Freitag 18. Mai 2012, 20:57

Erweiterung

Verhaltene Freude der Serben über Nominierung

Für viele Belgrader hat der Bus nach Brüssel und in die EU schon längst Verspätung
"Es fühlt sich an, als ob wir auf eine Party kommen die längst vorbei ist", kommentiert der Belgrader Taxifahrer Goran den Beschluss der EU-Außenminister am Dienstag, Serbien den Status als EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. »

Für Kandidaten-Status Serbiens - gegen „Einäugigkeit“ in der Kosovo-Frage

Kandidatenstatus Serbiens wird beraten
Am 27. Februar werden die Außenminister der EU-Staaten neuerlich über den Kandidatenstatus Serbiens beraten. Es ist dringend zu hoffen, dass endlich eine positive Entscheidung fällt. Dies wäre ein wichtiges Signal der Anerkennung der Bemühungen Serbiens in den letzten Jahren zur Annäherung an die EU. Es war schon ein schwerer politischer Fehler, dass der Europäische Rat im Dezember des Vorjahres nicht dem positiven Vorschlag der Europäischen Kommission gefolgt ist und die Entscheidung aufgeschoben hat. Obwohl die Mehrzahl der Mitgliedstaaten dafür war, verhinderte der enorme Druck Deutschlands die Entscheidung für den Kandidatenstatus. »

Kroatien 2013 zur Europäischen Union

Flaggen EU und Kroatien - Kroatien wird am 1. Juli 2013 28. Mitglied der EU
In der kroatischen Regierung herrscht, laut Presseberichten, Erleichterung über das Abstimmungsergebnis beim Beitrittsreferendum vom 22. Jänner 2012. Man spricht von einer satten Mehrheit, doch diese liegt bei 66% von 43,5%, was in toto rund 30% der Gesamtwählerschaft entspricht. Die in den vergangenen zwei Jahrzehnten, durch Krieg von außen und schwerer Fehler seitens der eigenen Landespolitik samt diverser Korruptionsskandale haben bei der wiederholt schwer geprüften Bevölkerung tiefe Spuren an Unbehagen und Zweifel hinterlassen. »

Waldner: EU-Verhandlungen mit Mazedonien sollen "endlich" beginnen

Wolfgang Waldner
Die stagnierende EU-Annäherung Mazedoniens ist am Montag bei Gesprächen von Außenamts-Staatssekretär Wolfgang Waldner (V) mit Regierungsvertretern in Skopje im Mittelpunkt gestanden. Dreimal hat die EU-Kommission schon empfohlen, mit Mazedonien Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Griechenland blockiert in einem 20 Jahre alten Streit mit dem Nachbarn um den Staatsnamen "Republik Mazedonien" aber diesen Fortschritt. »

ÖGfE-Umfrage: Lösung der Schuldenkrise hat gegenüber EU-Erweiterung Priorität

Stefan Füle
Die Österreicher sprechen sich in einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) mehrheitlich für die Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union aus. Auch die Aufnahme Islands wird positiv betrachtet. Eine Erweiterung um andere Länder wird aber zurzeit nicht befürwortet: Die Zustimmungswerte zu den weiteren Ländern Ex-Jugoslawiens sowie zur Türkei bewegen sich nach wie vor auf einem niedrigen Niveau. »

Der Westbalkan und die EU - trostlose Perspektiven?

Erhard Busek
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle moniert eine Erweiterungs-Apathie am Westbalkan. Bei einer Podiumsdiskussion in Wien fordert auch Erhard Busek eine klare Sprache innerhalb der EU, wenn es um die Heranführung der Staaten des Westbalkans an die Europäische Union geht. Der Abschluss der Verhandlungen mit Kroatien gibt zwar Hoffnung, täuscht aber nicht über die Skepsis gegenüber Albanien, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo hinweg. »

Kroatiens Beitritt zur EU rückt näher

H. van Rompuy
Immer noch Zweifel am Justizsystem - EU-Ratspräsident Van Rompuy: „Es bleiben noch Aufgaben zu erledigen“. Die EU-Kommission hat am heutigen Freitag den Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien empfohlen. „Dies bereitet den Weg, um Kroatien am 1. Juli 2013 zum 28. Mitgliedsstaat der EU zu machen, sofern die Regierungen den Mitgliedsstaaten zustimmen“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. »

Serbiens EU-Beitritt zu Beginn des nächsten Jahrzehnts vorstellbar

Boris Tadic
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Festnahme des inzwischen an den internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ausgelieferten mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic konnten die meisten europäischen Spitzenpolitiker gar nicht schnell genug beteuern, dass dieser Schritt Serbien die Tür zur Europäischen Union weit öffne. »

Index 2012
Index 2011