An einer Frage drückt man sich herum: Hätte nicht auch die EU den Brexit abwehren können? Die Diskussion um den Ausstieg Großbritanniens aus der EU wirft nicht nur auf London sondern auch auf Brüssel ein schräges Licht. Keine Frage, die britische Regierung und das britische Parlament haben sich viele Blößen …
Lesen Sie mehr...Gab es ein „Modell Österreich“ für die Sanktionen gegen Ungarn?
Diente der „Weisenrat“ für Österreich (2000) tatsächlich als Modell für den „Weisenrat“ der EVP für Ungarn (2019)? Aufgrund der neuerlichen politischen Provokationen Viktor Orbáns beschloss der Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP) am 20. März 2019 die Suspendierung der Mitgliedschaft der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei FIDESZ („Magyar Polgári Szövetség“, MPSZ) in der …
Lesen Sie mehr...Der Streit um das „von“ und die Respektlosigkeit vor der Geschichte
Der Streit um die Website des österreichischen Kaiserenkels lässt sich nicht damit abhandeln, dass man sich darüber lustig macht. So nach dem Motto: “Sorgen haben die Österreicher … “ Man muss sich nämlich einmal die Mühe nehmen und im Internet surfen, um zu schauen, was für Homepages es da gibt. …
Lesen Sie mehr...Abenddämmerung im „Sultanat“ Erdogan …
… und die Opposition in der Türkei wittert Morgenluft nach den türkischen Kommunalwahlen Wenn man mit Kritikern des Regimes von Recep Tayyip Erdogan spricht, ist längst nicht mehr von einer „Präsidialrepublik“ sondern einem „Sultanat“ die Rede. Agiert doch der türkische Premierminister fast wie ein islamischer Alleinherrscher. Seine Minister führen ein …
Lesen Sie mehr...Die Qual der Vorzugsstimme – zum Vorteil der Wähler
Um ein Brüssel-Ticket zu bekommen, müssen sich die EU-Kandidaten der ÖVP mächtig ins Zeug legen und liefern sich daher einen Wettstreit. Die Zeiten, da man noch den Abgeordneten seines Bezirks zum Nationalrat ja selbst zum Landtag gekannt hat, sind längst vorbei. Die Medien konzentrieren sich schon seit Jahren nur noch …
Lesen Sie mehr...„Der Brexit hat Großbritanniens Identitätskrise offengelegt“
Was wollen eigentlich die Briten wirklich? Auf diese Frage lässt sich der ganze Abstimmungszirkus über den Brexit im britischen Parlament reduzieren- Dass es diese Woche gelingt, den zwischen London und Brüssel ausgehandelten Brexit-Vertrag zu verabschieden, darf mit an Wahrscheinlichkeit grenzender Sicherheit ausgeschlossen werden. Ob dies bis zum 12. April, der …
Lesen Sie mehr...Viktor Orban und die so genannte Jagdgesellschaft
Wahlkampf ist und da werden immer gerne Feindbilder gesucht. Ein solches ist Viktor Orban, auf den es eine gewisse Jagdgesellschaft abgesehen hat. Der Beginn der Diskussion der so genannten Elefantenrunde im ORF, mit der gewissermaßen der EU-Wahlkampf in Österreich eingeläutet wurde, war so typisch. Die erste Fragerunde galt nicht brennenden …
Lesen Sie mehr...Der rot-grüne fahrlässige Umgang mit dem Wiener Weltkulturerbe
Das Prädikat „Weltkulturerbe“ ist mehr als nur eine verbale Auszeichnung. Es ist ein Schutzschild gegen die Zerstörung kulturellen Erbgutes. Wenn es um den Bau von Straßen, die Errichtung von Kraftwerken geht, sind die Grünen die Ersten, die lautstark dagegen protestieren. Kein Argument ist ihnen dabei zu verwegen, um die Realisierung …
Lesen Sie mehr...Vom „halben Feiertag“ am Karfreitag zum „persönlichen Feiertag“ nach eigener Wahl
Welches Schicksal droht aber dem Auslöser dieser unglaublichen „Husch-Pfusch“-Gesetzgebung? So einen „salto mortale“, wie man ihn vor kurzem in der Behandlung der Frage der Ausgestaltung des nächsten Karfreitags erlebt hat, hat es in der jüngeren Geschichte der österreichischen Legistik noch nicht gegeben. Die ursprünglich angedachte Regelung eines „halben Feiertages“ am …
Lesen Sie mehr...Die Zukunft der SPÖ ist im Nebel verschwunden
Das öffentliche Agieren von Hans-Peter Doskozil ist mittlerweile Gegenstand vieler Spekulationen Wer in diesen Tagen mit SPÖ-Politikern spricht, der alten wie der neuen Generation, trifft fast durch die Bank auf viel Nachdenklichkeit und mehr als nur verhaltene Kritik. Ratlos machen die Parteistrategen (nicht nur) die Umfragen. Gibt es doch in …
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