Montag 27. März 2017, 13:44

Kommentare

Wie Trump die Globalisierung rückabwickelt

Kommt die B.A.T., werden Jobs und Wohlstand in die USA heimkehren aber der Welthandel dramatisch einbrechen.
Mit der neuen „Border Adjustment Tax“ können US-Firmen Importe nicht mehr von der Steuer absetzen. Das würde die US-Industrie(-Löhne) enorm ankurbeln, auf Kosten von China und Europa. »

Auf in die neuen Religionskriege

Sind die Drohungen der türkischen Spitzenpolitiker mit einem Religionskrieg ernst zu nehmen?
„Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen.“ Deutlicher als der türkische Außenminister Cavusoglu kann man es nicht mehr sagen. Vor allem, wenn der Mann dieser Aufhetzung zur Gewalt, zum Krieg die drohende Behauptung hinzufügt, hinter der Türkei stünden zwei Milliarden Moslems. Vor allem, wenn auch sein Präsident sich recht ähnlich äußert. Und wie reagiert Europas Politik? Bis auf wenige mutige Ausnahmen so, wie sie es auch bis September 1939 getan hat: mit Verdrängung, mit Appeasement, mit ständig noch weiterem Nachgeben. »

Niederlande: Das große Aufatmen

Das Wahlergebnis in den Niederlanden wird als „Sieg der Demokratie" gepriesen.
Mark Rutte hat’s geschafft: Der niederländische Ministerpräsident verwies den Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Wahl am Mittwoch klar auf Platz zwei. Seine rechtsliberale VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) errang  mehr als 21 Prozent der Stimmen, die rechtsextreme  PVV (Partei für die Freiheit) lediglich etwa mehr als 13 Prozent. Das europaweite Zittern, dass der deklarierte EU-Feind Wilders Nummer Eins werden könnte, ist einem europaweiten Jubel gewichen.  Das Wahlergebnis in den Niederlanden wird beispielsweise als „Fest für die Demokratie“, „Sieg der Demokratie“, „Sieg gegen den Extremismus“, „Votum für Europa“ und „Absage an   europafeindliche Kräfte“ gepriesen. »

Trotz Dementis: Herbstwahlen immer wahrscheinlicher

Der Vorwahlkampf hat längst begonnen.
Wenn man den Regierungsspitzen von SPÖ und ÖVP Glauben schenken würde, dann wählt Österreich erst im Herbst 2018. Intern freilich wird immer mehr davon geredet, dass der tatsächliche Wahltermin wohl ein Jahr früher anzusetzen ist. »

Trump macht Außenpolitik via Telefon

Angela Merkel will es wissen. Die deutsche Kanzlerin  fliegt am 14. März nach Washington, um herauszufinden, wie Donald Trump wirklich tickt. Der neue Herr im Weißen Haus, der fleißig twittert und Dekrete unterzeichnet, doch für Außenpolitik nur wenig Zeit erübrigen kann,  wird Merkel als sechsten Staatsbesuch empfangen - nach der britischen Premierministerin Teresa May, König Abdullah II von Jordanien und den Premierministern von Kanada, Israel und Japan, Justin Trudeau, Benjamin Netanyahu und Shinzo Abe. »

Tochter in Elysium?

Wer wird in den nächsten fünf Jahren im Élysée-Palast residieren und die Geschicke des Landes leiten? Bild EU-Infothek  © von li. n. re.  Rémi Noyon / Eric Pouhier / Official Leweb Photos
De Gaulle mochte den Élysée-Palast nicht. Er hätte als Präsident das Pantheon als Amtssitz bevorzugt und bezeichnete den Palast des französischen Staatspräsidenten neben den Champs-Élysées als Puderdose. Dies ist einer der seltenen Fälle, wo das Wienerische einem französischen Aperçu noch einen zusätzlichen Kick verleiht. »

Erdogans Philosophie vom Staat im Staate

Vom Allmachtstrieb besessen - Der türkische Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. © EU-Infothek

Nicht nur beim Rechts- sondern auch beim Politikverständnis fühlt man sich beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ins Mittelalter zurück versetzt. »

Von der Krisenbewältigung zur Bestandssicherung der Europäischen Union. Die aktuellen Szenarien zur „Zukunft der EU“.

Wege aus der "Polykrise" der EU. © EU-Infothek Der Fülle von gegenwärtigen Krisenlagen in der EU steht eine ebenso große Anzahl von Studien gegenüber, wie diese unter Umständen überwunden werden können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf korrektiven Maßnahmen, wie nämlich das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts, der Politikbereiche und der auswärtigen Beziehungen wieder hergestellt werden könnte.

In Ergänzung dazu wurden neuerdings eine Reihe von Modellen erstellt, die über eine reine Schadensbegrenzung hinausgehen und zugleich eine konzeptive Neuausrichtung der Union in institutioneller und materieller Sicht unter dem Titel zur „Zukunft der EU“ vorschlagen. Einige davon sind durchaus pragmatisch konzipiert, andere wiederum ausgesprochen visionär ausgerichtet. Auch stammen diese Vorschläge nicht nur von den Organen der EU selbst, sondern wurden und werden nach wie vor von nationalen Regierungen, Staatengruppen, Think Tanks uam. erstellt.

Zweck der gegenständlichen Studie ist eine aktuelle Bestandsaufnahme der wichtigsten dieser Konzepte und Visionen für die „Zukunft der EU“ sowie deren gegenseitige Kontrastierung im Hinblick auf ihre kurz- oder mittelfristige Umsetzbarkeit. Aufgrund der unsicheren Prämissen und ausgesprochen variablen Rahmenbedingungen kann dabei naturgemäß nur ein erster Eindruck vermittelt werden. Trotzdem kommt diesem eine wichtige Funktion für das Verständnis und die Beurteilung der jeweiligen alternativen Modelle zu.   »

Europa glaubt an die Verschwörung

Viele Europäer glauben an eine Verschwörung der Mächtigen © EU-Infothek

Ob Bürger oder Bauersmann – ob gebildet oder arm: Wie es Bosse und Erfinder anstellen – für viele Europäer geschieht es immer mit dem Vorsatz, sich auf Kosten der Bürger zu bereichern. Der Versuch einer Erklärung. »

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