Freitag 18. Mai 2012, 20:53

Global

EU hat Potenzial als Friedensstifter

Martti Ahtisaari: EU hat Potenzial als Friedensstifter
Die EU gilt als militärisches Leichtgewicht. Wie sie trotzdem erfolgreich als Friedensstifter auftreten kann, diskutierten EU-Abgeordnete am Mittwoch mit Experten wie dem früheren finnischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari. »

Finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen

Finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen
Europäische Länder sollen in Zukunft mehr Unterstützung von der EU erhalten, wenn sie im Rahmen eines gemeinsamen, Neuansiedlungsprogramms Flüchtlinge aufnehmen. Das am Donnerstag von den Abgeordneten verabschiedete Programm zielt darauf ab, die Rolle der EU gegenüber besonders schutzbedürftigen Zielgruppen wie gefährdeter Frauen und Minderjähriger ohne Begleitung zu stärken. Dies soll in Kooperation mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) erfolgen. »

EU unterstützt Myanmars Reformpläne zur Demokratie

Andris Piebalgs
EU-Kommissar Piebalgs reist nach Myanmar und sagt weitere Unterstützung der demokratischen und wirtschaftlichen Reformen zu. Der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs wird vom 12.-14. Februar Myanmar besuchen. Er wird in Anbetracht der beeindruckenden Reformpläne, die von der neuen Zivilregierung nach Amtsübernahme gefasst wurden, ein weiteres Hilfspaket in Höhe von 150 Mio. EUR ankündigen, um die demokratischen Reformen und eine breitenwirksame Entwicklung zu fördern. »

USA: Der eigentliche Präsidentschaftsbewerb hat jetzt erst begonnen

Mitt Romney, Führender bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Republikaner
Florida war immer schon der Wendepunkt bei den Präsidentenwahlen. Die anderen Mitbewerber sind abgeschlagen oder aus dem Rennen und es wird klar, wer die wirklichen Kandidaten sind. Sie mussten viele Prüfungen über sich ergehen lassen, wobei man herausfinden wollte, wie es um das Allgemeinwissen, Einschätzungsfähigkeit, Entscheidungsbereitschaft und das politische Wissen steht. »

Ron Paul zwingt USA zur Diskussion fundamentaler Fragen

Ron Paul
Noch gilt Ron Paul, der kauzige Kongressabgeordnete aus Texas, in den US-Mainstream-Medien zwar als „unwählbar“, mit seinem soliden 2. Rang bei der jüngsten Vorwahlen dürfte sich der gelernte Mediziner nun aber dennoch zum stärksten Gegner Mitt Romneys im Kampf um die republikanische Nominierung aufgeschwungen haben. »

EU-USA Gipfel - Obamas Schachzug

Van Rompuy, Obama, Barroso
Der Besuch der EU Spitze mit Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy hat in der amerikanischen Öffentlichkeit einen besonderen Eindruck hinterlassen: Obama sagte die Unterstützung der USA zur Bewältigung der Eurokrise zu. Dabei wurde vollkommen vergessen, dass die USA selbst bis zum Kinn unter Wasser stehen, denn die Schnürung der Budgetobergrenze im Sommer dieses Jahres und das katastrophale Null-Ergebnis von wochenlangen Verhandlungen über Einsparungen und Steuern zwischen Demokraten und Republikanern sind dabei zur Nebensache verkommen. Aber nur für eine kurze Zeit. »

„Menschenrechte müssen in den neuen Verfassungen des Arabischen Frühlings verankert werden“

Barbara Lochbihler
Mitte September hat der Unterausschuss Menschenrechte des Europäischen Parlaments die deutsche GRÜNEN-Abgeordnete Barbara Lochbihler (52) zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt. Lochbihler, die bis dahin als Menschenrechtskoordinatorin der GRÜNEN/EFA-Fraktion sowie als Vorsitzende der EU-Iran-Delegation des Parlaments tätig war, spricht im Interview mit unserem Brüssel-Korrespondenten über die aktuelle Lage der Menschenrechte in Europas Nachbarschaft, von Russland bis zu den Ländern des Arabischen Frühlings. »

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