Dienstag, 23. April 2024

Global

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Man sollte Trump ernst nehmen

Europa hat bisher nicht einmal angefangen, ernsthaft über das zentrale Dogma von Donald Trump und die notwendigen Konsequenzen nachzudenken. Dieses heißt ja: America first. Statt dessen glaubt man offenbar, dass ununterbrochene Trump-Beschimpfungen durch Mainstream-Medien und Politik die notwendigen Maßnahmen im eigenen Interesse ersetzen könnten. Das Ziehen der notwendigen Konsequenzen wäre umso notwendiger, als Trump mit diesem Dogma zumindest in einem Aspekt absolut Recht hat. Wenn auch nur aus amerikanischer Warte - aber nur diese ist in Washington relevant.

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Die Mehrheit tickt Mitte-Rechts

Die Medien und Meinungsmacher haben geirrt. Die Meinungsforscher haben geirrt. Die Politikwisseng’schaftler haben geirrt. Nur die Wähler haben Fakten geschaffen. Das ist das unbestrittene Faktum nach den US-Präsidentschaftswahlen.

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Das wird ein heißer Herbst

Jetzt geht‘s los: In den  kommenden Monaten ist für politisch Interessierte auf mehrfache Weise Hochspannung garantiert. Es stehen etliche Weichenstellungen, Entscheidungen und Kurswechsel an, die für die Europäische Union kurz-, mittel- und langfristig von großer Bedeutung sein könnten. Wir fassen das Wichtigste dessen, was uns demnächst erwartet, in zehn Punkten zusammen.

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Für Putin ist auch Sport Krieg

Wladimir Putin wird gestrahlt haben, als sein Landsmann Beslan Mudranov in Rio die erste Goldmedaille für Russland holte - noch dazu im Judo. Für den Kreml-Boss sind die Olympischen Spiele letztendlich nicht wie befürchtet in ein Fiasko ausgeartet, weil seine Athleten großteils doch antreten dürfen. Sie werden in der Medaillenbilanz vermutlich wie gewohnt ziemlich weit vorne liegen - worauf der Präsident stets größten Wert legt.

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Türkei: Erdogan treibt die Wirtschaft ins Chaos

Für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan waren die Ereignisse in der Nacht vom 15. auf 16. Juli geradezu ein Glücksfall: Das dilettantische Putscherl ebensolcher Offiziere und Soldaten, das prompt Erdogans in den USA lebendem Erzfeind Fethullah Gülen in die Schuhe geschoben wurde, hat ihm nämlich optimal in die Hände gespielt. Offenbar perfekt auf die internen Widerwärtigkeiten vorbereitet, griff Erdogan als Retter der Nation sogleich mit der ihm eigenen Brutalität durch: Innerhalb weniger Tage wurden fast 70.000 Bürger - Militärs, Polizisten, Richter, Lehrer, Wissenschaftler, Beamte, Journalisten und selbst Unternehmensführer  - entlassen, suspendiert bzw. verhaftet und einsperrt, etliche sind sogar ermordet und blitzschnell irgendwo verscharrt worden. 

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Donald Trump: Das Drama der Republikaner

„Our country is divided and out of control“, hat Donald Trump vor wenigen Tagen getwittert. Und ausgerechnet den Immobilien-Tycoon, der die  Staaten spaltet,  hat die  ebenfalls gespaltene Republikanische  Partei in Cleveland zu ihrem  Präsidentschaftskandidaten gekürt.  Es war zwar nicht die erste Blamage  der Republikaner, aber gewiss eine sehr spektakuläre.  Sie schicken einen Mann in  das Rennen um die weltweit wichtigste Politfunktion, der zwar die parteiinternen Vorwahlen überraschender Weise souverän gewinnen konnte, jedoch in aller Welt wegen seiner aggressiv-populistischen Standpunkte in vielen Fragen als gefährlicher Irrer gefürchtet wird.

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Der wahre Staatsstreich in der Türkei geht schleichend vor sich

In der Türkei hat eine kleine Fraktion von Anhängern des im Exil lebenden islamistischen Sektenführers Gülen versucht, einen militärischen Staatsstreich durchzuführen, um die ebenfalls islamistische Regierung zu stürzen. Soviel gilt als sicher. Die unzähligen Ungereimtheiten und Widersprüche rund um diesen gescheiterten „Putsch Light“ werden vielleicht im Laufe der Zeit aufgeklärt oder auch nie erhellt werden und lassen jede Menge Spielraum für Spekulationen und Verschwörungstheorien. Das Schlimme daran ist, dass rund die Hälfte der türkischen Bevölkerung der Regierungspartei AKP und dem Staatspräsidenten Erdogan zutrauen, diesen Coup selbst organisiert oder zumindest davon gewusst und ihn zugelassen zu haben, um von ihren innenpolitischen Problemen abzulenken und ihre ohnehin fast uneingeschränkte Macht noch weiter auszubauen.

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