Samstag, 20. Juli 2019

Westeuropäische Arroganz verbeißt Mittelosteuropa

Einer der durchaus wahrscheinlich gewordenen Gründe, an denen die EU zerbrechen könnte, heißt Mittelosteuropa. Vor allem die vier Visegrad-Staaten sind vielen in Westeuropa zum Dorn im Auge geworden. Vielerorts herrscht in westlichen EU-Staaten der Eindruck: Zuerst haben wir sie aufgepäppelt, jetzt sind sie undankbar. Was auch immer an diesem Vorwurf …

Lesen Sie mehr...

EU-Wahlen ff.: Die freundlose Zukunft der SPÖ

Nachdem die Regierung die Außen- und Europapolitik für sich fast gepachtet hat, kann sich die SPÖ fast nur über die Innenpolitik profilieren. Sie wird sich aber auch bei den EU-Wahlen neu aufstellen müssen. In den Meinungsumfragen firmieren die fünf SPÖ EU-Parlamentarier seit dem Abschied von Hannes Swoboda (er ging in …

Lesen Sie mehr...

EU-Wahlen: Kurz denkt über Vorzugsstimmens-Modell nach

In etwas mehr als 10 Monaten finden die EU-Wahlen statt. Mit einigen neuen Abgeordneten wird gerechnet. Bei den letzten Europawahlen erhielt Österreich insgesamt 18 Mandate zugestanden. Je fünf entfielen auf die beiden größten Fraktionen, nämlich ÖVP und SPÖ. Wenngleich sich aufgrund des Brexit die Zahl der EU-Parlamentarier verringert, erhält Österreich …

Lesen Sie mehr...

Sebastian Kurz vor der Meisterprüfung

Jetzt steht Österreich in der Auslage und sollte sich von seiner besten Seite zeigen – nicht von der schlechtesten… Es  muss für ihn wie ein Schlag in die Magengegend gewesen sein: Als Sebastian Kurz kürzlich in Straßburg vor den EU-Abgeordneten als neuer Rats-Präsident eine Rede hielt, waren von den 751 …

Lesen Sie mehr...

Seehofer ließ Merkel die Grenzen ihrer Macht erkennen

Der in den letzten Tagen so als „Sturbock“ gelästerte CSU-Vorsitzende und deutsche Innenminister hat den wohl entscheidenden Beitrag in der Asyldebatte erzielt. Für den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz war das Ergebnis des EU-Asylgipfels von Freitag letzter Woche eine Art „Trendwende“, weil in den Köpfen der Regierungschefs ein „Umdenken in ihren …

Lesen Sie mehr...

Was sich Kurz & Co. für den EU-Ratsvorsitz vorgenommen haben

Der EU-Ratsvorsitz beginnt mit Folklore. In Schladming wird am Samstag im Rahmen eines europäischen Volksfestes die Ratspräsidentschaft von Bulgarien an Österreich übergeben. Dann aber folgt harte Arbeit. Die österreichische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, stellt an sich eine Herausforderung an die EU und die Regierung in Wien dar. Ist …

Lesen Sie mehr...

Die Österreicher sind EU-Muffel

Eine Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Integral zum Thema EU liefert ziemlich unerfreuliche Ergebnisse: So zum Beispiel bewerten nur 48 Prozent der Befragten Österreichs Mitgliedschaft in der Union positiv. 27 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sind negativ eingestellt, jeder Vierte ist diesbezüglich unentschlossen. Bloß jeder Dritte schreibt dieser Mitgliedschaft „überwiegend“ …

Lesen Sie mehr...

Wie Religionen den Wohlstand von Nationen bestimmen

Während buddhistische Staaten wie Nepal ökonomisch wenig weiterbekommen, treibt der Calvinismus die Schweiz zu Reichtum und Demokratie. Warum führen Techniker im Islam ein Schattendasein, während sie im protestantischen England auf´s Titel-Cover kommen? Die Antwort liegt (auch) in der Religion. Anstatt auf ein Auto zu sparen oder sich fortzubilden, geben Hindus …

Lesen Sie mehr...

Der Realitätsverlust der Gewerkschaften

Wie sich an den Protesten zum 12-Stundentag zeigt, haben die Gewerkschaften und die SPÖ an Bedeutung verloren. Der Einfluss der Gewerkschaften hat sich im Laufe der Zeit geändert. In der Zweiten Republik war es lange Zeit für viele üblich ein Mitgliedsbuch beim ÖGB und oftmals auch bei der SPÖ zu …

Lesen Sie mehr...

Merkels Abschiedssymphonie 1. Akt

In Berliner Regierungskreisen macht das Gerücht die Runde, dass der Flüchtlingsgipfel am Sonntag der erste Satz von Merkels Abschiedssymphonie sein könnte. Mit dem Zusatz, nur sie selbst will es noch nicht wahrhaben. Die drei großen deutschen Tageszeitungen geben ein genaues Bild wider, wie es um das politische Schicksal der deutschen …

Lesen Sie mehr...