Donnerstag, 24. Januar 2019
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UNTERBERGER, Dr. Andreas

UNTERBERGER, Dr. Andreas
EU-Infothek-Kolumne „Bunter Ärger“ Dr. Andreas Unterberger war 14 Jahre Chefredakteur von "Presse" bzw. "Wiener Zeitung". Er betreibt heute das unabhängige Blog andreas-unterberger.at. Verfasser zahlreicher Bücher, zuletzt: „Zwischen Lügenpresse und Fake News“, Wien: Verlag Frank & Frei der Team Stronach Akademie 2017. Dr. Andreas Unterberger europäisiert exklusiv für EU-Infothek. Lesen Sie jeden Montag die Kolumne zu aktuellen Europathemen.

Der Dauer(alp?)traum: Eine Armee für Europa

Für das fast schon im Koma liegende Projekt Europa bedeutet die Wahl von Donald Trump gleich in dreifacher Hinsicht ein lautes Wecksignal: im Bereich Handelspolitik, im Bereich des politischen Stils und im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Sollte auch nur ein Teil der Trumpschen Aussagen aus dem Wahlkampf in die Realität umgesetzt werden, dann wird das Verhältnis zwischen Amerika und EU-Europa komplett anders werden als in den letzten 70 Jahren.

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Niemand will sie haben

Fast alle politischen Kräfte verlangen – mittlerweile –, dass Abschiebungen von Migranten ohne Asylanspruch viel öfter stattfinden sollen. In Deutschland wie in Österreich. Aber dennoch kommen diese Rückführungen nicht und nicht in relevantem Umfang in Gang. Und niemand sagt die volle Wahrheit, warum das so ist.
Das – auch von Angela Merkel neuerdings postulierte – Ziel massiv gesteigerter Rückführungen wird nämlich ohne gravierende Änderungen der rechtlichen Fundamente und ohne einen viel deutlicher konzentrierten außen-, innen- und rechtspolitischen Willen nicht gelingen. Statt dessen schieben sich Landes- und Bundespolitik, Ministerien, Parteien, Staaten und EU gegenseitig die Schuld zu.

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Die Rückkehr der Geopolitik

Europa muss sich wieder den großen internationalen strategischen Fragen stellen, ob es will oder nicht. Die Zeiten, da Streitigkeiten um EU-Budgets, Glühbirnen, Agrarförderung, Pensionsansprüche, Auslandstudenten oder Atomkraftwerke die wichtigsten Themen auf der EU-Agenda waren, sind vorbei. Europa muss sich heute in einem schwierigen Kräftespiel zwischen den USA, Russland, der Türkei, China und vielen kleineren Akteuren in der Welt positionieren. Es müsste das zumindest, wenn es nicht endgültig trotz seiner theoretischen Größe marginalisiert werden will.

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Europa ist nicht hilflos

Eine gewaltige Zunahme des islamisch motivierten Terrors, ein immer stärkerer Verlust der eigenen kulturellen Identität, und der Millionenzuzug von Menschen aus der Dritten Welt, die in den Hängematten der (zumindest derzeit noch) trotz der Wirtschaftskrise üppigen europäischen Wohlfahrt leben wollen: Diese dreifache Perspektive ängstigt derzeit immer mehr Europäer. Und dennoch ist Europa noch nicht verloren. 

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Zwei Tiefschläge für Europa

Zwei schwere Schläge haben die Europäische Union so hart getroffen, dass jeder schon alleine zum entscheidenden K.O. für die EU werden könnte. Und der zweite Schlag scheint noch viel schlimmer, auch wenn alles Gegacker im europäischen Hühnerhof vorerst dem Brexit-Referendum gilt, also der Mehrheitsentscheidung der Briten für einen EU-Austritt.

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Frankreich ist anders

Knapp vor der Fußball-Europameisterschaft ist der absolut ideale Zeitpunkt: Nie ist die Erpressungsmacht von Gewerkschaften größer als zu einem solchen Zeitpunkt. Nie ist es leichter, eine ohnedies schwache und schwankende Regierung unter Druck zu setzen. Das haben wir ja auch schon vor zwei Jahren bei der Weltmeisterschaft in Brasilien gesehen.

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