Samstag, 19. Oktober 2019
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Frostige Grüße aus London

Diese Grüße sind nicht der Jahreszeit zuzuschreiben, sondern dem Starrsinn von Premierminister David Cameron und seinen Konservativen. Ein Veto gegen eine Vertragsänderung, die in Europa zu einer Verbesserung in den Staatshaushalten führen sollte. Auf Grund dieses Vetos sind die Eurostaaten nun gezwungen, die geplante Schuldenbremse mittels bilateraler Abkommen abzusichern.Camerons Absicht, den Finanzplatz London damit zu retten bzw. zu stärken, scheint auch eher fraglich.

Diese Grüße sind nicht der Jahreszeit zuzuschreiben, sondern dem Starrsinn von Premierminister David Cameron und seinen Konservativen. Ein Veto gegen eine Vertragsänderung, die in Europa zu einer Verbesserung in den Staatshaushalten führen sollte. Auf Grund dieses Vetos sind die Eurostaaten nun gezwungen, die geplante Schuldenbremse mittels bilateraler Abkommen abzusichern.Camerons Absicht, den Finanzplatz London damit zu retten bzw. zu stärken, scheint auch eher fraglich.

62% der Briten bejubeln das Veto

Was bringt dieses Veto für die Briten? Kurz ausgedrückt: nichts! Es ist nur ein tagespolitischer Gag Camerons. Dahinter lässt sich aber mehr vermuten. Bereits seit dem Beitritt gab es für Großbritannien Extrawürste. Jetzt wird wieder einmal der Hebel gegen Kontinentaleuropa angesetzt, um sich in eine gute Verhandlungsposition zu bringen. Doch zu welchem Zweck?

Wenn wir es genau betrachten, steht Großbritannien nicht gerade als Musterschüler da. Die Wirtschaft, drücken wir es volkstümlich aus, ist am Sand und die Staatsschulden sind enorm. Da wäre es doch denkbar, dass sich London eine etwaige, nachträgliche Zustimmung teuer abkaufen lassen möchte z.B. bei einer EU-weiten Transaktionssteuer.

Britische Wirtschaft ist dagegen

Doch nicht alle Briten sind dieser Meinung. Waliser, Schotten und Nordiren sehen die Situation ganz anders, immerhin profitieren sie von den EU-Förderprogrammen am meisten. Auch ein Gutteil der Wirtschaft steht nicht hinter Cameron und seiner Schnapsidee, zu verflochten sind Englands Wirtschaftsinteressen inzwischen mit dem Kontinent. Da bedarf es auch nicht großer Phantasie, dass der liberale Vize Nick Clegg mit diesem Veto so seine liebe Not hat und es für das Land als schädlich bezeichnet, wie nebenbei bemerkt auch viele Experten.

Viel zu lange ist es her, dass Großbritannien sich auf seine feste Pfeilerfunktion zwischen Europa und den USA verlassen konnte. Selbst Washington weiß mittlerweile, dass es notwendig ist, in Brüssel anzuklopfen, wenn die USA etwas von der EU wollen, denn in London, Downingstreet 10.

So bleibt nichts mehr als zu hoffen, dass London aus der Splendid Isolation bald wieder zum gewohnten, vielleicht manchmal etwas schrulligen Pragmatismus zurückkehrt und sich nicht weiter in Blockadepolitik ergeht.

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