Dienstag, 19. März 2024
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Yearly Archives: 2019

Gut, dass das Nobelpreis-Komitee klaren Kopf behielt

Es ist eine verkehrte Welt, die mitunter via Medien präsentiert wird Es ist schon sehr auffallend, wie die Vergabe des heurigen Friedensnobelpreises medial – von den Zeitungen bis zum Fernsehen – präsentiert wurde. Im Vordergrund stand meistens nicht, dass dieser an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed Ali vergeben wurde. Und …

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Die Kurden decken das Dilemma der EU auf

Wenn schon nicht militärisch dann muss sich Europa diplomatisch und politisch engagieren. Auch in der Kurdenfrage. Doch welche Politikerin, welcher Politiker wagt sich aus der Deckung? Schon seit Monaten gibt es warnende Stimmen, dass Europa Gefahr läuft, mit der nächsten großen Flüchtlingswelle sowohl aus dem Süden wie auch dem Nahen …

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Was ist eigentlich los mit Deutschland?

Die politische und wirtschaftliche Leitbildfunktion Deutschlands hat Schaden genommen. Und das hat auch politische Gründe. Eine Meldung letzter Woche von der Wirtschaftsfront war so typisch. Die Konjunkturforscher prophezeiten der deutschen Wirtschaft für das letzte Quartal einen weiteren Wachstumsrückgang. Bis auf 0,5 Prozent. Auch Österreich leidet unter der Wirtschaftsflaute, wenngleich weitaus …

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Ibiza-Gate: Hausdurchsuchung wegen Wette auf Regierungsende

Treuen Lesern ist sicherlich aufgefallen, dass EU-Infothek als wohl einziges Medium NICHT über die Hausdurchsuchung bei zwei Wettkunden und ehemaligen SPÖ Politikern berichtet hat. Das hat seinen guten Grund, weil die angegebenen Gründe für diese Hausdurchsuchung EU-Infothek als nicht sehr plausibel vorgekommen sind. Es wäre natürlich zu schön, um wahr …

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Das Vabanquespiel mit der Regierungsbildung

An der Volkspartei führt keine Regierungsbildung vorüber. Diese ist aber entscheidend für die Zukunft des Landes und der Partei. Mit einem Votum von 37,5 Prozent und einem Abstand von 16,3 Prozent zur SPÖ ist die ÖVP die einzige noch große Volkspartei. Sie verdankt dies einem Kurswechsel, den Sebastian Kurz im …

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Ibiza-Gate: ÖVP-Pressekonferenz am 17. Juni 2019 – „Ein ehrliches Wort des Dankes an EU-Infothek“

Die ÖVP bedankte sich in ihrer damaligen Pressekonferenz ausdrücklich bei EU-Infothek.com. „ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Montag überraschend eine Pressekonferenz zu einem „Fälschungsskandal“ abgehalten. Dort berichtete Kurz, die ÖVP sei von einem ungenannten Medium am Freitag mit angeblichen E-Mails zum Ibiza-Skandal konfrontiert worden. Diese hätten nahegelegt, dass Sebastian Kurz selbst und auch Gernot Blümel im Februar …

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Ibiza-Gate: „Falter“ – leise schleicht das Rumpelstilzchen

Uns allen ist die Enthüllung des Ibiza-Videos durch die Süddeutsche Zeitung, Spiegel und Falter in Erinnerung. Nach wie vor recherchiert EU-Infothek über die Hintermänner und Hintergründe in Zusammenhang mit der Entstehung dieses kriminellen Videos. In Kürze wird EU-Infothek wieder aktuelle Neuigkeiten berichten. Der österreichischen und deutschen Medienlandschaft ist die Aufklärungsarbeit …

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Der Europäische Gerichtshof in Luxembourg. © Cédric Puisney from Brussels, Belgium via Wikimedia Commons

EuGH: Facebook muss Hasspostings löschen

krone.at berichtet aktuell: Erfolg für die frühere Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig gegen Facebook: Das soziale Netzwerk kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gezwungen werden, Hasspostings und für rechtswidrig erklärte wort- und sinngleiche Kommentare zu entfernen. Das EU-Recht verwehrt es auch nicht, dass eine solche Verfügung weltweit zur Wirkung gelange, entschieden die …

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NR-Wahl 2019: Analyse, schlicht und einfach

Bildmontage EU-Infothek, v.l.n.r.: Beate Meinl-Reisinger, Pamela Rendi-Wagner, Sebastian Kurz, Norbert Hofer, Werner Kogler, Peter Pilz / Bilder © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS / WILKE Ein Kommentar von Prof. Gert Schmidt Das wahre politische Leben findet hinter den Gelehrtenanalysen statt. Entgegen den prophezeiten und eingetroffenen Wendeaufrufen der ÖVP-Granden, insbesondere des besonders …

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