Freitag, 22. November 2019

Ibiza-Connection: Schaltzentrale in Wiener Innenstadt

Wie EU-Infothek gestern bereits in einem Kommentar feststellte, ist der mögliche Hintergrund der Ibiza Story nicht nur ein politischer, sondern sehr wahrscheinlich ein wirtschaftlicher. EU-Infothek hat intensiv recherchiert und kann aus verlässlicher Quelle berichten, dass die Kontakte zwischen der Familie Gudenus und den vorgeblichen Interessenten für den Kauf eines Waldgrundstückes …

Lesen Sie mehr...

Das vorerst gescheiterte Experiment

Die Ereignisse, die das „Ibiza-Video“ ausgelöst hat, erinnern nicht nur an den Fall von Ernst Strasser sondern auch an die internationale Reaktion im Februar 2000 als es erstmals zur Bildung einer schwarz-blauen Regierung kam. Der Kaiser ist tot, es lebe der Kaiser. An dieses Sprichwort wird sich die österreichische Politik …

Lesen Sie mehr...

Am türkischen Auge scheint die EU noch immer blind

In der Diskussion der europäischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl wurde über Gott und die Welt geredet. Was aber passiert mit der Türkei und dem Balkan? Schon seit Gründung der EWG ist ein Beitritt der Türkei im Gerede. Liegen doch drei Prozent des Landes auch auf europäischem Territorium. Vor bald 14 …

Lesen Sie mehr...

Die EU braucht dringend eine Frischzellentherapie

Es wird Zeit, dass ein neues Team die Führung der EU in die Hand nimmt. Teilnehmer des letzten EU-Ratsgipfels vor den EU-Wahlen im rumänischen Sibiu berichten von einer eigenartigen Atmosphäre. Da war nichts von einer ausgelassenen Schulschlussstimmung zu spüren sondern man hatte vielmehr den Eindruck, dass fast alle froh sind, …

Lesen Sie mehr...

Wie sich die Dinge (fast) gleichen

Die Flucht des venezolanischen Oppositionspolitiker Leopoldo López in die Residenz des spanischen Botschafters in Caracas Nachdem der Verfasser dieses Artikels vor kurzem die Rechtsfragen der Flucht des australischen „Whistleblower“ Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft in London dargestellt hatte,[1] erfolgte Anfang Mai 2019 in Venezuela ein ähnlicher Vorgang. Der venezolanische …

Lesen Sie mehr...

Wozu braucht Straßburg ein EU-Parlament UND einen Europarat?

Während des EU-Wahlkampfes ist wieder einmal die Forderung aufgetaucht, die Wanderschaft des EU-Parlaments zwischen Brüssel und Straßburg zu beenden. Der doppelte Sitz des EU-Parlaments gehört schon den Dauerbrennern, wenn es um Sparmaßnahmen beim EU-Budget geht. Und das nicht zu Unrecht. Zumindest einmal im Monat tagt nämlich nicht nur das EU-Parlament …

Lesen Sie mehr...

Der türkise Faden ist in der Arbeitnehmerpolitik gerissen

Die erfolgsverwöhnte Volkspartei war bemüht, über das Ergebnis der heurigen Arbeiterkammerwahlen möglichst schnell den Mantel des Vergessens zu breiten. Alle fünf Jahre haben die Arbeitnehmer in Österreich die Möglichkeit, ihre Standesvertretung zu wählen. Theoretisch sind 3,7 Millionen wahlberechtigt. In der Praxis liegt freilich die Wahlbeteiligung bei etwa nur 40 Prozent. …

Lesen Sie mehr...