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Es sieht schlimm aus für François Hollande und seine – nach Zahl der Mandatsträger – das ganze Land beherrschenden Sozialisten. Die Franzosen – obschon nicht begeistert von der rechtsbürgerlichen UMP – laufen Hollande in Scharen davon. Bei den anstehenden Kommunalwahlen dürfte sich der Rechtstrend durchsetzen. Die Front National – nunmehr mit dem femininen Anstrich der Tochter von Jean-Marie Le Pen – hofft, in viele Rathäuser einzuziehen und auf diese Weise an ihre mandatshungrige Mitgliedschaft Pfründe verteilen zu können.
Lesen Sie mehr...Köstinger erhält „Oscar für EU-Abgeordnete“
Die ÖVP-Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger wurde gestern Abend in Brüssel als "EU-Abgeordnete des Jahres 2014" in der Kategorie "Landwirtschaft und ländliche Angelegenheiten" ausgezeichnet.
Lesen Sie mehr...Hilfe, Europa geht die Arbeit aus!
Europa wird zunehmend von Schreckensnachrichten über die Entwicklung des Arbeitsmarktes erschüttert. Einmal wird intensiv beklagt, dass Europa heute die weitaus höchsten Arbeitslosen-Zahlen der Nachkriegszeit hat. Am nächsten Tag wird ebenso heftig vor der rapide zunehmenden Roboterisierung und Automatisierung gewarnt, als deren Folge uns die Arbeit ausgehen werde. Und am dritten wird gejammert, dass wir viel zu wenig qualifizierte Arbeitskräfte haben.
Lesen Sie mehr...Gibt es eine Rückkehr zum langfristigen Industriekredit?
Zahlreich sind die Stimmen in Frankreich, die die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank unterstützen. Mehr noch: Ihnen reicht der bisherige Instrumentenkasten der EZB nicht aus.
Lesen Sie mehr...Mlinar: „Wollen Europa in die Wohnzimmer der Menschen bringen“
Nach den spektakulären Erfolgen bei der Nationalratswahl und jüngst in der Stadt Salzburg trauen Experten den NEOS auch bei der EU-Wahl einiges zu. Spitzenkandidatin Angelika Mlinar erläutert im Gespräch mit der EU-Infothek die Eckpfeiler der Europapolitik ihrer Partei.
Lesen Sie mehr...LR Kaufmann-Bruckberger zu Arbeitsgesprächen in Brüssel
Zum Thema Grundversorgung von Asylwerbern führte Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger von 5.-7.März 2014 Arbeitsgespräche mit EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström, ÖVP Sicherheitssprecher MEP Hubert Pirker, Botschafter Walter Grahammer, Ataché Eva Wipler (Ständige Vertretung) und Matthias Oel (Abteilungsleiter Asyl bei der Europäischen Kommission) in Brüssel.
Lesen Sie mehr...Schwankende Stimmungsbilder im Vorfeld der EU-Wahl
Am kommenden Dienstag treffen die Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP, Eugen Freund und Othmar Karas, im ORF-Report erstmals direkt aufeinander. Wenn es nach dem Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Norbert Darabos, und dem Generalsekretär der ÖVP, Gernot Blümel, geht, dann wird das nur eine Art Testlauf.
Lesen Sie mehr...Statt Harakiri wird es Sanktiönchen geben
Die USA befinden sich trotz der weltweiten Krisenstimmung in einer recht komfortablen Position: Das Weiße Haus muss sich vor negativen Konsequenzen seiner mit großem Getöse geplanten Sanktionen gegen den Kreml eben so wenig fürchten wie die Russen selbst.
Lesen Sie mehr...Festlegung von Standards für die Vernetzung und Kommunikation von Autos
Es klingt beinahe nach George Orwell’s „Großem Bruder“: zwei europäische Normungsorganisationen geben Mitte Februar 2014 bekannt, dass sie einen Grundstock von Regeln für die Vernetzung von Automobilen entwickelt haben, die es diesen in Zukunft erlauben werden, miteinander zu kommunizieren und wichtige (Verkehrs-)Informationen untereinander auszutauschen.
Lesen Sie mehr...Russland-Sanktionen: Die Optionen der Europäer
Angesichts der unnachgiebigen Haltung von Russlands Präsident Wladimir Putin in der Krim-Krise werden weitere europäische Sanktionen wahrscheinlich. In Brüssel gehen Diplomaten davon aus, dass die europäischen Außenminister bei ihrem Treffen am kommenden Montag Einreiseverbote und Kontensperrungen beschließen, wenn Russland bis dahin nicht einlenkt. Damit würde die zweite Stufe der Sanktionen eintreten, die die Staats- und Regierungschefs vergangenen Woche in einem drei Stufenplan vereinbart hatten.
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