Neue Volkspartei: Auslaufmodelle und etliche Zukunftshoffnungen

Es rumort…es rumort überall in der neuen Volkspartei: Seit die Chance lebt, dass Sebastian Kurz die ehemaligen Schwarzen und nunmehrigen Türkisen am 15. Oktober  zur Nummer Eins machen könnte, machen  auf allen Ebenen Spekulationen und Gerüchte  die Runde – in der Wiener Parteizentrale, im ÖVP-Parlamentsklub, bei allen Landesparteiorganisationen, in den Landtagen, naturgemäß auch bei sämtlichen ÖVP-Bünden und nicht zuletzt in zahllosen Gemeinden in schwarz/türkiser Hand (immerhin könnte ja selbst einer der blutjungen Bürgermeister bald etwas werden…). Selbstverständlich dreht sich vorrangig alles – wie könnte es anders sein? – um spannende Personalia.

Prompt als der neue Boss der von ihm in eine Art Geiselhaft genommenen Partei zugleich versprochen und angedroht hat, sie zu modernisieren und in einem Aufwaschen auch zu verjüngen, ist das große Rätseln ausgebrochen, wer in Kürze gehen und wer kommen wird bzw. wer demnächst abdanken muss und wer Karriere machen darf. Dieses beliebte Spielchen, bei dem das Fell des Bären schon verteilt wird, ehe dieser erlegt ist, macht etliche gestandene Volksparteiler automatisch  zu Auslaufmodellen und krönt andere wiederum zu absoluten Zukunftshoffnungen.

Wir versuchen im Folgenden, uns in die aktuelle Gedankenwelt von Sebastian Kurz zu versetzen und dabei  seinen personellen Überlegungen auf den Grund zu gehen.  Prinzipiell stellt sich dabei die Frage – unter der Voraussetzung, dass er tatsächlich Bundeskanzler wird – , wer optimale Regierungsmitglieder wären. Anders formuliert: ob er in Zukunft auf einen bald 64-jährigen Finanzminister namens Hans Jörg Schelling oder einen 61-jährigen Innenminister namens Wolfgang Sobotka setzen   oder  jüngeren, mit Sicherheit auch unerfahreneren Kandidaten den Vorzug geben soll. Kurz, der im August erst 31 wird, wird sich entscheiden müssen, ob der demnächst 60-jährige Anwalt Wolfgang Brandstetter Justizminister bleibt ist  und ob die übrigen Minister  nochmals eine Chance erhalten: Andrä Rupprechter war kürzlich 56,  Sophie Karmasin wurde 50, Harald Mahrer ist mit 44 der Benjamin. Im Augenblick deutet gemäß Insidertipps  aus gewöhnlich gut informierten Kreisen vieles  darauf hin, dass Kurz kurzen Prozess machen und im Fall des Falles die Minister-Truppe – vielleicht mit Ausnahme von Schelling und /oder Mahrer – rundum erneuern wird. Als ministrabel gilt derzeit neben Mahrer am ehesten Kurz-Spezi Gernot Blümel, im Moment noch Wiens ÖVP-Chef, doch bereits als Kurzzeit-Generalsekretär hatte er Erfahrung sammeln können.

Es wird auch Häuptlinge treffen

In den Ländern werden sich indes, so knapp nach den Abgängen von Erwin Pröll und Josef Pühringer, keine großen Rochaden abspielen – zumindest an der Spitze nicht: Vorarlbergs Landeshäuptling Markus Wallner ist wie sein neuer Kollege in  Oberösterreich,  Thomas Stelzer, mit 50 noch bei voller Schaffenskraft,  und die Neo-Chefin in St. Pölten, Johanna Mikl-Leitner, liegt altersmäßig nur eine Spur darüber, weshalb alle drei relativ gut zu einer verjüngten Volkspartei passen.  Selbiges lässt sich freilich vom Steirer Hermann Schützenhöfer, der das gesetzlich vorgesehene Pensionsantrittsalter schon überschritten hat, nicht mehr behaupten. Nach 47 Jahren Politik wird es für ihn daher schön langsam Zeit, einem Nachfolger Platz zu machen. Das gilt wohl  ebenso wie für die Landeshauptmänner in Tirol und Salzburg, Günther Platter und Wilfried Haslauer. Sie werden folglich nicht ewig zum Kern-Team des neuen ÖVP-Bosses zählen, ein Schicksal, das sie übrigens mit zwei Landesobmännern der Volkspartei teilen, die  unscheinbar  unterhalb der Wahrnehmungsgrenze zu agieren pflegen, was Kurz nicht lange goutieren dürfte: 

Es ist also nicht auszuschließen, dass sich der burgenländische ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner und sein Kärntner Pendant, der dortige Landesrat  Christian Benger, in absehbarer Zeit auf Betreiben von oben wieder empfehlen werden, um die Bahn für hoffnungsfrohe Talente nach Bastis Geschmack frei zu machen: In Eisenstadt könnte dann die Stunde für den 35-jährigen  Landtagsabgeordneten Bernhard Hirczy schlagen, der sich zur Zeit noch als dortiger ÖAAB-Obmann und Bürgermeister von Jennersdorf verdingt. In Klagenfurt könnte möglicherweise der  gar erst 30-jähre Junge VP-Chef Sebastian Schuschnig zum Zug kommen oder aber ein Jokerkandidat, den Kurz letztlich aus dem Hut zieht. 

Eine Verjüngungskur für´s Parlament

Im Hohen Haus dürfte sich die Volkspartei künftig ebenfalls rundum erneuern. Das wird, wie’s aussieht, beim jetzigen Klubobmann Reinhold Lopatka beginnen, der bereits seit 31 Jahren für die Partei diverse Ämter bekleidet und seit 2003 mit kurzen Unterbrechungen im Hohen Haus sitzt. Der 57-jährige Steirer könnte  dem aus Oberösterreich stammenden ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger Platz machen müssen, der von Kurz angeblich für höhere Weihen auserkoren wurde – was vorerst vorsichtshalber eisern dementiert wird. Kein Ticket mehr für die Volksversammlung  könnten jene Abgeordneten erhalten, die sich so wie Ex-Minister  Karlheinz Töchterle, der Langzeit-Gesundheitsexperte Erwin Rasinger, die einstige Wiener Wirtschaftskammer-Chefin Brigitte Jank, der frühere Bauernbund-Häuptling Fritz Grillitsch oder der nunmehrige Bauernbund-Präsident Jakob Auer allesamt allmählich dem Siebziger nähern. Es ist völlig offen, ob Kurz es tatsächlich schaffen kann, erratische Granden wie Auer zum zumindest teilweisen Rückzug in den  Ruhestand zu bewegen. 

Es wäre obendrein wünschenswert,  die derzeit 22-köpfige schwarze Bundesrats-Truppe personell aufzumotzen. Im Grunde genommen wären etliche dieser Mandatare schon allein aus Altersgründen  als logische Auslaufmodelle zu betrachten, darunter der  75-jährige Steirer Gregor Hammerl, der 72-jährige Salzburger  Josef Saller oder die bald 71-jährige  WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl. Klar ist allerdings, dass Sebastian Kurz nicht wie ein Diktator überall und  automatisch seine Personalwünsche durchbringen wird können. Er wird aber vermutlich versuchen, so viele der frei werdenden Jobs im Hohen Haus und sonst wo mit Vertrauten zu besetzen, die  in seinem persönlichen Umfeld eine – wenn man es unbedingt abfällig formulieren möchte –  durchaus karriere-geile „Buberl- und Mäderl-Partie“ bilden (siehe EUI vom 29.05.2015: „Das Netzwerk von Sebastian Kurz“).

Die Rochaden beim ÖABB

Während die Junge ÖVP, bei der er  Stefan Schnöll Platz machte, personell weitgehend nach seinem Geschmack aufgestellt ist, dürfte Kurz mit manchen Besetzungen in anderen VP-Teilorganisationen nicht besonders happy sein. Am ehesten noch mit der Führungsriege des ÖAAB, die seit September 2016 von August Wöginger dirigiert wird. Speziell einer von Wögingers Stellvertreterinnen könnte jedenfalls bald ein Sprung nach oben gelingen – nämlich der Tiroler Landtagsabgeordneten Bettina Ellinger, einer 39-jährigen Volksschuldirektorin. Zwei ÖAAB-Landesgruppen werden schon jetzt von deklarierten Kurz-Fans wie dem 31-jährigen Nationalrat  Asdin El Habbassi (Salzburg) oder dem 37-jährigen Bernhard Hirczy (Burgenland) geführt. So ganz nach dem Geschmack des neuen Bosses dürfte auch der steirische ÖAAB-Chef, Landesrat Christopher Drexler, sein. Zu relativ baldigen Veränderungen könnte es hingegen in fünf Bundesländern kommen:

In Tirol wird sich Landesrätin Beate Palfrader schön langsam um Ersatz umsehen müssen – möglicherweise könnte einer der jetzigen Stellvertreter, Christoph Stillebacher, ein gelernter Radio- und Fernsehtechniker, der bei den Stadtwerken Imst werkt und ebendort Stadtrat ist, bald in den Fokus rücken  – zumindest ein Mandat im Nationalrat sollte für den 37-Jährigen  drinnen sein;

• In Kärnten wird ÖAAB-Landesobmann Michael Krall, 62 und seit 26 Jahren an der Spitze der Organisation, ebenfalls  in absehbarer Zeit einer Zukunftslösung Platz machen müssen: Aufrücken könnten dann beispielsweise seine beiden Stellvertreter Christa Filzwieser von der RLB Kärnten oder Christian Struger, Fraktionsobmann ÖAAB-FCG in der Arbeiterkammer;

• In  Niederösterreich könnte bei einem Totalrückzug des 61-jährigen ÖAAB-Landesobmanns Wolfgang Sobotka in der Sekunde etwa die Kurz-Vertraute Bettina Rausch, eine 39-jährige Landtagsabgeordnete, die Nachfolge antreten, was im Moment freilich alles andere als ausgemacht ist;

• In Oberösterreich stünde in erster Linie der 40-jährige Nationalrat und Landesbeamte  Michael Hammer  als potenzieller Nachfolger Wögingers bereit, aber auch die um zehn Jahre ältere  Lehrerin Birgit Losbichler wäre nicht als chancenlos zu betrachten;

• In Vorarlberg muss sich Bundesrat Edgar Mayer allmählich mit dem Gedanken anfreunden, dass man mit 64 nicht ewig Landesobmann bleiben kann – auch wenn wie zur Zeit kein logischer Nachfolger in Sicht ist.

Wachablöse beim Wirtschaftsbund

Eine durchaus harte Nuss dürfte der Wirtschaftsbund für Kurz werden: Dessen Präsident Christoph  Leitl macht trotz seiner 68 Jahre am Buckel noch keinerlei Anstalten, sich irgendwann zurückziehen zu wollen – weder beim Wirtschaftsbund noch als oberster Kammer-Boss. Über mögliche Erben kann folglich nur kleinlaut spekuliert werden:  Einer könnte Alexander Klacska sein, derzeit Leitl-Vize beim Wirtschaftsbund und Bundesspartenobmann Transport & Verkehr in der WKO; als schärfter Rivale des 46-Jährigen  gilt zur Stunde Harald Mahrer, allerdings lediglich unter der Prämisse, dass er sonst nix wird.

In zwei Fällen wurde der Wirtschaftbund-Landeschef erst  kürzlich besetzt:  In Kärnten folgte der 49jährige Jürgen Mandl auf Langzeit-Präsident  Franz Pacher – dort ist für Kurz alles im grünen Bereich. Desgleichen in Oberösterreich, wo die Landtagsabgeordnete und Ex-Landesrätin Doris Hummer vor gut einem Jahr Leitl an der Spitze des  oö. Wirtschaftsbunds ablöste. Sie wird demnächst auch den Job von WKOÖ-Präsident Rudolf Trauner bekommen. Nichts ändern wird sich dem Vernehmen nach in Wien und der Steiermark, wo sich der Wirtschaftsbund fest in den Händen der beiden ehrgeizigen Kammer-Bosse Walter Ruck, 54, und Josef Herk, 57, befindet. In zwei Bundesländern sind hingegen baldige Umbesetzungen der Spitzenpositionen fällig: In Niederösterreich scharrt beispielsweise die Abgeordnete und Kurz-Vertraute Eva-Maria Himmelbauer bereits in den Startlöchern, um Sonja Zwazl als Landesgruppenobfrau nachfolgen zu dürfen – weitere Anwärter warten ebenfalls Gewehr bei Fuss. In Salzburg wiederum könnte die Entscheidung zwischen zwei Stellvertreterinnen des 62-jährigen WB-Obmanns Konrad Steindl fallen: nämlich zwischen der jungen Personaldienstleisterin Tanja Graf und Michaela Hilber, die als geschäftsführende Gesellschafterin in dritter Generation den Familienbetrieb Hilber Beschläge erfolgreich führt.

Wie es bei den restlichen Wirtschaftsbund-Dependancen personell weitergeht, ist relativ schwer abschätzbar: Niemand weiß etwa, ob der derzeitige Zweite im Burgenland, Rudolf Könighofer, prompt den Laden übernehmen könnte, wenn der jetzige WB- und WKB-Präsident Peter Nemeth eines Tages abdanken sollte. Und in Vorarlberg drängt sich eben so wenig ein Nachfolger für Landesobmann Hans-Peter Metzler  auf – dessen Vize, der 62-jährige Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, wird es jedenfalls nicht  – und sein zweiter Stellvertreter,  Karlheinz Kopf, eben so wenig, weil der als momentan Zweiter Parlaments-Präsident wohl versuchen wird, noch ein paar Jahre in Wien anzuhängen.

Die vielen Bauern-Opfer

Ein exzellenter Kenner des Bauernbundes ist Kurz zwar nicht, doch dafür steht ihm seine neue Generalsekretärin Elisabeth Köstinger zur Seite. Die dort bestens verankerte EU-Parlamentarierin wird sich für erwartungsgemäß für eine Verjüngung der Organisation stark machen, was primär auf das Urgestein Jakob Auer abzielt, der den Topjob selbst mit 69 noch nicht lassen will. Einer seiner Vizes bringt zumindest altersmäßig ideale Voraussetzungen mit, ihn zu beerben: Der 39-jährige Nationalratsabgeordnete Johannes Schmuckenschlager, nebenbei Präsident  des Österreichischen Weinbauverbandes, fungiert immerhin schon seit acht Jahren  als Auers Stellvertreter und müsste eigentlich auf das hohe Amt ausreichend vorbereitet sein – selbst wenn ihm die Erfahrung, das Netzwerk und das machtvolle Image Auers fehlen.

Die einschlägigen Jobs in den Ländern sind zumeist in fixen Händen, sodass kaum Neubesetzungen anstehen dürften: In Niederösterreich regiert Hermann Schultes, demnächst 64, unterstützt von der für höhere Ämter reifen Direktorin Claudia Tanner, seit Jahren in der Vierfachfunktion  Nationalrats-Abgeordneter, oberster Bauernbündler und Bauernkammer-Präsident  in NÖ sowie Präsident der Österreichischen Landwirtschaftskammer.  Sein logischer Nachfolger wäre der kürzlich zum Landesrat avancierte Ludwig Schleritzko, 39, der allerdings noch viel Geduld wird haben müssen, bis Schultes einmal geht. In Oberösterreich indes macht der dortige Agrarlandesrat Max Hiegelsberger, 52, den Bauernbund-Job  schon seit Jahren mit – und lässt keinen Zweifel offen, dass sich noch niemand Ambitionen auf das Amt machen sollte. Ähnlich die Lage in Tirol, Vorarlberg  und der Steiermark, wo Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler bzw. die Landesräte Erich Schwärzler und Hans Seitinger  praktischer Weise  auch gleich den jeweiligen Bauernbund unter ihren Fittichen haben. Die Herren sind im besten Alter zwischen 55 und 64 und so überhaupt nicht amtsmüde, dass sich Spekulationen über Personalrochaden zum jetzigen Zeitpunkt erübrigen.

Sebastian Kurz wird sich auch mit dem Status Quo in den übrigen Bauern-Filialen anfreunden müssen:  In Kärnten ist Johann Mößler, 56,  beim Bauernbund,  aber seit sechs Jahren auch als Präsident der dortigen Landwirtschaftskammer, als  One Man-Show  konkurrenzlos  – weshalb  es für  künftige Obmann-Anwärter wie den wesentlich jüngeren Vize Martin Gruber vermutlich noch  jahrelang heißen wird: Bitte warten…In Salzburg erweist sich der Tamsweger  Bauer Franz Eßl mit 60 noch als unersättlicher Jobmulti:  Parlament, Bauernbund-Boss in Salzburg, Präsident der dortigen Landwirtschaftskammer, Vizepräsident des Österreichischen Bauernbundes etc. – von Generationswechsel keine Rede.  Im Burgenland schließlich amtiert Ex-Minister und NR-Abgeordneter Nikolaus Berlakovich im elften Jahr als Landesobmann. Obzwar erst 56, dient er bereits seit 1987  in verschiedensten Funktionen in der Politik – womöglich ein passender Anlass, demnächst einen Jüngeren ranzulassen.

Kein Köpferollen bei den ÖVP-Frauen

Die Bundesleitung der ÖVP-Frauen, für die noch Dorothea Schittenhelm zuständig, dürfte einfacher umzubesetzen sein als die Bauern-Bastionen. Wer der pensionsreifen Nationalrätin nachfolgen wird, steht zwar noch in den Sternen – im Kurz-Kader finden sich allerdings mehrere in Frage kommenden Kandidatinnen. Die Wiener Landesleiterin, die 39-jährige Bezirksvorsteherin  Veronika Mickel, passt am perfektesten in das künftige Kurz-Team. In Kärnten und Oberösterreich wurde diese Positionen erst vor kurzem mit der 52-jährigen Petra Hairitsch und der 53-jährigen Doris Schulz  neu besetzt – womit dort bis auf Weiteres keine Revolutionen zu erwarten sind. Auch die Front-Women in fünf anderen Organisationen (NÖ, V, S, ST und T) dürften unumstritten bleiben – das gilt etwa für die niederösterreichische Landesrätin Petra Bohuslav, die Vorarlberger Landtagsabgeordnete Martina Rüscher oder die Salzburgerin Brigitta Pallauf, die  hauptberuflich als Landtagspräsidentin amtiert.

Im Gegensatz dazu ist eine Neubesetzung bei einer einzigen Frauen-Organisation nicht undenkbar: Derzeit sind Gerüchte zu vernehmen, dass die burgenländische Frauen-Chefin Andrea Fraunschiel amtsmüde sein soll und mit 62 keine richtige Freude am Job mehr habe. Falls das zuträfe, würde etwa die elf Jahre jüngere  Ex-Landesrätin  und die nunmehrige Landtagsabgeordnete Michaela Resetar wohl liebend gerne nachrücken.

Die Altersfrage wird jedenfalls zumindest beim Österreichischen Seniorenbund kaum ein großes Thema sein  – was vor allem die bald 77jährige Präsidentin Ingrid Korosec  freuen wird, weil sie sich weiterhin für ihre 300.000 Mitglieder in die Bresche werfen darf. Die betagte VP-Dame, die neun Jahre im Parlament saß und sechs Jahre Volksanwältin war, ist freilich obendrein seit 2001 Abgeordnete im Wiener Landtag – aber, wie’s aussieht, nicht für ewig. Kurz will nämlich auch den VP-Repräsentanten dieses Gremiums schrittweise  eine deutliche Verjüngung verordnen: So etwa  wird die Abgeordnete Elisabeth Olischar, 29, demnächst Klubobmann Manfred Juraczka, 48, ersetzen.