EU-Infothek.com
Das unabhängige Magazin für Österreich und Europa
Wenn man die öffentliche Diskussion verfolgt, so könnte man meinen, dass Österreichs Bildungspolitik nur das Problem von Herbstferien und Notenvergaben kennt. Tatsächlich zeigt sich bei einem Gespräch mit Bildungsminister Heinz Faßmann dreierlei. Erstens, dass die Nivellierungstendenzen im Bildungswesen als Folge sozialdemokratischer Gesellschaftspolitik tiefe Spuren hinterlassen haben, mit deren Reparatur die …
Lesen Sie mehr...
In vier von neun Bundesländern werden in Österreich die Wahlen entschieden. Für die SPÖ ausschlaggebend ist vor allem Wien. Das macht auch die aktuelle innenpolitische Diskussion erklärlich. Die gegen die Handhabung der Mindestsicherung in Wien geführte Attacke von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Regierungsklausur war für die SPÖ ein willkommener …
Lesen Sie mehr...
Der neue deutsch-französische Vertrag ist mehr ein Versuch der Vormundschaft als ein Beispiel für das Zusammenrücken in Europa. Wenn man die Berichterstattung verfolgt, so hat der jüngste Schulterschluss zwischen Frankreichs Präsidenten und der der deutschen Bundeskanzlerin in erster Linie einen P.R.-Effekt verfolgt. Man wollte mit einer positiven Botschaft in die …
Lesen Sie mehr...
Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen Peter Barthold wegen Erpressungsverdacht. Wien. Neue Wendung im Streit zwischen dem Glücksspielkonzern Novomatic und Ex-Rapid-Goalie Peter Barthold (64): Jetzt ermittelt die Justiz gegen den Ex-Kicker wegen Verdacht auf schweren Prozessbetrug und schwere Erpressung. Der Hintergrund: Barthold hatte Novomatic im Jahr 2016 geklagt, weil ihm das …
Lesen Sie mehr...
Die Briten haben sich selbst und die EU in Geiselhaft genommen. Eine trotzdem nicht ausweglose Situation. In den Kommentaren nach der deutlichen Ablehnung des von Theresa May vorgeschlagenen Brexit-Abkommens durch das britische Parlament zieht sich ein Satz wie ein roter Faden: Jetzt wisse man, dass die Briten gegen das Brexit-Abkommen …
Lesen Sie mehr...
Ähnlich wie in Österreich kommt es nun auch in Südtirol zu einer Mitte-Rechts-Koalition, nämlich der konservativen Sammelpartei SVP mit der rechtspopulistischen LEGA. Mitte-Rechts liegt im europäischen Trend. Dieses Faktum anzuerkennen, fällt offenbar manchen in der Medienwelt nicht leicht. Denn dass es heute zur Unterzeichnung der Regierungsvereinbarung zwischen der Südtiroler Volkspartei …
Lesen Sie mehr...
Bei der Affäre um das Bistum Gurk-Klagenfurt könnte es vor allem um einen Richtungsstreit innerhalb der katholischen Kirche gehen. Die Diskussion um die Führung der Diözese Gurk-Klagenfurt durch den mittlerweile zum Diözesanbischof von St. Pölten ernannten Alois Schwarz erhitzt die Gemüter. Sowohl innerhalb der katholischen Kirche als auch außerhalb. Für …
Lesen Sie mehr...
Manche Fallkonstellationen mit europarechtlicher Relevanz sind des Öfteren so außergewöhnlich ausgestaltet, dass man sich eigentlich schwer täte, sie frei zu erfinden. Dazu gehört neuerdings die Frage, ob die Eintragung eines Mönchs als Rechtsanwalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat als dem, in dem er seine Berufsqualifikation erworben hat, verhindert werden kann, oder …
Lesen Sie mehr...
Um einen Blick nach vorne zu werfen, ist es oft ratsam, sich auch der Geschichte zu erinnern. Man soll mit Begriffen, wie etwa „Schicksalsjahr“ sparsam umgehen. Trotzdem, wir werden im kommenden Jahr an eine Reihe von Ereignissen erinnert, die vor 30 Jahren die politische Landkarte verändert, entscheidende Weichenstellungen getroffen haben. …
Lesen Sie mehr...
Der Satz, noch nie haben wir in Europa eine so lange Periode des Friedens erlebt, gehört mittlerweile zu den schon etwas strapazierten Standardformulierungen. Trotzdem sollten wir eines nicht vergessen, dass unsere Eltern- und Großelterngeneration diesen Vorzug nicht hatte. Daran hat uns das heurige Jubiläumsjahr erinnert. Im März als wir der …
Lesen Sie mehr...