Dienstag, 4. Oktober 2022
Startseite / EU-Akuell (Seite 22)

EU-Akuell

EU-Akuell

EU-Postenpoker: Steigt Werner Faymann auf oder Othmar Karas?

Vielleicht ist es bloß ein politisches Latrinengerücht der üblichen Sorte - womöglich bahnt sich aber eine Sensation der Sonderklasse an: Werner Faymann, war kürzlich im „Kurier“ zu lesen, soll nämlich recht gute Chancen haben, nächster EU-Ratspräsident zu werden. Ein Comeback des Ex-Bundeskanzler, noch dazu auf europäischer Ebene, hängt freilich von mehreren Imponderabilien ab: Zunächst ist fraglich, ob der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident tatsächlich seinen Job Anfang 2017 an einen konservativen Nachfolger abtreten muss. Nur dann wäre wohl der jetzige Rats-Chef Donald Tusk, früher Vorsitzender der liberal-konservativen Bürgerplattform in Polen dran, weil er wiederum gemäß geltender EU-Farbenlehre einem Roten Platz machen müsste.

Lesen Sie mehr...
Insbesondere die „Denkanstöße“ im abschließenden Kapitel „Kollektiver Volksgruppenschutz und Separatismus“ seien ihnen nachdrücklich ans Herz gelegt. © EU-Infothek

Anmerkungen zum aktualisierten Handbuch der europäischen Volksgruppen

Mehr als ein Vierteljahrhundert ist verstrichen, seit mit der Öffnung des Drahtverhaus an der ungarisch-österreichischen Grenze die Friedhofsruhe der Völker, die unter der Pax Sovietica lebten, beseitigt wurde. Was bis 1989/90 mehr oder weniger mit der Ideologie vom neuen, dem sowjetischen Menschen zusammenzuschweißen versucht worden war, brach danach unter (zum Teil kriegerischem) Lärmen auseinander. Da der marxistisch-leninistische  „Internationalismus“  wich, meldeten sich Nationen und Völker(teile) zu Wort, die es eigentlich gar nicht mehr hätte geben dürfen, wenn das kommunistische Weltbild vom Aufgehen in einer neuen, friedliebenden und angeblich allen zwischennationalen Hader hinter sich lassenden Menschengemeinschaft den Sieg davongetragen hätte. Dass dem nicht so war/ist, führ(t)en zum Teil kriegerische Nationalitätenkonflikte zwischen Mare Balticum und Ochotzkischem Meer vor Augen.

Lesen Sie mehr...
Vladimir Putin, Präsident von Russland. © European Union, 2014

Die EU-Russland-Strategie in der Sackgasse

Ganz wohl dürfte der Europäischen Union bei der harten Linie gegen Putin’s Russland nicht sein. Das zeigte sich gleich zu Wochenbeginn bei einer Diskussion im bayerischen Passau. Forderten doch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Ratspräsident Donald Tusk wörtlich eine Politik der Stärke und des Dialogs. Man müsse zwar hart in der Sache bleiben, werde aber die Tür zum Gespräch nicht zuschlagen sondern immer offen halten.

Lesen Sie mehr...

Zuviel an „CETA und Mordio“

Österreich gilt derzeit als ein schwieriger Partner innerhalb der EU. Der Grund sind vor allem immer wieder geäußerte Sonderwünsche und Extratouren. Mit dem Opponieren gegen das CETA-Abkommen, noch dazu durch den Bundeskanzler hat man dieses Image noch gestärkt.

Lesen Sie mehr...
António Guterres. © European Union, 2015

UNO: Der Portugiese Guterres schlägt die Bulgarin Georgieva

Der Südkoreaner Ban Ki-moon macht demnächst Platz für den zehnten UNO-Generalsekretär seit 1945. Die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner, also seinem Nachfolger, ist nach einem monatelangen Pokerspiel beendet. Die 193 angeblich Vereinten Nationen, die in der Realität andauernd zu streiten pflegen wie Hund’ und Katz’, werden sich für einen Portugiesen entscheiden, der den nach dem Papst prestigeträchtigsten internationalen Top-Job bekommt. Antonio Guterres, einst sozialistischer Premier in Portugal und ehemaliger UN-Flüchtlingshochkommissar, hat sich in allen Probeabstimmungen im Sicherheitsrat als Favorit herauskristallisiert und konnte letztlich die anderen BewerberInnen aus dem Rennen werfen - obwohl vieles darauf hindeutete, dass ihn Russland mit einem Veto verhindern wolle.

Lesen Sie mehr...
Angela Merkel © European Union, Sebastian Kurz © OEVP.at

Was hinter der Attacke von Kurz auf Merkel steckt

Für gehörige Überraschung sorgte am Wochenende ein Interview von Außenminister Sebastian Kurz in der „Welt am Sonntag“, in dem er die aktuelle Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel als „falsch“ bezeichnete. Und Sonntag abends verteidigte er dann noch bei Anne Will auf ARD seine Kritik.

Lesen Sie mehr...
Die Absicht die hinter Schnizers „Schnitzer“ steckt (C) EU-Infothek

Die Absicht die hinter Schnizers „Schnitzer“ steckt

Nicht nur in Höchstrichterkreisen ist man über den öffentlichen Auftritt von Verfassungsrichter Johannes Schnizer verstört, ja sogar empört. Hat er doch mit seiner bloß behaupteten und in keiner Weise belegten Unterstellung, die FPÖ habe die Wahlanfechtung von langer Hand also schon vor dem zweiten Wahlgang vorbereitet, dem Ansehen des Verfassungsgerichtshofes schwer geschadet.

Lesen Sie mehr...

Innovation: Wie fit ist das VIT-Ministerium?

Heuer werden in Österreich von innovativen Unternehmen und der öffentlichen Hand fast elf Milliarden Euro für Forschung & Entwicklung ausgegeben. Damit liegt die Forschungsquote bereits zum dritten Mal über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für diesen Wert muss sich die Republik keineswegs genieren: Laut OECD-Statistik rangiert Österreich unter 37 Staaten an achter Position - freilich deutlich hinter den einschlägigen EU-Musterländern Finnland, Dänemark und Schweden. Der Abstand zu den weltweiten Forschungskaisern Korea, Israel oder Japan ist naturgemäß noch größer. Dennoch können sich zahlreiche rot-weiß-rote Paradeunternehmen - darunter etwa AT&S, AVL, FACC, KTM, Rosenbauer oder die Voestalpine - am Weltmarkt in führender Position  behaupten.

Lesen Sie mehr...

Wie Österreich im Länder-Vergleich abschneidet

Österreich wird  also ein besonders sicheres Land eingestuft -  schön, das zu hören. Der erfreuliche Befund  ist dem  kürzlich veröffentlichten „Global Peace Index“ des Institutes for Economics and Peace in Syndney zu danken, das sozusagen amtlich machte, dass wir der weltweit drittsicherste Staat seien - nach Island und Dänemark. Derartige Ranglisten werden laufend von allen möglichen Urhebern zu allen möglichen Sachgebieten publiziert, sodass es gar nicht so einfach fällt, auch nur halbwegs den Überblick zu bewahren.

Lesen Sie mehr...

Kurz arbeitet an „Klimaverbesserung“ am EU-Ostflügel

Österreichs Außenminister hat offenbar ein weiteres neues Betätigungsfeld im Visier. Er sucht, frei nach Shakespeare, eine Art der „Widerspenstigen Zähmung“, also eine Kooperation mit jenen Staaten, die nicht nur nach der Pfeife Brüssels tanzen wollen. Erreicht werden soll dadurch eine allgemeine Klimaverbesserung, aber auch eine gewisse Schlüsselrolle für Österreich. 

Lesen Sie mehr...