Montag, 23. September 2019

Bischof Dr. Alois Schwarz und seine ehemaligen, absolut nicht zurückhaltend-christlichen, Weggefährten in Kärnten

Bei der Affäre um das Bistum Gurk-Klagenfurt könnte es vor allem um einen Richtungsstreit innerhalb der katholischen Kirche gehen. Die Diskussion um die Führung der Diözese Gurk-Klagenfurt durch den mittlerweile zum Diözesanbischof von St. Pölten ernannten Alois Schwarz erhitzt die Gemüter. Sowohl innerhalb der katholischen Kirche als auch außerhalb. Für …

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Müssen Mönche als Rechtsanwälte zugelassen werden? Von der Eintragung in die Liste der Rechtsanwälte bis zu den Berufs- und Standesregeln

Manche Fallkonstellationen mit europarechtlicher Relevanz sind des Öfteren so außergewöhnlich ausgestaltet, dass man sich eigentlich schwer täte, sie frei zu erfinden. Dazu gehört neuerdings die Frage, ob die Eintragung eines Mönchs als Rechtsanwalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat als dem, in dem er seine Berufsqualifikation erworben hat, verhindert werden kann, oder …

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2019 – Wieder ein neues geschichtsträchtiges Jahr

Um einen Blick nach vorne zu werfen, ist es oft ratsam, sich auch der Geschichte zu erinnern. Man soll mit Begriffen, wie etwa „Schicksalsjahr“ sparsam umgehen. Trotzdem, wir werden im kommenden Jahr an eine Reihe von Ereignissen erinnert, die vor 30 Jahren die politische Landkarte verändert, entscheidende Weichenstellungen getroffen haben. …

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Das Privileg der späten Geburt

Der Satz, noch nie haben wir in Europa eine so lange Periode des Friedens erlebt, gehört mittlerweile zu den schon etwas strapazierten Standardformulierungen. Trotzdem sollten wir eines nicht vergessen, dass unsere Eltern- und Großelterngeneration diesen Vorzug nicht hatte. Daran hat uns das heurige Jubiläumsjahr erinnert. Im März als wir der …

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Brexit erinnert an Hamlet: „Sein oder nicht sein“

Die Brexit-Verhandlungen lassen die Erinnerung an Shakespeare-Dramen hochkommen. Man steuert auf eine Tragödie zu – und stemmt sich nicht dagegen. An sich hätte noch vor Weihnachten der Brexit-Vertrag unter Dach und Fach sein sollen, damit Ende März der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union nach einer 46-jährigen Mitgliedschaft vollzogen werden …

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ARTE-TV: Enthüllungsbericht über CASAG-Aktionär „Sazka-Gruppe“

Spieler-Info.at berichtet aktuell über die zweifelhaften Verbindungen zu einem umstrittenen griechischen Reeder und Milliardär, dessen Name niemand sagen will (aber im Bericht genannt wird) und die Geschäftsmethoden bei den aufgekauften griechischen Lotterien werden in diesem kritischen Bericht des europäischen, unabhängigen TV-Senders ARTE dargestellt. Sehen Sie hier den TV-Bericht von ARTE …

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Österreichs türkis-blaue Regierung: Viel Licht- und einige Schattenseiten

Seit einem Jahr ist die Regierung Kurz-Strache nun schon im Amt. Sie hat viel internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. So auch weil sie quasi als eine Art „Experiment“ für das Funktionieren einer klassischen Volkspartei mit einer rechts-populistischen Partei gilt. Mit einer Pressekonferenz zelebrierten schon etwas frühzeitig Bundeskanzler Sebastian Kurz und …

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Merkels politischer Zaubertrick: „Ich gehe und bleibe!“

ERNÜCHTERUNG NACH DEM PARTEITAG: KURSWECHSEL ODER DIE CDU BLEIBT UNTER 30 PROZENT Damit dass Merkels Kandidatin und das nur knapp zur neuen Parteivorsitzenden der CDU gewählt wurde, beginnt erst Recht die Diskussion über die fällige Richtungsentscheidung. Geht es doch auch darum, eine Spaltung zu verhindern. Als nach dem kontinuierlichem Rückgang …

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Was hat die „Fieberkurve“ und das „Forum Recht“ mit dem Rechtsstaat und seinen aktuellen Gefährdungen zu tun?

Neueste Entwicklungen zur Bestärkung des Rechtsstaatsprinzips in Österreich und der Bundesrepublik Deutschland Die mehrfachen Gefährdungen des Rechtsstaatsprinzips, vor allem in Polen[1] und in Ungarn[2] – zwei Mitgliedstaaten, gegen die bereits das „Frühwarnsystem“ des Art. 7 Abs. 1 EUV eingeleitet wurde bzw. kurz vor der Einleitung steht – neuerdings aber auch …

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