Sonntag, 27. September 2020
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Tag Archives: Gelegenheit

Wie professionell ist die EU-Kommission?

Der August ist in Brüssel traditionsgemäß die Sauregurkenzeit, in der  EU-Zentrale bricht die totale Urlaubsstimmung aus, die Kommission macht   geschlossen Ferien - eine wunderbare Gelegenheit, einmal in aller Ruhe die Qualifikation der Kommissarinnen und Kommissare für ihre derzeitige Funktion zu überprüfen. Wenn man diese - bildlich gesprochen - in einer Art Nacktscan auf Ausbildung, bisherige Tätigkeit und politische Erfahrung untersucht, gelangt man zu ziemlich interessanten Erkentnnissen.

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Peter Hustinx: „Besserer und effektiverer Datenschutz“

Im Anschluss an die Präsentation seines Tätigkeitsberichts für das Jahr 2012 im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments hat der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx den EU-Gesetzgeber gemahnt, unangemessenen Druck seitens der Wirtschaft und von Drittstaaten, der auf eine Absenkung des aktuellen Schutzniveaus zielt, abzuwehren und stattdessen die Gelegenheit zu nutzen, um einen stärkeren und effektiveren Schutz für Personen in der ganzen EU zu gewährleisten.

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