Der Fülle von gegenwärtigen Krisenlagen in der EU steht eine ebenso große Anzahl von Studien gegenüber, wie diese unter Umständen überwunden werden können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf korrektiven Maßnahmen, wie nämlich das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts, der Politikbereiche und der auswärtigen Beziehungen wieder hergestellt werden könnte.
In Ergänzung dazu wurden neuerdings eine Reihe von Modellen erstellt, die über eine reine Schadensbegrenzung hinausgehen und zugleich eine konzeptive Neuausrichtung der Union in institutioneller und materieller Sicht unter dem Titel zur „Zukunft der EU“ vorschlagen. Einige davon sind durchaus pragmatisch konzipiert, andere wiederum ausgesprochen visionär ausgerichtet. Auch stammen diese Vorschläge nicht nur von den Organen der EU selbst, sondern wurden und werden nach wie vor von nationalen Regierungen, Staatengruppen, Think Tanks uam. erstellt.
Zweck der gegenständlichen Studie ist eine aktuelle Bestandsaufnahme der wichtigsten dieser Konzepte und Visionen für die „Zukunft der EU“ sowie deren gegenseitige Kontrastierung im Hinblick auf ihre kurz- oder mittelfristige Umsetzbarkeit. Aufgrund der unsicheren Prämissen und ausgesprochen variablen Rahmenbedingungen kann dabei naturgemäß nur ein erster Eindruck vermittelt werden. Trotzdem kommt diesem eine wichtige Funktion für das Verständnis und die Beurteilung der jeweiligen alternativen Modelle zu.
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Vor fast zehn Jahren hat der ehemalige deutsche Bundespräsident Roman Herzog zusammen mit einem zweiten Juristen in der FAZ einen Artikel verfasst, der seither von Tag zu Tag richtiger geworden ist. Wäre man damals dem Appell dieses Textes gefolgt, wären Europa viel Leid und eine existenzielle Krise erspart geblieben, die vielleicht sogar bis zu einem Ende der EU führt.
Wer Europas Medien konsumiert, der glaubt, hier hungerten Menschen in Straßengräben, würden darbende Arbeiter von dickgefressenen Kapitalisten versklavt werden, die Welt in Gift und Dreck verwelken. Denn für Europas Eliten in Medien, Schulen, Unis und NGOs ist das Glas nicht halbvoll – sondern immer leer.
US-Präsident Donald Trump bekommt Nachhilfe: Ronald Reagan gibt ihm gute Ratschläge für einen totalen Imagewandel. Die EU-Infothek war bei diesem Treffen live dabei…
Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum schlittert Italien wieder einmal in eine politische Krise. Ein auch für die EU nicht unproblematischer Zustand. Und auch in Südtirol gibt es wieder einmal Diskussionen über die zweisprachige Namensgebung.
Europas Elite erzieht seine Bürger zu Gleichheits-trunkenen Revolutionären um. Weil Proteste zur Verbrennung am Scheiterhaufen der Presse führen können, hilft nur stiller Spott. Das „Gemeinwohl-Bingo“ nimmt das „Sozi-Wording“ auf die Schippe.
Jetzt hat er offenbar die Nase voll: Jean-Claude Juncker kündigte kürzlich in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ an, nicht mehr für eine weitere Amtsperiode kandidieren zu wollen. Als Grund hierfür nannte der EU-Kommissionspräsident die wachsende Europa-Skepsis und die Zores, die im Zusammenhang mit den Brexit-Verhandlungen zu erwarten seien. Mit diesem taktisch alles andere als cleveren Schritt hat sich Juncker praktisch selbst aus dem Rennen genommen. Er wäre folglich gut beraten, nicht mehr bis Herbst 2019 durch zu dienen, sondern noch heuer zurück zu treten.