Sonntag, 5. Juli 2020
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FPÖ will sich wieder koalitionsfähig machen

In den Parteizentralen von SPÖ und ÖVP ist Osterruhe eingekehrt. Unmittelbar nach den Feiertagen setzt dann der Intensivwahlkampf für die EU-Wahl am 25. Mai ein. Nach der Absetzung von Andreas Mölzer als Spitzenkandidat der FPÖ und seinem Rückzug ins Privatleben müssen die Freiheitlichen generell einen starken Vertrauensverlust hinnehmen.

[[image1]]Dabei sind es nicht rechts-nationale Wählerkreise, die sich von den Blauen absetzen, sondern es ist das gesamte Auftreten der Freiheitlichen rund um Parteichef Heinz-Christian Strache, der Wechselwähler vor den Kopf stößt. Sie strömen nicht zu anderen Parteien sondern vergrößern das Lager der Unentschlossenen.

NEOS kosten den Freiheitlichen Stimmen

Die Strategen rund um Generalsekretär Herbert Kickl verfolgen indessen ein anderes Ziel. Schon seit geraumer Zeit ist man sich in der Führungsriege darüber klar geworden, dass immer wieder zu Tage getretene „braune Töne“ der Partei vielleicht so manchen Applaus von ganz rechts eingebracht haben, sie gleichzeitig aber immer stärker als Koalitionspartner aus dem Rennen schlugen. Umso mehr als ihnen mit den von Matthias Strolz geführten NEOS ein beachtlicher Konkurrent vor allem im bürgerlich-liberalen Lager erwachsen ist. So konnte die FPÖ kaum von den Auflösungserscheinungen des Team Stronach profitieren. Strache & Co. sind es mittlerweile der Oppositionsrolle satt und hoffen nun mit einem neuen Image sich auch wieder koalitionsfähig zu zeigen.

SPÖ will sich zu den Blauen öffnen

Anders als zu Zeiten Jörg Haiders will die „FPÖ neu“ allerdings sich nicht mehr nur um die ÖVP sondern sehr wohl auch die SPÖ als möglichen Koalitionspartner bemühen. Schon seit einiger Zeit gibt es vor allem innerhalb der sozialdemokratischen Gewerkschafter Stimmen, die von Parteivorsitzenden Werner Faymann zumindest mittelfristig ein Umdenken in punkto Koalitionsbildungen verlangen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil man damit hofft, die Abwanderung von Arbeiterstimmen zu den Freiheitlichen stoppen zu können. Der Salzburger Arbeiterkammer-Präsident Siegfried Pichler war im Herbst vergangenen Jahres der Erste, der das Thema offen ansprach und meinte, dass es nicht gut sei, wenn sich die SPÖ in eine „Geiselhaft mit der ÖVP“ begebe. Parallel dazu ist nach der letzten Wahl durch den Abschied si mancher altgedienter Parlamentarier, wie etwa von Martin Bartenstein, die Zahl jener Politiker in den schwarzen Reihen, die als Brückenbauer zu den Blauen galten, merkbar kleiner geworden.

FPÖ-ÖVP-Angriffsformation in Wien gefragt

An der ÖVP-Basis selbst ist man da durchaus offener. Das betrifft etwa Wien, wo gefordert wird, dass sich der Wiener Parteiobmann Manfred Juraczka wesentlich mehr um eine auch nach außen erkennbare Kooperation  mit der ebenfalls auf der Oppositionsbank sitzenden FPÖ bemühen als sich vielmehr bei Michael Häupls Genossen für die Zeit nach der nächsten Landtagswahl anbiedern sollte. Bei aller Freude, dass Maria Vassilakous Grün-Kurs den roten Kreisen in der Bundeshauptstadt schon ziemlich auf die Nerven geht, sollte es vielmehr das Ziel sein, der SPÖ im kommenden Jahr eine empfindliche Niederlage zuzufügen. Und da könnte eine gemeinsame FPÖ-ÖVP Angriffsformation wohl mehr ausrichten als dies derzeit der Fall ist.

Weichenstellungen nach der EU-Wahl

Bis zu den in fünf Wochen anstehenden Wahlen dürfte es nun wohl nur noch das übliche Wahlkampfgetöse geben, nach dem Wahltag könnte es freilich durchaus weiterreichende Weichenstellungen geben. Michael Spindelegger braucht einen Erfolg von Othmar Karas, um eine neuerliche Personaldebatte zumindest kurzfristig abwehren zu können. Werner Faymann’s Entscheidung für den EU-Spitzenkandidaten Eugen Freund ist auch nicht unumstritten. Bleibt die SPÖ am zweiten Platz sitzen, dann wird man diese Personalentscheidung deutlich hinterfragen. Und bei den Freiheitlichen wird sich entscheiden, ob man vielleicht doch wieder die Versöhnung mit dem rechts-nationalen Lager sucht oder sich endgültig davon abgrenzt.

Stronach will’s noch einmal versuchen

Interessant ist noch eine ganz andere Personalie, die derzeit die Runde macht. So soll der 82-jährige Frank Stronach ernsthaft mit einer Rückkehr auf die politische Bühne spekulieren. Hat er doch im kleinen Kreis angekündigt, bei den spätestens im Herbst 2015 stattfindenden Landtagswahlen in der Steiermark antreten zu wollen. Frei nach dem Motto „back to the roots“. Einerseits, weil die Grüne Mark seine eigentliche Heimat ist, wo er 1932 in der Nähe von Weiz geboren wurde und daher auf ein Zeichen der Zuneigung seiner Landsleute hofft. Andererseits sind hier, bedingt durch den rigiden Reformkurs, den die SPÖ-ÖVP-Landesregierung steuert, sowohl rote wie schwarze Wähler auf Distanz zu ihren angestammten Parteien gegangen. Sie glaubt Stronach mit einer Kandidatur ansprechen, somit nach Niederösterreich, Salzburg und Tirol in einen weiteren Landtag einziehen und es seinem ansonsten ziemlich zerstrittenen Haufen noch einmal so richtig zeigen zu können.

Ob ein solcher Anlauf überhaupt Chance auf einen Erfolg haben könnte, ist indessen sogar in den eigenen Reihen umstritten. Zu groß ist die Enttäuschung in der Wählerschaft über das Team Stronach, dessen einstiger Häuptling binnen weniger Wahlkampfwochen dank desaströser TV-Auftritte vom Shooting-Star zum Bruchpiloten avancierte. Trotz Präsenz im Parlament liegt die Partei derzeit bei den Umfragen schon fast unter der Wahrnehmungsgröße und dürfte sich auch mangels erkennbaren politischen Profils nicht mehr wirklich erholen. Und das gilt nicht nur für die Bundes- sondern auch für die Länderebene.

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