Freitag, 15. November 2019
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Die schwere Krise der FPÖ und des HC Strache: „Nicht gegen den Wind spucken“

Heinz-Christian Strache / Bild via flickr (Ausschnitt), CC BY-NC-ND 2.0

Die schwerste Krise der FPÖ hat, glaubt man den Medien und der Politik, eine eindeutig identifizierbare Ursache: HC Strache, und nun auch, Philippa Strache.

Seit Mai 2019 bläst der FPÖ eisiger Wind ins Gesicht: Trotz Ibiza-Gate konnte die FPÖ den Wählerschwund in einem erträglichen Maße verkraften, die sogenannte Spesenaffäre von HC und Philippa Strache brachte den vollen Unmut der FPÖ Wähler und damit großteils deren völlige Stimmenthaltung bei der Nationalratswahl und auch nunmehr in Vorarlberg.

Die Wahlentsager haben sich nicht für die SPÖ, ÖVP oder die Grünen entschieden, sondern gar nicht gewählt und somit das Ergebnis der Wahl entscheidend beeinflusst, ohne sich direkt für die eine oder andere Partei zu entschließen. Optisch und tatsächlich wirkt dieses Ergebnis wie der reine Wahlsieg der ÖVP oder der Grünen.

Die Schuldfrage und die Lösung der mit den Vorwürfen entstandenen Probleme wird für die FPÖ, aber auch für HC Strache, ein Existenzfrage.

Während Medien und Politik die Schuldfrage als geklärt darstellen und betrachten, ist der wahre Sachverhalt etwas komplizierter und tiefgreifender.

Es ist unbestritten, dass Ibiza-Gate durch eine kriminelle Organisation geschaffen wurde, wobei HC Strache und Mag. Johann Gudenus eifrig mitgewirkt und dieser kriminellen Aktion zum Erfolg verholfen haben. Viel problematischer und schwieriger ist die gravierende Frage der angeblichen Spesenreiterei und der von einem/r anonymen BriefschreiberIn verfassten Anschuldigung zu betrachten.

Bereits im Juli 2019 langte bei der STA Wien ein anonymes Schreiben mit den Anschuldigungen über angeblich unkorrekte Spesenabrechnungen und verprasste Steuergelder ein. Exakt zwei Wochen vor der Wahl wurde der Chauffeur von HC Strache (http://www.eu-infothek.com/ibiza-gate-ex-bodyguard-von-strache-verhaftet/) verhaftet und nach drei Tagen – wohl aufgrund eines umfassenden Geständnisses – wieder freigelassen. Wer den Brief tatsächlich verfasst hat, ist bis heute der Öffentlichkeit nicht bekannt. Es deutet sehr viel darauf hin, dass die gleichen kriminellen Kreise, welche das Ibiza Video geplant und umgesetzt haben, auch hinter dieser anonymen Anzeige stehen.

Wie für jeden Bürger gilt die Unschuldsvermutung, auch für die Beschuldigten HC und Philippa Strache

Ibiza-Gate und das anonyme Schreiben reichten aus, lange bevor die Richtigkeit der Vorwürfe aus den anonymen Anschuldigungen überprüft wurden, um HC Strache, Philippa und somit auch die ganze FPÖ in den medialen Abgrund zu stürzen. Diese Feststellung ist keinesfalls als Entschuldigung oder gar Weißwaschen von echten Vorwürfen zu verstehen. EU-Infothek weist in aller Deutlichkeit darauf hin, dass bei jedem Straftäter, auch medial, sofort nach mildernden, erklärenden Umständen gefragt wird, welche die Tat „rechtfertigen“, auch dann, wenn die Tat selbst unbestritten ist. Diese humane Betrachtungsweise sollten die Medien, die Politik und auch die Bevölkerung auch gegen ihre politischen Vertreter einsetzen.

Gewiss, für Politiker in hohen Positionen gelten besondere Maßstäbe für Rechtschaffenheit, Charakter und Verhalten, diese schließen jedoch keine Vorverurteilung ohne Beweise ein. Solange der Öffentlichkeit, also den Medien und der Politik, nicht belastbare Beweise über das Fehlverhalten von HC Strache oder Philippa vorliegen, dürfen sie auch nicht medial hingerichtet werden.

Diese Spesenaffäre hat zwei Seiten

Jene, bei denen es um strafrechtliche Vorwürfe wie angebliche Untreue geht, und jene, welche man als „Spesenprasserei“ bezeichnen kann.

Für die strafrechtlichen Vorwürfe sind allein die Staatsanwaltschaft und die Gerichte zuständig, auch dann, wenn das Timing von öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie Verhaftungen oder Hausdurchsuchungen mit Sicherheit Fragen aufwirft.

Die zweite Ebene, das angebliche Verprassen von Spesen aus der durch Steuergelder finanzierten Parteikasse, ist zumindest ein moralisches Thema, jedenfalls eines, welches die ÖVP Wähler, auch die FPÖ-Sympathisanten, die Medien und die Politik zurecht emotionalisieren.

Obwohl: Unschuldig an dieser feudalen Repräsentation von politisch hochrangigen Personen sind die Medien nicht. Bitte erinnern Sie sich an die unzähligen Hochglanz-Fotostrecken und High Society Berichterstattungen in den TV Sendern, welche gerne über die neuesten Kollektionen diverser Modeschöpfer berichten, insbesondere dann, wenn diese von PolitikerInnen präsentiert werden.

Es muss auch dem gehässigsten FPÖ Gegner klar sein, dass – als Beispiel – der für einen Vizekanzler, auch Parteiobmann, sinnvolle, weil repräsentative, Opernballbesuch viel Geld für den Frack und das Abendkleid kostet. Wer von den geneigten TV Zuschauern möchte schon einen Parteichef, seine Gattin oder den Vizekanzler mit seiner Lady in einer Robe sehen, für welche man sich auch als Bürger schämen muss.

Das Problem mit den angeblich verprassten Spesengeldern ist in Wahrheit ein Systemproblem.

Stellen Sie sich bitte vor, der Wunsch der Gattin des ehemaligen Herrn Bundespräsidenten, in einen Zeitungsinterview erwähnt, auch in Pension, weil es so bequem ist, einen Chauffeur und Bodyguard zur Verfügung gestellt zu bekommen, würde verrechnungstechnisch so gelöst worden sein, dass HBP in Pension einen hohen Spesenbetrag, monatlich, zugewiesen erhält, von der er die Kosten des Bodyguards, eines Büros und PKWs selbst bezahlt. Wir wollen diese Kosten gar nicht erst ausrechnen, aber der Aufschrei bei der Enthüllung über ein derartiges Spesenkonto wäre wohl gigantisch.

Die Republik Österreich hat eine saubere Lösung gefunden

Per Gesetz wurden dem ehemaligen HBP diese Unterstützungen zugesprochen und von der Republik direkt bezahlt. Ähnlich sollten es die Parteien – also auch die FPÖ – praktizieren: Eine eigene Abteilung oder ein eigener Spesen-Fonds, transparent dargestellt, sollte für derartige Repräsentationskosten inklusive Kleidung geschaffen werden. Es ist durchaus denkbar, dass repräsentative Kleidungstücke, elegante Handtaschen oder ein Ballkleid, welches nur einmal getragen wurde, im Eigentum dieses Parteienfonds verbleiben und darauf Repräsentanten der Partei Nutzen ziehen können, indem sie diese Preziosen und Kleidungsstücke leihen. Dasselbe gilt auch für den Fuhrpark, für die Chauffeure und das Sicherheitspersonal.

Durch die individuelle, verschwiegene, fast geheime Verrechnung zwischen den Parteioberen und den Parteigremien entsteht der Eindruck der Mauschelei und birgt jene Gefahr, welche jetzt in der Öffentlichkeit zum Sturz von HC Strache, Philippa und der massiven Reaktion der FPÖ Wählerschaft beigetragen haben.

Alle anderen Vergütungen, ob auf Bundes- oder Landesebene sollten eine allgemein sichtbare Preisstaffel aufweisen, damit es für niemanden Überraschungen gibt. Mit dieser transparenten Vorgangsweise würden derartige Probleme erst gar nicht entstehen.

Die FPÖ wäre gut beraten, wenn sie in Hinkunft eine Parteiführung und keinen „Parteiführer“ hat.

In der Politik ist die Frage der Zusammensetzung der Gremien und der dortigen echten Machtverhältnisse immer ein entscheidendes Thema. Bei klaren Richtlinien, so wie eben dargestellt, könnten auch die schwächsten Gremien keinen Schaden anrichten.

Wie kommen die FPÖ, HC Strache und Philippa aus dieser gefährlichen Krise wieder heraus?

Mag. Johann Gudenus, der im Mai 2019 auf Augenhöhe mit HC Strache als Schuldiger der Ibiza Affäre genannt wurde, hat es vorgezeigt: Völliger Rückzug aus allen Parteifunktionen, weitgehendster Rückzug aus der Öffentlichkeit, nur wenn unbedingt notwendig, einen Anwalt kommunizieren lassen und „schlicht und einfach die Klappe halten“. HC Strache und nunmehr auch Philippa sind – das kann und muss festgestellt werden – offensichtlich von den falschen Beratern umgeben. Sie machen genau das Gegenteil und kommen damit mit jeder Äußerung, ohne es zu wollen und zu ahnen, tiefer in den Sumpft der medialen und politischen Vorverurteilung.

Das alte Bauernsprichwort „Spucke nicht gegen den Wind“ ist simpel, aber versinnbildlicht die Situation sehr deutlich.

HC Strache hat seit Beginn der Ibiza Affäre, sicherlich auch durch unkluge oder unehrliche Berater auf falsche Pfade gelenkt, sich selbst und der Partei nichts Gutes getan, indem er immer neue unbewiesene Verschwörungstheorien in die Welt setzte.

Zu berücksichtigen ist auch die Entzugserscheinung von Macht und Ansehen, unter der HC Strache offensichtlich leidet und mit der er nicht zurechtkommt.

Einige seiner Berater wollten ihm besonders Gutes tun und Straches verständlichen Wunsch, endlich das ganze 7-stündige Ibiza Video der Öffentlichkeit als Beweis dafür vorzulegen, was in Ibiza wirklich Sache war, zu erfüllen und versuchten mit Hilfe von befreundeten FPÖ-nahen Investoren (Namen der Redaktion bekannt) 2 Millionen Euro für den Ankauf einer Kopie des Ibiza Videos bereitzustellen.

Das bösartige, schwerwiegende Versäumnis der sogenannten Enthüller des Ibiza Videos, nur ausgewählte Sequenzen freizugeben und der Öffentlichkeit unterzujubeln, ist eine der bedeutendsten Ursachen für die heutige Malaise.

Es wurde – so EU-Infothek vorliegenden Informationen – über Mittelsmänner und eine Helferskette de facto direkt mit den Urhebern von Ibiza-Gate verhandelt (!). Über einen Rechtsanwalt in Salzburg und einen Rechtsanwalt in Wien sowie eine Schweizer Bank sollte das Videoband nach bereits vereinbartem Modus Ende August / Anfang September 2019 den Investoren übergeben werden.

An dieser Transaktion wollten mehrere, EU-Infothek bekannte „Zwischenhändler“ aus dem nahen Umkreis des HC Strache satte Provisionen verdienen. HC Strache teilte auf Anfrage von EU-Infothek mit, dass er von dieser Aktion nichts weiß und nicht involviert ist. In diesem Zusammenhang kam es zu mehr als skurrilen „Aktionen“ der Akteure, welch sich einig waren, dass EU-Infothek von dieser Aktion nichts erfahren dürfe und man darauf besonders achten müsse (Infos per Screenshot liegen der EU-Infothek vor). Die Recherchen von EU-Infothek über den Ankauf des Videobandes wurden zu guter Letzt den Investoren zu unangenehm und sie zogen sich zurück.

Der Umgang der FPÖ mit HC Strache und seiner Frau Philippa kann auch nicht als glücklich und vorbildlich bezeichnet werden. Immerhin diente HC Strache fast zwanzig Jahre der FPÖ und führte sie – wenn auch mit günstigem politischem Rückenwind – zu beachtenswerten Ergebnissen und einem festen Bestandteil der österreichischen Politiklandschaft.

Die Führung der FPÖ sollte sich Gedanken machen können, wie sie psychologisch richtig ihren heikelsten Angriffspunkt löst.

Ein bisschen Kreativität würde nicht schaden.

HC Strache hat offensichtlich bis heute nicht verstanden, dass die Marke „Strache“ jeden Tag mehr verbrannt wird, an dem er sich politisch äußert oder in der Öffentlichkeit bemerkbar wird. Bis zur strafrechtlichen Aufklärung der – aktuell noch unbewiesenen – Vorwürfe in Bezug auf Spesengelder und deren Verrechnung ist jeder Versuch in der Öffentlichkeit Fuß zu fassen zum Scheitern verurteilt. Die systematische Problematik, wie eine Partei – auch die FPÖ – Spesen mit ihren Führungskräften verrechnet, spielt hier weniger eine Rolle, erst dann, wenn die strafrechtliche Seite positiv geklärt ist, kann und sollte HC Strache eine angemessene Tätigkeit – nicht im politischen Bereich – übernehmen. ÖVP und SPÖ sind leuchtende Beispiele, wie eine derartige „Versorgung“ reibungslos und zur Zufriedenheit der Betroffenen funktioniert – natürlich immer vorausgesetzt, dass keine strafrechtlichen Vorwürfe in der Luft hängen.

Nur ein Beispiel: NGOs haben sich auf der ganzen Welt verbreitet und spielen in der Politik eine wichtige Rolle. Für fast alles gibt es NGOs, welche auch – so genau weiß man das nicht – mit jeder Menge Geld ausgestattet zu sein scheinen. Auch die fiskalische oder politische Kontrolle der NGOs ist derzeit enden wollend.

Ein wichtiges NGO Thema wurde bis jetzt – zumindest ist dies EU-Infothek nicht bekannt – NICHT besetzt: Die Forschung und die mediale Verarbeitung in Zusammenhang mit dem Geschäftsmodell „Flüchtlingsschlepper- und Helfer“. Eine international tätige NGO könnte hier auf ernsthafter Recherchebasis mit wissenschaftlicher und medialer Unterstützung wertvolle Aufklärungsarbeit leisten und diese Erkenntnisse den Medien und der Politik zur Verfügung stellen.

Hier wären Führungskräfte und Mitarbeiter mit politischer Erfahrung gefragt.

Die klaren Worte zum Thema FPÖ Krise und HC Strache sollen den Weg für eine gute politische Zukunft Österreichs ebnen. Es ist ausgeschlossen, dass politisch denkende Bürger eine Abspaltung von der FPÖ wünschen. Diese Abspaltung könnte sich nur – um eine Zielgruppe anzusprechen – rechts der FPÖ positionieren.

Das will wirklich niemand.

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7 Kommentare

  1. Avatar

    Wenngleich in gewisser Weise unklug, so kann ich die Reaktionen der Fam. Strache dennoch nachvollziehen. Der Grund: Ähnlich wie ich, erwarten wohl auch die Straches keine öffentliche Rehabilitation durch die Justiz. Und zwar auch dann nicht, sollten sich die Anschludigungen als unhaltbar herausstellen. Wie im Fall Kampusch, könnte die Oberstaatsanwalt Wien lediglich ein unklares Ermittlungsergebnis präsentieren und die Causa Ibiza letztlich als Verschlussakte im Archiv auf unbestimmte Zeit verschwinden zu lassen. Der Ruf ist ruiniert und einer Rehabilitation wird der politische Riegel vorgeschoben. Es wird leider Alles unternommen, um ein ungeliebtes Schwergewicht der Rechtsbewegung komplett und ein für alle mal zu zerstören. Für mich persönlich, geht der Umgang mit dem Menschen Strache inzwischen moralisch eindeutig zu weit. Daher halte ich es auch aus Sicht der FPÖ für völlig falsch, sich von den Straches derart zu distanzieren, nur um nicht noch mehr Wähler zu verkrämen. Gerade hier bestünde die Möglichkeit sich von anderen Parteien abzuheben.

  2. Avatar

    Strache entsorgen!! Was sich „Investigativjournalisten“ nennt, ist in Wahrheit nichts weiter als die Speerspitze des Establishments, das sich mit seinen Funktionären im Regierungsapparat, seinen Top-Journalisten, hohen Beamten, Gewerkschaftsfunktionären, Prominenten und Künstlern den Staat zur Beute gemacht haben und diesen nicht wieder hergeben. Man hat es sich in der linken Privilegiertenblase eingerichtet, wer ist da das dumme Volk, das plötzlich eine rechte Regierung wählt? Die Wahrheit ist: Niemanden interessiert wirklich, was Strache im Suff auf Ibiza erzählt hat, denn das vorgenannte Establishment interessiert nur, wie man ihn vernichten kann. Und zwar, um jeden Preis. Alles in allem hat man es als demokratisch rechter Politiker immer mit hohem Druck zu tun, und zwar schon auf den untersten Ebenen. Richtig gefährlich wird es erst dann, wenn man erfolgreich in einer Regierung für die Bürger arbeitet. Dann kommen mafiöse Mittel zum Einsatz immer kurz vor Wahlen, siehe „Strache“. Das dauernde „leaken“ von „geheimen Informationen“ aus der Justiz an die Journaille ist das Zerrbild eines Links- Staates und das eindeutige, parteipolitische Vorgehen der Justiz sowieso. Wir haben einen Richterstaat wo unter Vortäuschung von Rechtlichkeit reine Willkür sich Bahn bricht. Willkürliche Anklagen, willkürliche Verfahrensdauer und Urteile, die jedem Rechtsempfinden Hohn sprechen. Es wird Zeit, das Primat der Politik wieder herzustellen, aber zack, zack?

  3. Avatar

    … und diese Erkenntnisse den Medien und der Politik zur Verfügung stellen …
    Recherche über die Tätigkeit und die Machenschaften der „Flüchtlings“-Mafia werden von den Medien mit Sicherheit niemals veröffentlicht werden, völlig egal, wie gut sie recherchiert wurden und bewiesen sind!
    Da steht eine „Organisation“ dahinter, die mit so viel Geld und Macht ausgestattet ist, dass sie eine „NGO“, die derartiges recherchiert und gar veröffentlichen will, in Grund und Boden stampft … nicht zuletzt mit Hilfe genau jener Medien! … man denke dabei an den K(r)ampf gegen Rechts, z.B. der Identitären!

  4. Avatar

    Es ist unglaublich wie eine Mafia es geschafft hat die Strache`s fertig zu machen! Zuerst Ibiza wobei es genügt der Öffentlichkeit nur selektive Highlights zur Verfügung zu stellen, dann – diese Kampagne wurde bereits vergessen – die Casinoaffäre mit dem Hintergrund dass Parteien versuchen ihre Leute in verantwortlichen Positionen unterzubringen – auch hier tagelang Schimpf und Schande über Strache, ohne daran zu denken dass keine wesentliche Position ohne Parteibuch besetzt wurde, und dann als Fangschuß die Spesenaffäre!
    Weckt die niedersten Instinkte und zeigt immer Wirkung was man auch bei Luxusuhrentragenden und Porsche fahrenden SPÖlern sieht, die aber medial nicht so besudelt wurden wie Strache nun von der Kronenzeitung attackiert wird! Der Hass der Redakteure dass Strache die unabhängige Kronenzeitung kaufen wollte, einer Zeitung die dann tagelang beteuerte nicht bestechlich zu sein, und dann innerhalb von 2 Wochen die Blattlinie völlig ändert, einige Schlüsselleute rauswirft und dann einen perfekten ANTI – Strache Rachekurs fährt, halte ich für bemerkenswert!
    Die eigene Parteifreunde gehen auch dieser Mafia auf den Leim und werfen im Glashaus sitzend große Steine! Strache brauchte Genehmigungen für Hauszuschuß und was auch immer, das wird er nicht selber getätigt haben! Bezweifle dass eine Frau Macron oder auch die Gattin des US – Präsidenten ihre täglich wechselnden exzessiv teuren Kleider selber kauft! (Kann doch nicht 2x im selben Kleid auftreten würden empörte schizophrene Bürger schreien!
    Die Argumentation Steuergelder zählt nicht wenn die Österreicher die Parteien und auch die Politiker damit füttern, kann man den einzelnen Politiker nicht vorwerfen! Warum verdient der Österreichischer Bundespräsident mehr wie Merkel, Putin oder Trump??
    Meiner Meinung nach hat jede Partei das Recht ihren Chef jede Summe zu bezahlen wenn er von 5 auf 25% Wählerschaft steigern kann! Warum müssen Politiker im Büßerhemd umherlaufen?
    Leider führt man hier wieder keine echte Diskussion
    Fazit ist dass die „Hintermänner“ es geschafft haben die Regierung umzudrehen. Das wird auch in der Zukunft mit “ unliebsamen Personen“ geschehen. Keiner braucht zu glauben so clever zu sein, dass er nicht in eine perfekt inszenierte Falle hineintappen kann! Die Kriminellen haben gesiegt, stören tut das niemand, jetzt sind schließlich nur die Guten am Zug, auffallen tut dieser prinzipielle Skandal sehr wenigen!

  5. Avatar

    „HC Strache hat seit Beginn der Ibiza Affäre, sicherlich auch durch unkluge oder unehrliche Berater auf falsche Pfade gelenkt, sich selbst und der Partei nichts Gutes getan, indem er immer neue unbewiesene Verschwörungstheorien in die Welt setzte.“

    Also das erstaunt mich jetzt schon sehr, was hier geschrieben steht, denn Strache behauptete doch nur, Opfer eines gezielten kriminellen Angriffs geworden zu sein, der über Jahre aufgebaut wurde….das ist doch genau das, was die EU-I aufgedeckt hat!?!

    Plötzlich bezeichnet man das als unbewisene Verschwörungstheorie…?
    Ich lese einen Wink mit dem Zaunpfahl heraus, HCS möge sich lebenslang aus der Poltitik zurückziehen…ich denke, es ist zu früh für eine solche Ansage…er soll sich jetzt jedenfalls einmal längere Zeit zurückziehen und abwarten, es haben schon größere Verbrecher (wie der Tscharly zB) ein großes Comeback gefeiert.

    Aktuell tappt der offenbar im Ausnahmezustand befindliche HCS in jede Falle, die ausgelegt wird, wie auch die FP unter Hofer selbst…der macht dermaßen viele Fehler, dass man durchaus System dahinter vermuten könnte.

  6. Avatar

    Ob diese Distanzierung von Strache der FPÖ nutzt wage ich zu bezweifeln. Abgesehen von diversen Burschenschaftlern die Ehre, Freiheit, Vaterland nicht für völlig überholte Begriffe halten und die Messerstiche der eigenen Partei auf Strache sicher nicht goutieren stellt sich für mich auch die Frage mit welcher Begründung die FPÖ Führungsriege glaubt in Zukunft von solchen Mafiaattacken verschont zu bleiben! Wahrscheinlich existieren noch andere schöne Videos und wenn nicht findet man schon in Hintertupfing noch einen Parteigänger dessen Hitlergruß im Rausch dann vor der nächsten Wahl groß herausgebracht wird!

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