EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Die Hindernisse für „mehr Europa“ in Sachen Verteidigung sind zahlreich. In manchen Mitgliedstaaten mangelt es an politischem Willen dazu, in anderen an der konkreten Umsetzung von sicherheits- und verteidigungspolitischen EU-Beschlüssen.
Lesen Sie mehr...
Militärunion, Sicherheitsunion, Verteidigungsunion, Sicherheitsstrategie, Sicherheitsagenda, Globale Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Verteidigungs-Aktionsplan, Beistandsklausel, Solidaritätsklausel: Die Abstimmung europäischer Sicherheitsagenden wird durch unterschiedliche Konzeptionen, Begriffe und Begriffsverständnisse erschwert.
Lesen Sie mehr...
Der nächste Kanzler hat im Wahlkampf alles richtig gemacht - doch jetzt muss Sebastian Kurz beweisen, wie gut er wirklich ist…
Lesen Sie mehr...
Trotz des größten bekannt gewordenen Manipulationsversuchs bei einer demokratischen Wahl in Nachkriegseuropa durch den von der SPÖ angeheuerten Tal Silberstein und seine Fake-Internet-Seiten: Das weitaus wichtigste Thema der bevorstehenden österreichischen Wahl ist dennoch der Komplex „Völkerwanderung“/ „Islamisierung“. Auch außerhalb der österreichischen Grenzen weiß man genau aus diesem Grund: Diese Wahlen haben gesamteuropäische Bedeutung. Denn nach dem relativ abseits gelegenen Dänemark bestehen zum zweiten Mal große Chancen, dass es eine klar migrationskritische Mehrheit in Parlament und Regierung eines westlichen EU-Staates geben könnte.
Lesen Sie mehr...
Die Kompetenzen der Ministerien sollten dringend neu verteilt werden. Dabei müsste ein Ressort für Zukunftsfragen und Reformen die zentrale Rolle spielen.
Lesen Sie mehr...
Vor allem sozialdemokratische Parteien zeigen sich knapp vor Wahlen immer gönnerhaft; „Buchhalter-Parteien“ wie die ÖVP gelten als Knauserer. Darum verlieren sie meistens auch. Was uns die Ministerin verspricht, wenn man sie wählt.
Lesen Sie mehr...
Die Sozialdemokraten haben europaweit nichts mehr zu lachen: Nach der Schlappe für die SPD wird höchstwahrscheinlich auch die rot-weiß-rote SPÖ an den Wahlurnen abgewatscht werden.
Lesen Sie mehr...
Die Resulate der deutschen Bundestagswahl sind Fakten. Daran lässt sich manche Überlegung zur österreichischen Nationalratswahl knüpfen.
Lesen Sie mehr...
Europas lauwarme Mini-Sanktionen wegen der Eroberung der Krim haben Putin nur bestärkt. Jetzt droht der US-Kongress erstmals auch europäischen Firmen saftige Strafen an. Was OMV und Voest Alpine mit "Nord Stream" trifft.
Lesen Sie mehr...
Jean-Claude Juncker hat in einer großen programmatischen Rede neben viel Unsinn und dem absurden Verlangen, dass jetzt alle EU-Staaten den Euro einführen sollten, einen prinzipiell sehr richtigen Satz gesagt: "Rechtsstaatlichkeit ist in der Union keine Option, sie ist eine Pflicht." Volle Zustimmung. Nur: Mir fallen zu einem solchen Satz aus Junckers Mund noch ein paar andere Sätze ein, vor allem eine ewige Weisheit aus der Bibel. Denn Juncker hat diese Kritik nur Richtung Ungarn gesagt, weil dieses einen Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister nicht umsetzen will.
Lesen Sie mehr...