Donnerstag 29. September 2016, 21:45

Europapolitik

Euroopäische Politik

Führungsspekulationen an der EU-Spitze

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz. © European Union, 2016, Source: EC - Audiovisual Service, Photo: Silvère GérardMit dem Ende der Sommerpause werden wohl auch bei der EU wieder diverse Personalspekulationen einsetzen und die Runde machen. Immerhin steht im Jänner 2017 die Wahl der Präsidenten des Parlaments und des EU-Rates an. »

Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit in Polen

Gegen Polen kam es nun zur erstmaligen Einleitung des rechtsstaatlichen „Vor Artikel 7“-Verfahren. (C) EU-InfothekErstmals in der Geschichte der EU droht die Europäische Kommission einem Mitgliedsland die Suspendierung seiner Mitgliedsrechte an, falls dieses die in seiner Rechtsordnung aktuell drohende „systemimmanente Gefahr“ für das Rechtsstaatsprinzip nicht behebt.  »

Ignorierte nationale Minderheiten – Krux der EU

Zwischen Hebriden und Stiefelabsatz verschaffen sich nach dem Brexit-Referendum weitere Fliehkräfte Gehör
Seit sich Engländer und Waliser wider Schotten und Nordiren mehrheitlich für die Verabschiedung des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) entschieden, sind quer über den Kontinent Gründe und Folgen geradezu auf inflationäre Weise erörtert worden. Auffällig ist, dass dabei ein unterschätztes Thema gänzlich außer Acht geriet, nämlich Lage, Dasein und Bedürfnisse einer Gruppe von Minderheiten. Dies korreliert mit dem Stellenwert, den diese in EUropa einnehmen. »

Zwei Tiefschläge für Europa

Wenn es nicht einmal mehr europäische Handelsverträge gibt, sind wir in der Tat zurück im Jahr 1950. (C) EU-Infothek
Zwei schwere Schläge haben die Europäische Union so hart getroffen, dass jeder schon alleine zum entscheidenden K.O. für die EU werden könnte. Und der zweite Schlag scheint noch viel schlimmer, auch wenn alles Gegacker im europäischen Hühnerhof vorerst dem Brexit-Referendum gilt, also der Mehrheitsentscheidung der Briten für einen EU-Austritt. »

Brexit: Eine zweite Maggie Thatcher muss her

Die mögliche Cameron-Nachfolgerin: Wird Theresa May die neue Maggie Thatcher?
Armes Königreich! Die Queen ließ zwar verlauten, dass sie noch am Leben sei, aber sonst geht‘s drunter und drüber in Großbritannien. Nach dem  verhängnisvollen  YES zum Brexit  ist auf der Insel Chaos pur angesagt: Obwohl  Elizabeth II  ihren Landsleuten  geraten hat, „ruhig und gefasst zu bleiben“, überstürzen sich die Ereignisse. Die beiden Galionsfiguren der Brexit-Befürworter haben, wohl auf Grund ihrer dubiosen, verantwortungslosen Lügen-Kampagne, bereits das Weite gesucht: Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson bewarb sich in letzter Sekunde doch nicht um das Amt des konservativen Premiers David Cameron, der im Herbst das Handtuch werfen wird. Am Montag legte auch Nigel Farage, Chef der EU-feindlichen, nationalpopulistischen UKIP, zur allgemeinen Überraschung seine Funktion als Parteichef zurück - kurioserweise wird er als EU-Abgeordneter weiterhin auf der Brüsseler Gehaltsliste stehen. »

Brexit: Szenen einer Scheidung

 Die britische Tragödie besteht derzeit aus 18 Kapitel. © EU-Infothek
Seit 23. Juni  ist alles anders:  Das befürchtete, jedoch kaum erwartete Ja der Briten zum Brexit  ist  so etwas wie die Stunde Null  einer neuen Zeitrechnung für Großbritannien, desgleichen für die Europäische Union. In Zukunft wird sich in Politik und Wirtschaft vieles ändern - doch was genau ist vorerst nur äußerst schwer abzuschätzen. Die britische Tragödie besteht derzeit aus 18  Kapitel. »

Brexit als letzte Chance für Europa

Brexit als letzte Chance für Europa
Wenn Brüssels Nomenklatura jetzt umdenkt, kann der Briten-Schock den wankenden Riesen sogar stärken. Macht man weiter wie bisher, fährt der Laden an die Wand. »

Ein Referendum ohne guten Ausgang

Referendum
Die Briten stehen beim Brexit-Referendum vor einer fatalen Entscheidung. Ob Ja, ob Nein – jedes Ergebnis wird schlecht und gefährlich sein, so erstaunlich und widersprüchlich das auch klingen mag. »

UK-Referendum: YES - sonst ist Feuer am Dach

Von der englischen Punk-Rockband The Clash stammt der Titel, der derzeit für jeden Briten die entscheidende Frage ist: „Should I stay or should I go?“. Am 23. Juni wird ein Referendum im Vereinigten Königreich darüber entscheiden, wie es mit dem Inselstaat und zugleich mit der Europäischen Union weitergeht - auf- oder abwärts? »

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