Freitag, 15. November 2019
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Ist Macron nur ein Micron-Mann?

Emmanuel Macron / Bild © European Union, 2019, EC – Audiovisual Service

Innerhalb der EU hängt wieder einmal der Haussegen schief. Ein schlechtes Omen für die kommende neue EU Regierungsperiode

Selten hat man von EU-Kommissionsmitgliedern so abschätzige Worte, wie an diesem Wochenende gehört. In Brüssel herrscht jedenfalls tiefe Verstimmung, dabei geht es nicht um den Brexit. Denn da ist man Kummer schon gewohnt. Anlass für den Groll ist vielmehr, dass es zu keiner Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien kommt. Dies umso mehr als es in den Vorgesprächen schien, als gäbe es einen Konsens darüber, dass man gerade am Balkan ein Signal der Hoffnung setzen müsse. Und das auch, nachdem es gelungen war, den Namensstreit zwischen Skopje und Athen nach jahrelangen Diskussionen zu beenden. Nicht zuletzt bestand auch scheinbare Einigkeit darüber bestand, die EU-Lücke am Balkan langfristig zu schließen.

Eine Blockade als Revanchefoul?

Als Blockierer erwiesen sich dabei insbesondere Frankreichs Staatspräsident Emmanuelle Macron (Spitzname schon seit einiger Zeit „Micron“, weil er oft kleinkariert und engstirnig agiert) sowie die Niederlande und Dänemark. Im Falle Frankreichs sehen Diplomaten vor allem ein Revanchefoul Macrons, weil seine Kandidatin für die den Posten der Binnenmarktkommissarin, Sylvie Goulard, vom Parlament abgelehnt wurde. Das ist freilich kein alleiniger Grund, wie allseits betont wird. Tatsächlich war Paris schon immer skeptisch gegenüber der gesamten Entwicklung am Balkan. Dies war auch schon der Fall als es in der ersten Hälfte der 1990er Jahre  zum Zerfall Jugoslawiens kam. Damals dauerte es auch wegen des französischen Widerstands lange, bis es zur Anerkennung der Unabhängigkeit von Slowenien und Kroatien sowie zur Unterstützung von Bosnien Herzegowina während der Kriegshandlungen durch serbische Truppen kam.

Stimmung gegen Erweiterung

Auch die ablehnende Haltung der Niederlande und Dänemarks hat ähnliche Motive. Generell ist es Ausdruck einer in Kreisen der EU-Staaten herrschenden Stimmung, in nächster Zeit keine Erweiterungsgespräche zu führen. Einerseits weil man meint, diese Länder seien in ihren Rechtsstandards noch weit vom EU Niveau entfernt. Andererseits weil man nicht jedem dieser zum Teil kleinen Staaten einen Kommissar geben und damit die Kommission ins Uferlose erweitern will. Eigenartig an dem Verhalten dieser Länder ist freilich, dass man gleichzeitig nicht bereit ist, die an sich sinnlosen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beenden. Schlechte Aussichten für die nächste, neue Kommission, die eine Reihe schwieriger Fragen – wie etwa die Behandlung der Flüchtlingspolitik und den Außengrenzenschutz –  zu lösen haben wird.

Sorge um Einfluss Chinas, Russlands und der Araber

Was die EU Spitze besonders ärgert und gleichzeitig Sorge macht, ist die Tatsache, dass nun die EU-kritischen Stimmen in den Balkanländern wieder Aufwind erhalten. Genau das wollte vermeiden, indem man Nordmazedonien und Albanien zumindest eine Beitrittsperspektive gibt. Die übrigens ohnedies erst für die Periode von 2025 bis 2030 anstehen könnte. Hintergedanke dabei war, dass mit dem Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen eine Art Abwehrmaßnahme gegen die Begehrlichkeit Russlands, Chinas, aber auch arabischer Länder setzen wollte, die alles daran setzen, um durch wirtschaftliche Kooperationen mehr politischen Einfluss zu gewinnen.

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