Montag 26. September 2016, 10:25

Top Thema

Reguliert Europa seine Banken zu Tode?

Prügelt Europa seine Banken gar zu Übernahmekandidaten? © EU-InfothekNein – aber die Politik entzieht ihnen durch die Abschaffung der Zinsen die Existenzgrundlage. Sie zwingt sie zu hohen Risiken und quetscht sie mit Bankenabgaben und BASEL III aus. Die Amerikaner scharren in den Löchern. von Michael HÖRL »

Schwarze Personalspekulationen rund um die Regierungsmannschaft

Personalrochade in ÖVP? (C) oevp-wien.at

Trotz der jüngsten Spekulationen in den Medien dürfte die österreichische Regierung doch länger halten. Anlass ist eine zu Wochenbeginn intern kursierende Umfrage zu den Präsidentschaftswahlen, die zuletzt für viel Nervosität sorgten. Demnach hat sich der Abstand zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen vergrößert und zwar zu Gunst des Grün-Kandidaten. Als Ursache werden gleich drei Gründe angegeben. Erstens dauert der Wahlkampf bereits zu lange und wirkt ermüdend. Zweitens werden immer mehr Zweifel an der Wichtigkeit dieses Amtes gelegt, nachdem man mittlerweile auch recht gut ohne HBP leben kann. Drittens ist in der Flüchtlingspolitik die Regierung auf eine sehr restriktive Linie eingeschwenkt, die der FPÖ viel Spielraum genommen hat. »

Wie Österreich im Länder-Vergleich abschneidet
Die EU-Infothek fasst die Ergebnisse der wichtigsten internationalen Vergleiche zusammen. © EU-InfothekÖsterreich wird  also ein besonders sicheres Land eingestuft -  schön, das zu hören. Der erfreuliche Befund  ist dem  kürzlich veröffentlichten „Global Peace Index“ des Institutes for Economics and Peace in Syndney zu danken, das sozusagen amtlich machte, dass wir der weltweit drittsicherste Staat seien - nach Island und Dänemark. Derartige Ranglisten werden laufend von allen möglichen Urhebern zu allen möglichen Sachgebieten publiziert, sodass es gar nicht so einfach fällt, auch nur halbwegs den Überblick zu bewahren.
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Kurz arbeitet an „Klimaverbesserung“ am EU-Ostflügel

Außenminister Sebastian Kurz hat sich vor allem der intensiven Kontaktpflege mit den südosteuropäischen Staaten verschrieben. © Sebastian KurzÖsterreichs Außenminister hat offenbar ein weiteres neues Betätigungsfeld im Visier. Er sucht, frei nach Shakespeare, eine Art der „Widerspenstigen Zähmung“, also eine Kooperation mit jenen Staaten, die nicht nur nach der Pfeife Brüssels tanzen wollen. Erreicht werden soll dadurch eine allgemeine Klimaverbesserung, aber auch eine gewisse Schlüsselrolle für Österreich.  »


Immer mehr Berliner Kinder sind von Wohnungslosigkeit betroffen

Die Armut von Kindern und Jugendlichen beginnt mit der Armut der Familien. © EU-InfothekIn Deutschland wächst die Kinderarmut. Die Zahl der Kinder unter 15 Jahren, die von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abhängig sind, ist 2015 bundesweit um zwei Prozent gestiegen und liegt durchschnittlich bei 1,54 Millionen (Stand November 2015). Das sind 30.000 Kinder und Jugendliche mehr als 2014. Die Zahlen gehen aus einer Auswertung der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor und beruhen auf den statistischen Angaben der Bundesagentur für Arbeit. von Simone Bischof »

Vatikan übt Spagat zwischen Flüchtlingskrise und Islam-Kritik

Im Vatikanischen Rat gibt es eine - profan formuliert – Abteilung, die sich mit den verschiedenen Weltreligionen beschäftigt. © Spieler-InfoMit 2,3 Milliarden ist das Christentum die stärkste Religion. Die Zahl der Gläubigen ist in den letzten fünf Jahren stärker gewachsen als die Weltbevölkerung. Mit diesen Zahlen wollen hohe vatikanische Würdenträger unterstreichen, dass die christlichen Kirchen nicht Gefahr laufen, vom Islam (derzeit 1,6 Milliarden) überrollt zu werden. Das will man freilich keineswegs als Bagatellisierung verstanden wissen. Denn auch im Vatikan findet derzeit eine sehr kritische Auseinandersetzung mit der islamischen Religion, vor allem seinen kriegerischen und terroristischen Auswüchsen statt. Gleichzeitig aber sieht man sich auch humanitär den Flüchtlingen, mit den Massen an islamgläubigen Menschen die nach Europa strömen, verpflichtet. Ein Spagat. »

Niemand will sie haben

Im südlichen Mittelmeer rettet das irische Flaggschiff Le Eithne zahlreiche Flüchtlinge. © by Irish Defence Forces via WikimediaFast alle politischen Kräfte verlangen – mittlerweile –, dass Abschiebungen von Migranten ohne Asylanspruch viel öfter stattfinden sollen. In Deutschland wie in Österreich. Aber dennoch kommen diese Rückführungen nicht und nicht in relevantem Umfang in Gang. Und niemand sagt die volle Wahrheit, warum das so ist.
Das – auch von Angela Merkel neuerdings postulierte – Ziel massiv gesteigerter Rückführungen wird nämlich ohne gravierende Änderungen der rechtlichen Fundamente und ohne einen viel deutlicher konzentrierten außen-, innen- und rechtspolitischen Willen nicht gelingen. Statt dessen schieben sich Landes- und Bundespolitik, Ministerien, Parteien, Staaten und EU gegenseitig die Schuld zu. von Andreas UNTERBERGER »

Hofburg-Wahl: Ein Fiasko ohne Konsequenzen

Die Frage, welche Konsequenzen es nach diesen ministeriellen Skandalen gibt, ist schwer zu beantworten. © EU-InfothekPeinlich, peinlich:  Das Innenministerium ist endgültig zur Zentralstelle  für politische Blamage  geworden.  Die groteske Lachnummer  rund um die defekten Wahlkarten-Kuverts  findet im Ausland großen Widerhall  - und im eigenen Land zweifeln Wählerinnen und Wähler zusehends an  der Funktionstauglichkeit der für viele wichtige Aufgabenbereiche zuständigen Dienststelle in der Wiener Herrengasse. In internationalen Medien wird die Republik genüßlich mit Spott überhäuft, und für gelernte Österreicher liegt die Vermutung nahe, dass es derartige Hoppalas bei Wahlen schon immer gegeben haben dürfte. Offensichtlich deshalb, weil in Österreich - wie es der frühere Wien-Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ ausdrückt - eine „Schlampokratie“ herrsche. von Peter MUZIK  »

Warum die ÖVP in Richtung 15% bröselt!

Der bedauernswerte Zustand ist der traditionellen Unfähigkeit ihres politischen Personals, strategisch zu handeln, geschuldet. © EU-InfothekDie Wahlhilfe für den grünen Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen beschleunigt den Niedergang der traditionsreichen Bürger-Partei. Wer jetzt noch nicht bei Grünen und Neos ist, verlässt das sinkende Schiff Richtung FPÖ. Kurz kommt leider zu spät. von Michael HÖRL »

CSU: Nach der Berlin-Wahl heißt es „Tabula rasa“

Gut 100 Parlamentarier bangen um ihren Sitz im Deutschen Bundestag. © EU-InfothekNach der Berlin-Wahl, die in zwei Wochen stattfindet, will die CSU mit Angela Merkel „tabula rasa“ reden. Das erfuhr EU-Infothek aus dem innersten Führungskreis.
Der Haussegen innerhalb der Unionsparteien hängt wieder einmal, wie so oft in der gemeinsamen Parteiengeschichte, schief. Und wieder ist es die CSU die von München aus Druck auf die Parteizentrale der Schwesternpartei in Berlin macht.  »

Der Fall Apple schlägt hohe Welle

Ab 2017 müssen die multinationalen Konzerne jährlich auflisten, in welchem Land sie wie viel Profit schaffen. (C) EU-InfothekEines der beliebtesten Argumente von EU-Kritikern lautet, dass Brüssel stets nach der Pfeife von mächtigen Konzernen tanze. Es ist zwar nicht zu bestreiten, dass diese mittels eines Heeres von Lobbyisten ständig ihre Interessen durchzusetzen versuchen und sowohl auf die Kommission als auch die EU-Parlamentarier ganz schön Druck auszuüben versuchen. Allerdings setzt sich die Union letztendlich vielfach durch, was an Hand von drei Beispielen unschwer zu belegen ist. von Peter MUZIK  »

Führungsspekulationen an der EU-Spitze

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz. © European Union, 2016, Source: EC - Audiovisual Service, Photo: Silvère GérardMit dem Ende der Sommerpause werden wohl auch bei der EU wieder diverse Personalspekulationen einsetzen und die Runde machen. Immerhin steht im Jänner 2017 die Wahl der Präsidenten des Parlaments und des EU-Rates an. »


CASAG und NOVOMATIC: Österreichs „Tiefer Staat“ hat entschieden

Sind es tatsächlich reine Verschwörungstheorien? © Spieler-Info.atDer bekannte, kritische Autor Jürgen Roth schrieb zum Thema „Tiefer Staat“ ein ganzes Buch. Im Falle des Übernahmepokers betreffend der CASAG/Lotterien-Anteile hat dieser unsägliche, besonders in Österreich stark, aber geheim, verwurzelte „Tiefe Staat“ eine deutliche Spur seiner Existenz und Wirkungsweise weit in die politische und wirtschaftliche Landschaft gezogen.

von Prof. Gert Schmidt »

Quo vadis Angela Merkel?

Karl-Theodor zu Guttenberg und die Bundeskanzlerin im Jahr 2010. (C) Sebastian WilkeDie deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel muss in diesen Tagen erfahren, dass sie zwar in den eigenen Reihen der CDU aufgrund ihrer Erfolge eine sehr anerkannte, aber nicht wirklich geliebte Parteiführerin ist. Auch deshalb – so die Meinung in den einflussreichen politischen Hauptstadt-Zirkeln - weil sie zwar immer sehr selbst- und machtbewusst auftrat, aber den Funktionären und dem Parteifußvolk nicht wirklich Wärme vermitteln konnte. von Redaktion EU-Infothek »

Kommentare

Der Fall Apple schlägt hohe Welle

Ab 2017 müssen die multinationalen Konzerne jährlich auflisten, in welchem Land sie wie viel Profit schaffen. (C) EU-InfothekEines der beliebtesten Argumente von EU-Kritikern lautet, dass Brüssel stets nach der Pfeife von mächtigen Konzernen tanze. Es ist zwar nicht zu bestreiten, dass diese mittels eines Heeres von Lobbyisten ständig ihre Interessen durchzusetzen versuchen und sowohl auf die Kommission als auch die EU-Parlamentarier ganz schön Druck auszuüben versuchen. Allerdings setzt sich die Union letztendlich vielfach durch, was an Hand von drei Beispielen unschwer zu belegen ist. von Peter MUZIK  »

Interviews

E-Auto-Bauer setzen auf Batterien aus dem Mühlviertel

kreisel-artikel
Üppige Förderungen für die Anschaffung eines Neuwagens, geplante Verbote für Benzin- und Diesel-Pkw: Der Zug in Richtung Elektromobilität scheint nicht mehr aufzuhalten (siehe nachfolgendes Interview). Davon profitieren drei Brüder im Mühlviertel, die mit ihrer innovativen Akku-Technologie in der Branche für Furore sorgen. Kürzlich nahm ihre Firma Kreisel Electric den Spatenstich für ein Batteriewerk vor, das in vielerlei Hinsicht neue Maßstäbe setzt.   von Heinz WERNITZNIG »

Audio Europa Kontroverse – Podcast


Integration - Zusammenleben in Österreich

Zwei Köpfe
Kontrovers - die Audiodiskussionsserie auf EU-Infothek. Auch diesmal diskutieren Andreas Unterberger und Georg Hoffmann-Ostenhof wieder über ein aktuelles Thema. Kontrovers ist Programm auch dieser Diskussion. Die beiden Journalisten widmen sich mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen dem Thema: Integration - Zusammenleben in Österreich. von Andreas UNTERBERGER »

Banken & Finanzen

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!

Warum Europa gezwungen ist, Bargeld zu verbieten!
Um Europas schuldensüchtige Ökonomien am Leben zu erhalten, hatten sich die Sozialpolitiker die Kreditzinsen auf 0% gesenkt. Jetzt ist selbst das noch zu teuer, und so muss man den Bürgern das Bargeld verbieten.  Endstation „Schwarzer Freitag“, 1929. von Michael HÖRL »

Bildung & Kultur

Projektentwicklungs-Knowhow für den Kaukasus

Projektentwicklungs-Knowhow für den Kaukasus
Baku ist in aller Munde: European Games, Eurovision, und spektakuläre Architektur. Aber nicht nur die vor allem dank ihrer Erdölvorkommen boomende Metropole Aserbaidschans, auch die anderen Länder der Region an der Schnittstelle von Europa und Asien wie Georgien und Armenien suchen Anschluss an westliche Standards. »

Binnenmarkt & Wettbewerb


CASAG und NOVOMATIC: Österreichs „Tiefer Staat“ hat entschieden

Sind es tatsächlich reine Verschwörungstheorien? © Spieler-Info.atDer bekannte, kritische Autor Jürgen Roth schrieb zum Thema „Tiefer Staat“ ein ganzes Buch. Im Falle des Übernahmepokers betreffend der CASAG/Lotterien-Anteile hat dieser unsägliche, besonders in Österreich stark, aber geheim, verwurzelte „Tiefe Staat“ eine deutliche Spur seiner Existenz und Wirkungsweise weit in die politische und wirtschaftliche Landschaft gezogen.

von Prof. Gert Schmidt »

Digitale Agenda

Energie & Ressourcen

Bessere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den EU-Energiemarkt

Pedro Passos Coelho, François Hollande, Mariano Rajoy  und Jean-Claude Juncker
Präsident Jean-Claude Juncker hat in Madrid den französischen Staatspräsidenten François Hollande, den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um Einigung über Wege zur engeren Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen. »

Erweiterung

Europapolitik

Führungsspekulationen an der EU-Spitze

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz. © European Union, 2016, Source: EC - Audiovisual Service, Photo: Silvère GérardMit dem Ende der Sommerpause werden wohl auch bei der EU wieder diverse Personalspekulationen einsetzen und die Runde machen. Immerhin steht im Jänner 2017 die Wahl der Präsidenten des Parlaments und des EU-Rates an. »

Gesundheit

Global

Für Putin ist auch Sport Krieg

Die Sperre russischer Athleten mit körperlicher Beeinträchtigung wird den Präsidenten mit Sicherheit bis zur Weißglut reizen.
Wladimir Putin wird gestrahlt haben, als sein Landsmann Beslan Mudranov in Rio die erste Goldmedaille für Russland holte - noch dazu im Judo. Für den Kreml-Boss sind die Olympischen Spiele letztendlich nicht wie befürchtet in ein Fiasko ausgeartet, weil seine Athleten großteils doch antreten dürfen. Sie werden in der Medaillenbilanz vermutlich wie gewohnt ziemlich weit vorne liegen - worauf der Präsident stets größten Wert legt. von Peter MUZIK  »

EU-Backstage & Personalia

Juncker begrüßt Faymann

Juncker begrüßt Faymann
Jean-Claude Juncker begrüßt Werner Faymann beim Europäischen Rat in Brüssel am 28. Juni 2013 – machen Sie sich Ihr eigenes Bild. »

Justiz

Justizia in Italia

Mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF)
Kaum zu glauben, aber wahr – weil mit Besen „bewaffnete“ Funktionäre der Landtagspartei Süd-Tiroler Freiheit (STF) 2010 aus Anlass einer Demonstration unter dem umstrittenen Mussolini-Fries vor dem Palazzo der Finanzbehörden in Bozen ein Plakat mit dem Slogan "90 Jahre Annexion – 90 Jahre Unrecht - Auf Italien kann SÜD-TIROL verzichten" mit sich führten, sind drei ihrer Führungsmitglieder soeben vom zuständigen Landesgericht zu saftigen Geldstrafen verurteilt worden. von Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard OLT »

Regionalpolitik

Sicherheit

Europa ist nicht hilflos

europa-ist-nicht-hilflos
Eine gewaltige Zunahme des islamisch motivierten Terrors, ein immer stärkerer Verlust der eigenen kulturellen Identität, und der Millionenzuzug von Menschen aus der Dritten Welt, die in den Hängematten der (zumindest derzeit noch) trotz der Wirtschaftskrise üppigen europäischen Wohlfahrt leben wollen: Diese dreifache Perspektive ängstigt derzeit immer mehr Europäer. Und dennoch ist Europa noch nicht verloren. 
von Andreas UNTERBERGER »

Technologie, Forschung

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik

Freihandelsabkommen: Persilschein für Gentechnik
Die Zulassungsverfahren für GVOs sind komplex, langwierig und teuer. Mit dem bevorstehenden Freihandelsabkommen könnte sich das schlagartig ändern, so die Befürchtungen der Umweltschützer. Greenpeace & Co. werten den Abzug der Monsanto-Jünger als raffiniertes taktisches Manöver, um die Wogen zu glätten. von Thomas WINKLER »

Soziales & Arbeit

Österreich: Die Zuwanderung als Mietentreiber

Österreich: Die Zuwanderung als Mietentreiber
Neben den afro-arabischen Flüchtlingsströmen ist es vor allem die EU-Binnenwanderung, die die Mieten in Europas Ballungsräumen durch die Decke gehen lässt. In ländlichen Gebieten bzw. in Südosteuropa aber sinken sie. Europaweit bauen sich enorme Verwerfungen auf. von Michael HÖRL »

Telekommunikation & Verkehr

Der „Servus“-Tod, die Mörder und die Leichenfledderer

Die überraschend angekündigte Einstellung von „Servus TV“ ist eine absolute Katastrophe für Österreich. Zumindest für jeden an Qualitätsfernsehen und unabhängiger Berichterstattung Interessierten. Sie müsste eigentlich Regierung und Gesetzgeber dringend zum Handeln veranlassen. Hätten wir eine Regierung. Hätten wir einen freien Medienmarkt. von Andreas UNTERBERGER »

Tourismus & Freizeit

Über den Winter nach Thailand!

Über den Winter nach Thailand!
Entfliehen Sie der kalten Jahreszeit und verbringen Sie einen Traumurlaub im Siam Residence Boutique Resort auf der Palmeninsel Koh Samui. »

Umwelt & Agrar

Der Kampf gegen den Plastikmüll hat begonnen

Dirk Lindenau von Lindenau Maritime Engineering & Projecting
Vor gut einem Jahr sorgte ein Artikel im Fachmagazin „Science“ für großes Aufsehen: Laut Untersuchungen von Forschern aus Australien und den USA gelangen Jahr für Jahr durchschnittlich acht Millionen Tonnen Plastikmüll ins Meer – mit verheerenden Auswirkungen für Mensch und Tier. Seither wird intensiv an effizienten  Gegenstrategien gearbeitet. von Heinz WERNITZNIG »

Banner100; Bild: EU-Infothek