Freitag, 13. Dezember 2019
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OLAF-Bericht 2012: mehr Effizienz dank neuer Untersuchungsmethoden

OLAF hat im Jahr 2012 seine Untersuchungstätigkeit weiter verstärkt und wichtige Erfolge verzeichnet. Die Untersuchungen sind effizienter geworden, die Auswahlphase für neue Fälle konnte beträchtlich verkürzt werden. Die Zahl der beim OLAF eingehenden Hinweise nimmt stetig zu, im Jahr 2012 wurden mehr Fälle bearbeitet als je zuvor. 465 Fälle wurden abgeschlossen, das Gesamtvolumen der vom OLAF empfohlenen Nacherhebungen und Einziehungen beläuft sich auf 284 Mio. EUR.

[[image1]]„Im Jahr 2012 hat das OLAF weiter mit höchstem Tempo gegen Betrug gekämpft und seine Politik der Nulltoleranz gegenüber Korruption fortgesetzt. Die hervorragenden Ergebnisse, die der Bericht aufzeigt, zeugen von der Entschlossenheit des OLAF, mit maximaler Effizienz vorzugehen und Untersuchungen von hoher Qualität durchzuführen. Eine wesentliche Voraussetzung für eine optimale Betrugsbekämpfung ist die Zusammenarbeit mit unseren Partnern und den Mitgliedstaaten, und ein rasches und entschlossenes Vorgehen ist von entscheidender Bedeutung für die Wiedereinziehung missbräuchlich verwendeter EU-Mittel und für die strafrechtliche Verfolgung der Täter“, so OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.

Wichtigste Ergebnisse des Berichts

• Im Jahr 2012 hat sich die durchschnittliche Dauer der Untersuchungen und der Koordinierungsfälle stark verringert (Rückgang um 22 % gegenüber 2011 auf 22,6 Monate einschließlich Auswahlphase).

• Die durchschnittliche Dauer der Auswahlphase verkürzte sich gegenüber 2011 um 80 % (Rückgang von 6,8 Monaten auf 1,4 Monate). Die neuen, besseren Auswahlverfahren ermöglichen dem OLAF eine raschere Entscheidung über die etwaige Einleitung einer Untersuchung.

• Als Ergebnis seiner Untersuchungen gab das OLAF u.a. Empfehlungen für Einziehungen mit einer Gesamthöhe von 284 Mio. EUR ab. Das Volumen der bisher gemeldeten Einziehungsmaßnahmen der zuständigen Behörden im Jahr 2012 beläuft sich auf insgesamt 94,5 Mio. EUR.

• Die Zahl der im OLAF eingegangenen und bearbeiteten Hinweise hat sich erhöht (1264 Hinweise im Jahr 2012, 21 % mehr als im Jahr 2011). Die Hinweise stammten zwar vorwiegend von privaten Quellen, aber die Zahl der Hinweise von den Mitgliedstaaten hat sich verdoppelt, was von einem gestiegenen Vertrauen in das OLAF zeugt.

Im Rahmen der Betrugsbekämpfungsstrategie der Kommission hat das OLAF zudem eng mit anderen Kommissionsdienststellen zusammengearbeitet, um die Verhütung und die Aufdeckung von Betrug zu verbessern. Ferner hat das OLAF seine Zusammenarbeit mit anderen EU-Organen ausgeweitet.

Gemeinsam mit der Generaldirektion Justiz hat das OLAF einen Legislativvorschlag zur Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft ausgearbeitet, der voraussichtlich noch im Jahr 2013 angenommen wird. Er stellt auf eine strengere Untersuchung und Verfolgung von gegen den EU-Haushalt gerichtetem Betrug ab.

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