon“ spielen

Bundeskanzler Kern setzte vor allem das Team um Vizekanzler Reinhold Mitterlehner gehörig unter Druck. © ÖVP / Fotograf: Jakob GlaserIm Augenblick herrscht (noch) Ruhe in der ÖVP. Aber spätestens in der Karwoche könnte eine neue Personaldiskussion hochkommen. Die jüngsten, hauseigenen Umfragedaten sollten nämlich die Alarmglocken klingeln lassen. von Redaktion EU-Infothek »

Was hat es mit dem Schulz- und Kerneffekt auf sich?

Martin Schulz führt die SPD in die Bundestagswahlen. © Bild: martinschulz.euDas linke Lager in Deutschland spürt Aufwind. Seitdem fest steht, dass der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die SPD in die Bundestagswahlen führt, klettern deren Werte in den Meinungsumfragen nach oben. Detto hoffen auch die österreichischen Genossen auf einen Kern-Effekt und wollen diesen nun herbeizwingen. »

Wahlen 2017: Attacke der Rechtspopulisten

in Frankreich bewirbt sich „Front National“-Chef Marine Le Pen in vermutlich zwei Durchgängen um das Präsidentenamt. © Bild: Foto-AG Gymnasium MelleBereits in wenigen Wochen finden zwei mit Hochspannung erwartete Wahlen statt: In den Niederlanden wird es am 15. März darum gehen, ob es der rechtsradikale Ober-Populist Geert Wilders mit seiner „PVV“ tatsächlich schafft, zur stimmen-stärksten Partei des Landes zu werden. Und in Frankreich bewirbt sich „Front National“-Chef Marine Le Pen in vermutlich zwei Durchgängen um das Präsidentenamt. Sollte sie es am 23. April und 7. Mai wirklich schaffen - wonach es gottlob nicht aussieht - , wird die Europäische Union ein massives Problem bekommen. von Peter MUZIK  »

Die 10 Gebote der „Political Correctness“

Statt der Geheimpolizei kontrolliert heute die „Political Correctness“ das Wohlverhalten ihrer Bürger. © EU-InfothekObwohl Europas Verfassungen offiziell die Meinungsfreiheit garantieren, wähnen sich viele Bürgerliche heute im Metternich´schen Spitzelstaat. Weil sie am marxistischen Gleichheitspostulat ihrer Eliten zweifeln, bleiben ihnen Karrieren in Schule, Uni und Presse verwehrt. Der Unterschied zum Biedermeier: Statt der Geheimpolizei kontrolliert heute die „Political Correctness“ das Wohlverhalten ihrer Bürger. von Michael HÖRL »

Nach dem Programm-Relaunch: Das Sittenbild der Regierung

Vieles hängt in Zukunft davon ab, wie Christian Kern sein Amtsverständnis auszulegen gedenkt. © Sabine HauswirthTrotz aller verbalen Beschwörungen, bis Herbst 2018 durchhalten zu wollen, sind vorgezogene Neuwahlen nicht wirklich vom Tisch. In beiden Regierungsparteien regen sich bereits Widersprüche. In der ÖVP wird vor allem von führenden Landespolitikern bemängelt, dass die Bundespartei keine Strategie habe. von Spectatorix »

Die Union zwischen Trump und Putin

Trumps oftmals strapazierte Devise „America first“ darf zweifellos als gefährliche Drohung verstanden werden. © EU-InfothekFür die Europäische Union mag es ein schwacher Trost sein, dass sie sich momentan in bester Gesellschaft befindet: Donald Trump legt sich nicht nur mit ihr an, sondern zugleich auch mit Australien, Kanada, China und vor allem dem Iran, Mexiko natürlich nicht zu vergessen. Der neue Boss im Weißen Haus scheint zwar mit der britischen Premierministerin Theresa May halbwegs klar zu kommen und sympathisiert offensichtlich mit Rechtspopulisten wie Frankreichs Marine LePen, doch Brüssel, Berlin und dem Rest von Europa steht er mit gespenstischer Distanz gegenüber. Umgekehrt machen so gut wie alle führenden EU-Politiker kein Hehl daraus, dass die bisherige Performance des US-Präsidenten am so genannten Alten Kontinent für Unverständnis, Ungewissheit und Unmut sorgt. Am meisten hat viele das Einreiseverbot für Muslime geschockt, das aber gottlob von US-Bundesrichter James Robart zumindest für’s Erste einmal aufgehoben wurde. von Peter MUZIK  »

Man sollte Trump ernst nehmen

Nur sehr wenige Amerikaner haben Trump bei seiner Kritik an den geringen Anstrengungen Europas widersprochen. © Bild: Von Gage Skidmore, CC BY-SA 3.0Europa hat bisher nicht einmal angefangen, ernsthaft über das zentrale Dogma von Donald Trump und die notwendigen Konsequenzen nachzudenken. Dieses heißt ja: America first. Statt dessen glaubt man offenbar, dass ununterbrochene Trump-Beschimpfungen durch Mainstream-Medien und Politik die notwendigen Maßnahmen im eigenen Interesse ersetzen könnten. Das Ziehen der notwendigen Konsequenzen wäre umso notwendiger, als Trump mit diesem Dogma zumindest in einem Aspekt absolut Recht hat. Wenn auch nur aus amerikanischer Warte - aber nur diese ist in Washington relevant. von Andreas UNTERBERGER »

Worauf sich die Welt bei Trump noch gefasst machen muss

Es sind nicht die üblichen Wähler der Republikanischen Partei sondern es sind seine millionenfachen Fans, die dem US-Präsidenten Donald Trump den Rücken stärken. © EU-InfothekDonald Trump wird sich noch viele Fehltritte leisten dürfen. Denn seine Fans wollen, dass er Washington aufmischt. Deshalb haben sie ihn auch gewählt. Und wen kümmert da schon die Reaktion der Welt. Eine politische Analyse gibt Aufschluss. »

EU-Parlament: Postenschacher spaltet Europa

Nunmehr stellt das konservative Lager auch den Präsidenten im EU-Parlament. © European UnionDer oft verwendete Stehsatz führender EU-Politiker - „Europa muss zusammen wachsen“  -  wurde, nur wenige Tage vor der Inauguration Donald Trumps,   endgültig ad absurdum geführt.   Knapp  vor der Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten  ist die bisherige Koalition  zwischen Christ-  und  Sozialdemokraten, den beiden stärksten Fraktionen in Straßburg und Brüssel, auseinander gebrochen. Um ihrem Kandidaten,  dem Italiener  Antonio Tajani,  zum Sieg zu verhelfen, hat sich  die  Europäische  Volkspartei  zur allgemeinen Überraschung mit der vom belgischen Ex-Premier Guy Verhofstadt angeführten liberalen ALDE-Fraktion  verbündet.  In einem nur eineinhalbseitigen Agreement  (siehe unten) stilisierten  sich die beiden Fraktionen zu einer „pro-europäischen Koalition“ hoch, die die Union mit Reformen aus der  Krise holen möchte. von Peter MUZIK  »

Deutscher Budgetüberschuss blamiert Keynesianer

Das stärkste Wachstum verbuchen seit Jahren ausschließlich jene Länder, die bei den Staatsausgaben sparten. © EU-InfothekMit seiner Spar-Politik hatte sich Merkel den Zorn des linken Mainstream zugezogen. Heute strotzt das Land vor Stärke – und kennt Arbeitslosigkeit nur von jenen Schuldner-Ökonomien, die auf ihre „Keynesianer“ gehört hatten. von Michael HÖRL »

Pröll-Exodus: Wer geht noch?

Pröll-Exodus: Wer geht noch? © EU-Infothek & Franz Johann MorgenbesserDer blau-gelbe Kaiser dankt ab. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wird im März in Pension gehen, weil er offenbar eingesehen hat, dass es höchste Zeit ist, seinen Thron in St. Pölten zu räumen. von Peter MUZIK  »

Kommentare

Brisante EU-Umfrage schockt Europas Medien

Zwei Drittel der Befragten sind der Ansicht, dass ihre nationalen Medien vielfältige Ansichten und Meinungen bieten.
Dieser Befund ist alles andere als erfreulich - diesmal für Europas Medien: Eine in der zweiten September-Hälfte von TNS Political & Social durchgeführte Umfrage in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union liefert den Nachweis, dass das Vertrauen der EU-Bürgerinnen und -Bürger in die mediale Berichterstattung einzubrechen droht. Das habe vor allem mit dem zunehmenden Zweifel an der Unabhängigkeit von Zeitungen, TV-Anstalten und Radiosendern zu tun, die in den Augen des Publikums immer stärker wirtschaftlichen und politischen Einflüssen von außen ausgesetzt wären. von Peter MUZIK  »

Interviews

E-Auto-Bauer setzen auf Batterien aus dem Mühlviertel

kreisel-artikel
Üppige Förderungen für die Anschaffung eines Neuwagens, geplante Verbote für Benzin- und Diesel-Pkw: Der Zug in Richtung Elektromobilität scheint nicht mehr aufzuhalten (siehe nachfolgendes Interview). Davon profitieren drei Brüder im Mühlviertel, die mit ihrer innovativen Akku-Technologie in der Branche für Furore sorgen. Kürzlich nahm ihre Firma Kreisel Electric den Spatenstich für ein Batteriewerk vor, das in vielerlei Hinsicht neue Maßstäbe setzt.   von Heinz WERNITZNIG »

Audio Europa Kontroverse – Podcast


Integration - Zusammenleben in Österreich

Zwei Köpfe
Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. von Andreas UNTERBERGER »

Banken & Finanzen

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!
Um Europas schuldensüchtige Ökonomien am Leben zu erhalten, hatten sich die Sozialpolitiker die Kreditzinsen auf 0% gesenkt. Jetzt ist selbst das noch zu teuer, und so muss man den Bürgern das Bargeld verbieten.  Endstation „Schwarzer Freitag“, 1929. von Michael HÖRL »

Bildung & Kultur

Vatikan übt Spagat zwischen Flüchtlingskrise und Islam-Kritik

Mit 2,3 Milliarden ist das Christentum die stärkste Religion. Die Zahl der Gläubigen ist in den letzten fünf Jahren stärker gewachsen als die Weltbevölkerung. Mit diesen Zahlen wollen hohe vatikanische Würdenträger unterstreichen, dass die christlichen Kirchen nicht Gefahr laufen, vom Islam (derzeit 1,6 Milliarden) überrollt zu werden. Das will man freilich keineswegs als Bagatellisierung verstanden wissen. Denn auch im Vatikan findet derzeit eine sehr kritische Auseinandersetzung mit der islamischen Religion, vor allem seinen kriegerischen und terroristischen Auswüchsen statt. Gleichzeitig aber sieht man sich auch humanitär den Flüchtlingen, mit den Massen an islamgläubigen Menschen die nach Europa strömen, verpflichtet. Ein Spagat. »

Binnenmarkt & Wettbewerb

Wie Österreich im Länder-Vergleich abschneidet
Österreich wird  also ein besonders sicheres Land eingestuft -  schön, das zu hören. Der erfreuliche Befund  ist dem  kürzlich veröffentlichten „Global Peace Index“ des Institutes for Economics and Peace in Syndney zu danken, das sozusagen amtlich machte, dass wir der weltweit drittsicherste Staat seien - nach Island und Dänemark. Derartige Ranglisten werden laufend von allen möglichen Urhebern zu allen möglichen Sachgebieten publiziert, sodass es gar nicht so einfach fällt, auch nur halbwegs den Überblick zu bewahren.
»

Digitale Agenda

Energie & Ressourcen

Bessere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den EU-Energiemarkt

Pedro Passos Coelho, François Hollande, Mariano Rajoy  und Jean-Claude Juncker
Präsident Jean-Claude Juncker hat in Madrid den französischen Staatspräsidenten François Hollande, den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen. »

Erweiterung

Europapolitik

Kurz arbeitet an „Klimaverbesserung“ am EU-Ostflügel

Österreichs Außenminister hat offenbar ein weiteres neues Betätigungsfeld im Visier. Er sucht, frei nach Shakespeare, eine Art der „Widerspenstigen Zähmung“, also eine Kooperation mit jenen Staaten, die nicht nur nach der Pfeife Brüssels tanzen wollen. Erreicht werden soll dadurch eine allgemeine Klimaverbesserung, aber auch eine gewisse Schlüsselrolle für Österreich.  »

Gesundheit

Global

Man sollte Trump ernst nehmen

Nur sehr wenige Amerikaner haben Trump bei seiner Kritik an den geringen Anstrengungen Europas widersprochen. © Bild: Von Gage Skidmore, CC BY-SA 3.0Europa hat bisher nicht einmal angefangen, ernsthaft über das zentrale Dogma von Donald Trump und die notwendigen Konsequenzen nachzudenken. Dieses heißt ja: America first. Statt dessen glaubt man offenbar, dass ununterbrochene Trump-Beschimpfungen durch Mainstream-Medien und Politik die notwendigen Maßnahmen im eigenen Interesse ersetzen könnten. Das Ziehen der notwendigen Konsequenzen wäre umso notwendiger, als Trump mit diesem Dogma zumindest in einem Aspekt absolut Recht hat. Wenn auch nur aus amerikanischer Warte - aber nur diese ist in Washington relevant. von Andreas UNTERBERGER »

EU-Backstage & Personalia

CSU: Nach der Berlin-Wahl heißt es „Tabula rasa“

Nach der Berlin-Wahl, die in zwei Wochen stattfindet, will die CSU mit Angela Merkel „tabula rasa“ reden. Das erfuhr EU-Infothek aus dem innersten Führungskreis.
Der Haussegen innerhalb der Unionsparteien hängt wieder einmal, wie so oft in der gemeinsamen Parteiengeschichte, schief. Und wieder ist es die CSU die von München aus Druck auf die Parteizentrale der Schwesternpartei in Berlin macht.  »

Justiz

Justizia in Italia

Mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF)
Kaum zu glauben, aber wahr – weil mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF) 2010 aus Anlass einer Demonstration unter dem umstrittenen Mussolini-Fries vor dem Palazzo der Finanzbehörden in Bozen ein Plakat mit dem Slogan "90 Jahre Annexion – 90 Jahre Unrecht - Auf Italien kann SÜD-TIROL verzichten" mit sich führten, sind drei ihrer Führungsmitglieder soeben vom zuständigen Landesgericht zu saftigen Geldstrafen verurteilt worden. von Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard OLT »

Regionalpolitik

Hofburg-Wahl: Ein Fiasko ohne Konsequenzen

Peinlich, peinlich:  Das Innenministerium ist endgültig zur Zentralstelle  für politische Blamage  geworden.  Die groteske Lachnummer  rund um die defekten Wahlkarten-Kuverts  findet im Ausland großen Widerhall  - und im eigenen Land zweifeln Wählerinnen und Wähler zusehends an  der Funktionstauglichkeit der für viele wichtige Aufgabenbereiche zuständigen Dienststelle in der Wiener Herrengasse. In internationalen Medien wird die Republik genüßlich mit Spott überhäuft, und für gelernte Österreicher liegt die Vermutung nahe, dass es derartige Hoppalas bei Wahlen schon immer gegeben haben dürfte. Offensichtlich deshalb, weil in Österreich - wie es der frühere Wien-Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ ausdrückt - eine „Schlampokratie“ herrsche. von Peter MUZIK  »

Sicherheit

Europa ist nicht hilflos

europa-ist-nicht-hilflos
Eine gewaltige Zunahme des islamisch motivierten Terrors, ein immer stärkerer Verlust der eigenen kulturellen Identität, und der Millionenzuzug von Menschen aus der Dritten Welt, die in den Hängematten der (zumindest derzeit noch) trotz der Wirtschaftskrise üppigen europäischen Wohlfahrt leben wollen: Diese dreifache Perspektive ängstigt derzeit immer mehr Europäer. Und dennoch ist Europa noch nicht verloren. 
von Andreas UNTERBERGER »

Technologie, Forschung

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik
Die Zulassungsverfahren für GVOs sind komplex, langwierig und teuer. Mit dem bevorstehenden Freihandelsabkommen könnte sich das schlagartig ändern, so die Befürchtungen der Umweltschützer. Greenpeace & Co. werten den Abzug der Monsanto-Jünger als raffiniertes taktisches Manöver, um die Wogen zu glätten. von Thomas WINKLER »

Soziales & Arbeit


Immer mehr Berliner Kinder sind von Wohnungslosigkeit betroffen

In Deutschland wächst die Kinderarmut. Die Zahl der Kinder unter 15 Jahren, die von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abhängig sind, ist 2015 bundesweit um zwei Prozent gestiegen und liegt durchschnittlich bei 1,54 Millionen (Stand November 2015). Das sind 30.000 Kinder und Jugendliche mehr als 2014. Die Zahlen gehen aus einer Auswertung der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor und beruhen auf den statistischen Angaben der Bundesagentur für Arbeit. von Simone Bischof »

Telekommunikation & Verkehr

Der „Servus“-Tod, die Mörder und die Leichenfledderer

Die überraschend angekündigte Einstellung von „Servus TV“ ist eine absolute Katastrophe für Österreich. Zumindest für jeden an Qualitätsfernsehen und unabhängiger Berichterstattung Interessierten. Sie müsste eigentlich Regierung und Gesetzgeber dringend zum Handeln veranlassen. Hätten wir eine Regierung. Hätten wir einen freien Medienmarkt. von Andreas UNTERBERGER »

Tourismus & Freizeit

Über den Winter nach Thailand!

Über den Winter nach Thailand!
Entfliehen Sie der kalten Jahreszeit und verbringen Sie einen Traumurlaub im Siam Residence Boutique Resort auf der Palmeninsel Koh Samui. »

Umwelt & Agrar

Der Kampf gegen den Plastikmüll hat begonnen

Dirk Lindenau von Lindenau Maritime Engineering & Projecting
Vor gut einem Jahr sorgte ein Artikel im Fachmagazin „Science“ für großes Aufsehen: Laut Untersuchungen von Forschern aus Australien und den USA gelangen Jahr für Jahr durchschnittlich acht Millionen Tonnen Plastikmüll ins Meer – mit verheerenden Auswirkungen für Mensch und Tier. Seither wird intensiv an effizienten  Gegenstrategien gearbeitet. von Heinz WERNITZNIG »

Banner100; Bild: EU-Infothek