Donnerstag, 24. Januar 2019
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MUZIK, Prof. Dr. Peter

MUZIK, Prof. Dr. Peter
EU-Infothek-Kolumne „EUrovisionen“ Prof. Dr. Peter Muzik ist langjähriger Wirtschaftspublizist („trend“, „WirtschaftsBlatt“, „Wiener Zeitung“) und Inhaber der auf Medienresonanzanalysen spezialisierten Agentur Public & Media.

Ist Grün bald auch die EU-Modefarbe?

Seit kurzem werden sie in den heimischen Medien über den grünen Klee gepriesen: Ziemlich genau drei Jahrzehnte nach ihrer Gründung haben Österreichs Grüne nach einer wechselvollen Geschichte so etwas wie den Zenith erreicht. 1983 waren sie am Einzug ins Parlament noch gescheitert, vier Jahre später gelang der legendären Freda Meissner-Blau dieses Kunststück, und 2006 wurden sie bei den Nationalratswahlen sogar - wenn auch ex aequo mit der FPÖ - auf Bundesebene drittstärkste Partei. Seit fünf Jahren wieder nur auf Platz vier, stellen sie derzeit 20 Abgeordnete im Hohen Haus. Parteichefin Eva Glawischnig-Piesczek und ihr Team dürfen nach den Wahlsiegen bei vier Landtagswahlen allerdings hoffen, endlich den großen Durchbruch zu schaffen - und in der Bundesregierung zu landen.

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Buona notte, Italia

Das muss man sich einfach auf der Zunge zergehen lassen - wie Bitterschokolade: Vor kurzem hatte es noch ganz so ausgesehen, als würde Italien keine neue Regierung kriegen können und endgültig im Chaos versinken. Seit kurzem hat das krisengebeutelte Land mit Enrico Letta einen Ministerpräsidenten und eine wirklich große Koalitionsregierung, die gleich aus 63 Personen besteht.

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Ist ein vereinigtes Europa bloß eine Lachnummer?

Im südsteirischen Schloss Seggau findet zu Pfingsten eine Veranstaltung statt, die schon im Voraus das Prädikat „Besonders wertvoll“ verdient. Eine Reihe hochkarätiger Referenten wird das Generalthema „Vereinigte Staaten von Europa. Hoffen. Wagen“ behandeln. Nach Keynotes von Franz Fischler und Johannes Hahn werden beispielsweise die frühere EZB-Direktorin Gertrude Tumpel-Gugerell, Wilhelm Molterer, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Nationalbank-Präsident Claud Raidl, Gerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Caritas-Chef Franz Küberl, der Schweizer Kurienkardinal Kurt Koch, die Journalistin Susanne Scholl sowie der Schriftsteller Robert Menasse in einigen Diskussionsrunden und Arbeitskreisen den momentanen Stand des europäischen Integrationsprozesses analysieren.

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Euro-Killer: Die Alternativen sind keine Alternative

Die Verdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den herrschenden Politikern hat in Europa ein Ausmaß angenommen, das die Gründung neuer Parteien enorm begünstigt. In Italien erfreut sich der einstige Komiker Beppe Grillo mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung, die für einen Euro-Austritt und die Rückkehr zur Lira eintritt, immer noch großer Beliebtheit - obzwar sich längst deutlich abzeichnet, dass dieser Mann einfach nicht ernst zu nehmen ist.

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Die Union der Könige

Die Königin der Niederlande hat einfach genug: Am 30. April wird Beatrix nach 33jähriger Amtszeit zugunsten ihres  Sohnes Willem-Alexander abdanken und sich mit 75 in den Ruhestand zurückziehen. Das royale Revirement ist ein idealer Anlass, um die Rolle der europäischen Monarchen - etwa innerhalb der Europäischen Union - zu thematisieren.

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Das Bankgeheimnis ist bald passé

Nicht bloß das Thema Ausländer wird im heurigen Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen - auch die hohen Wohnkosten, die so genannte Reichensteuer, die Abschaffung des Bankgeheimnisses oder die  Begrenzung von Spitzengagen in der Wirtschaft werden Gegenstand  brutaler rhetorischer Hick-hack-Aktionen aller Wahlkämpfer sein.

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Eurozone: Lettland soll warten

Die Eurozone lebt, auch wenn ihr Kassandras aller Schattierungen unentwegt das baldige K.O. prophezeihen. Von Zeit zu Zeit setzt es zwar  - siehe Zypern - einen brutalen Tiefschlag, aber sie derrappelt sich immer wieder relativ rasch, wie ein angeschlagener Boxer,  der um keinen Preis der Welt am Boden landen möchte.

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Pokerface Putin narrt die Union

Die Empörung im Kreml ist gewaltig: Vor rund einer Woche bezeichnete Wladimir Putin das im ersten Anlauf präsentierte Rettungspaket für Zypern als „unfair, unprofessionell und gefährlich“. Damit hatte der russische Präsident gar nicht so unrecht, denn was die Troika mit den zypriotischen Politikern ausgeschnapst hatte, war in der Tat dilettantisch.

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Reformen: Wenn der Elan erlahmt

Hurra, hurra, Österreich ist Zweiter! In der soeben vom Schweizer Think-tank Avenir Suisse, dem Institut der Deutschen Wirtschaft Köln und der Wirtschaftskammer Österreich präsentierten Studie „Reformbarometer“ nimmt die Republik hinter der Schweiz und noch vor Deutschland den zweiten Platz ein. Das Dumme daran ist, dass es in dieser 100 Seiten dicken Arbeit, in der die vergangenen zwei Jahre analysiert werden, lediglich um diese drei Länder geht.

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