Samstag, 21. Juli 2018

Einer gegen alle – und die sehen jetzt rot

Ist der noch zu retten? Zunächst hat er in Brüssel die Nato-Verbündeten verbal attackiert, ist insbesondere über Deutschland hergezogen; dann hat er in London Premierministerin Theresa May desavouiert, indem er ihre Brexit-Strategie als „sehr bedauerlich“ bezeichnete und ihren Widersacher Boris Johnson in einem Interview über den grünen Klee lobte; als …

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Die Schwierigkeiten der EU im Umgang mit Trump

Keine Frage, US-Präsident Donald Trump ist ein besonderes Kaliber. Aber auch die EU versteht es nicht, mit ihm umzugehen. Von einer berechenbaren Außenpolitik kann bei US-Präsident Donald Trump nicht die Rede sein. Sie ist sprunghaft, auf Showeffekte ausgerichtet und lässt die Welt über so manche Hintergründe und Motive rätseln. Das …

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Großbritannien im totalen Chaos

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff – der geplante Brexit wird endgültig zur Farce. Rats leave a sinking ship – in London trifft diese Redewendung auf keinen anderen optimaler zu als auf ihn: Der britische Außenminister Boris Johnson hat am Montag seinen Job hingeschmissen. Kurz davor sind Brexit-Minister David Davis …

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Retten wir den Tourismus – der 4-Punkte-Plan!

„Einen Kellner mit 50 Jahren – so was gibt es nicht!“, wissen Insider. Nur wenige Branchen sind so hart und unattraktiv wie Gastronomie oder Hotellerie. Mitarbeiter flüchten, Wirte verzweifeln und Gäste schimpfen. Was sich dringend ändern muss. Es alleine an der EU-Ostöffnung festzumachen, wäre nicht gerecht. Schon vorher gab es …

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Westeuropäische Arroganz verbeißt Mittelosteuropa

Einer der durchaus wahrscheinlich gewordenen Gründe, an denen die EU zerbrechen könnte, heißt Mittelosteuropa. Vor allem die vier Visegrad-Staaten sind vielen in Westeuropa zum Dorn im Auge geworden. Vielerorts herrscht in westlichen EU-Staaten der Eindruck: Zuerst haben wir sie aufgepäppelt, jetzt sind sie undankbar. Was auch immer an diesem Vorwurf …

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EU-Wahlen ff.: Die freundlose Zukunft der SPÖ

Nachdem die Regierung die Außen- und Europapolitik für sich fast gepachtet hat, kann sich die SPÖ fast nur über die Innenpolitik profilieren. Sie wird sich aber auch bei den EU-Wahlen neu aufstellen müssen. In den Meinungsumfragen firmieren die fünf SPÖ EU-Parlamentarier seit dem Abschied von Hannes Swoboda (er ging in …

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EU-Wahlen: Kurz denkt über Vorzugsstimmens-Modell nach

In etwas mehr als 10 Monaten finden die EU-Wahlen statt. Mit einigen neuen Abgeordneten wird gerechnet. Bei den letzten Europawahlen erhielt Österreich insgesamt 18 Mandate zugestanden. Je fünf entfielen auf die beiden größten Fraktionen, nämlich ÖVP und SPÖ. Wenngleich sich aufgrund des Brexit die Zahl der EU-Parlamentarier verringert, erhält Österreich …

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Sebastian Kurz vor der Meisterprüfung

Jetzt steht Österreich in der Auslage und sollte sich von seiner besten Seite zeigen – nicht von der schlechtesten… Es  muss für ihn wie ein Schlag in die Magengegend gewesen sein: Als Sebastian Kurz kürzlich in Straßburg vor den EU-Abgeordneten als neuer Rats-Präsident eine Rede hielt, waren von den 751 …

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Seehofer ließ Merkel die Grenzen ihrer Macht erkennen

Der in den letzten Tagen so als „Sturbock“ gelästerte CSU-Vorsitzende und deutsche Innenminister hat den wohl entscheidenden Beitrag in der Asyldebatte erzielt. Für den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz war das Ergebnis des EU-Asylgipfels von Freitag letzter Woche eine Art „Trendwende“, weil in den Köpfen der Regierungschefs ein „Umdenken in ihren …

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