Freitag, 19. April 2024
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Kommentare

Angela Merkel © European Union, Sebastian Kurz © OEVP.at

Was hinter der Attacke von Kurz auf Merkel steckt

Für gehörige Überraschung sorgte am Wochenende ein Interview von Außenminister Sebastian Kurz in der „Welt am Sonntag“, in dem er die aktuelle Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel als „falsch“ bezeichnete. Und Sonntag abends verteidigte er dann noch bei Anne Will auf ARD seine Kritik.

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Die Absicht die hinter Schnizers „Schnitzer“ steckt (C) EU-Infothek

Die Absicht die hinter Schnizers „Schnitzer“ steckt

Nicht nur in Höchstrichterkreisen ist man über den öffentlichen Auftritt von Verfassungsrichter Johannes Schnizer verstört, ja sogar empört. Hat er doch mit seiner bloß behaupteten und in keiner Weise belegten Unterstellung, die FPÖ habe die Wahlanfechtung von langer Hand also schon vor dem zweiten Wahlgang vorbereitet, dem Ansehen des Verfassungsgerichtshofes schwer geschadet.

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Innovation: Wie fit ist das VIT-Ministerium?

Heuer werden in Österreich von innovativen Unternehmen und der öffentlichen Hand fast elf Milliarden Euro für Forschung & Entwicklung ausgegeben. Damit liegt die Forschungsquote bereits zum dritten Mal über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für diesen Wert muss sich die Republik keineswegs genieren: Laut OECD-Statistik rangiert Österreich unter 37 Staaten an achter Position - freilich deutlich hinter den einschlägigen EU-Musterländern Finnland, Dänemark und Schweden. Der Abstand zu den weltweiten Forschungskaisern Korea, Israel oder Japan ist naturgemäß noch größer. Dennoch können sich zahlreiche rot-weiß-rote Paradeunternehmen - darunter etwa AT&S, AVL, FACC, KTM, Rosenbauer oder die Voestalpine - am Weltmarkt in führender Position  behaupten.

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Der Fall Apple schlägt hohe Welle

Eines der beliebtesten Argumente von EU-Kritikern lautet, dass Brüssel stets nach der Pfeife von mächtigen Konzernen tanze. Es ist zwar nicht zu bestreiten, dass diese mittels eines Heeres von Lobbyisten ständig ihre Interessen durchzusetzen versuchen und sowohl auf die Kommission als auch die EU-Parlamentarier ganz schön Druck auszuüben versuchen. Allerdings setzt sich die Union letztendlich vielfach durch, was an Hand von drei Beispielen unschwer zu belegen ist.

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Adieu, „WirtschaftsBlatt“…

Wenn nicht noch ein Wunder geschieht - also in höchster Not ein Retter auftaucht, vielleicht sogar mehrere - wird das „WirtschaftsBlatt“ am 2. September zum letzten Mal erscheinen. Nachdem sich gerade erfreuliche Wunder in der Medienbranche leider nur ganz selten ereignen, ist freilich das Schlimmste zu befürchten: Österreichs einzige Wirtschaftstageszeitung wird nach 21 Jahren  eingestellt und somit vom Markt verschwinden.

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Die Rückkehr der Geopolitik

Europa muss sich wieder den großen internationalen strategischen Fragen stellen, ob es will oder nicht. Die Zeiten, da Streitigkeiten um EU-Budgets, Glühbirnen, Agrarförderung, Pensionsansprüche, Auslandstudenten oder Atomkraftwerke die wichtigsten Themen auf der EU-Agenda waren, sind vorbei. Europa muss sich heute in einem schwierigen Kräftespiel zwischen den USA, Russland, der Türkei, China und vielen kleineren Akteuren in der Welt positionieren. Es müsste das zumindest, wenn es nicht endgültig trotz seiner theoretischen Größe marginalisiert werden will.

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FARKAS & WALDBRUNN: Die Bilanz der Union

Die einstigen Großmeister des Kabaretts „Simpl“ machen sich über die Europäische Union so ihre Gedanken und erörtern, was für und was gegen Brüssel spricht. Dank der Weisheit ihres Alters schaffen sie letztlich die Synthese aus EUphorie und EU-
Phobie. Schauen Sie sich das an...

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Mein Glaube heißt Gleichheit

Den Glauben an einen christlichen Gott als Staatsgrundidee hat die Idee „der totalen Gleichheit aller Menschen und Kulturen“ abgelöst. Diesem opfern fanatische Eliten wissenschaftliche Erkenntnisse und persönliche Erfahrungen im täglichen Leben. 

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Die nächste Bankenkrise kommt bestimmt

Keine Woche ohne Panik: Nachdem die allgemeine Aufregung über den Brexit  allmählich, wenn auch nur langsam, abgeflaut ist, sind nunmehr die Banken dran. Genauer gesagt: die italienischen Geldinstitute.   Sie konnten sich nach wochenlangem Vorgeplänkel nun endgültig ins Zentrum der europaweiten Aufmerksamkeit katapultieren, weil sie schwer angeschlagen und damit bestens geeignet sind, für die nächste große EU-Krise zu sorgen.

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