Freitag 20. Oktober 2017, 22:34

TOP-Stories

Vom süßen Leben in den NGOs

Bild © commons.wikimedia.orgImmer mehr Menschen verlassen die Produktiv-Wirtschaft, um in NGOs mit sozialen Pseudo-Tätigkeiten Steuergeld zu verbraten. Die dafür erforderlichen Steuern kürzen die Realeinkommen der Privatangestellten.  »

Sicherheits- und verteidigungspolitische Konzepte der EU im Rahmen der ESVP/GSVP. Verschlungene Wege im „semantisch-begrifflichen Irrgarten“ der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Teil I)

Manöver der European Battle Group II im Jahr 2014 in Deutschland © Creative Commons Wikipedia/US Army/Franklin Moore

Militärunion, Sicherheitsunion, Verteidigungsunion, Sicherheitsstrategie, Sicherheitsagenda, Globale Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Verteidigungs-Aktionsplan, Beistandsklausel, Solidaritätsklausel: Die Abstimmung europäischer Sicherheitsagenden wird durch unterschiedliche Konzeptionen, Begriffe und Begriffsverständnisse erschwert.  »

Jetzt geht’s los…

Bild © sebastian-kurz.atDer nächste Kanzler hat im Wahlkampf alles richtig gemacht - doch jetzt muss Sebastian Kurz beweisen, wie gut er wirklich ist… »

Rendi-Wagner (SPÖ) wirft Geschenke unters Volk

Vor allem sozialdemokratische Parteien zeigen sich knapp vor Wahlen immer gönnerhaft; „Buchhalter-Parteien“ wie die ÖVP gelten als Knauserer. Darum verlieren sie meistens auch. Was uns die Ministerin verspricht, wenn man sie wählt. »

Juncker: Wenn Lüge zur Methode wird

Jean-Claude Juncker, Präsident der EK, bei der Konferenz 'L'avenir de l'Europe'
Eine der perfidesten Formen der Lüge ist es, nachträglich zu behaupten, etwas sei vor langem vereinbart worden, obwohl das überhaupt nicht stimmt. Damit versucht man, die Gegenseite in die üble Position eines Vertragsbrüchigen zu rücken. Im Dunkel der Vergangenheit nach Gegenbeweisen zu solchen Behauptungen zu suchen, ist ja oft schwierig. Noch schwieriger ist es zu beweisen, dass etwas Behauptetes nicht existiert. Und außerdem kalkulieren solche Behauptungen immer mit dem schlechten historischen Gedächtnis der Öffentlichkeit. Besonderer Meister in solchen wilden Behauptungen ist der EU-Kommissionspräsident Juncker. Aber auch Russland und die Europäische Zentralbank beherrschen das miese Spiel, wie Beispiele zeigen. »

Wohin die Demokratie gehen sollte, wenn sie überleben will Von Andreas Unterberger

Hauptsitzungssaal des Europäischen Parlaments in Brüssel
Die Demokratiemüdigkeit ist in vielen europäischen Staaten zum zentralen Problem geworden. Die Wähler ziehen immer rascher von einer zur anderen Partei. Neu gegründete Bewegungen, von denen die Bürger nicht viel wissen, in die daher total divergierende Hoffnungen projiziert werden können, haben einen raketengleichen Start, um jedoch dann nach einigen Jahren zu verglühen. Immer häufiger sind nur noch Vielparteienkoalitionen möglich. Und zugleich zeigen alle Umfragen ein ständiges Ansteigen der Unzufriedenheit mit der Politik. Über die zwei einzigen wirklich sinnvollen Therapien wird jedoch kaum gesprochen. »

Das Netzwerk von Sebastian Kurz bringt sich bereits in Stellung

Elisabeth Köstinger und Sebastian Kurz
Die ersten Jobs hat Sebastian Kurz soeben vergeben: Die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger, 39, wird als neue ÖVP-Generalsekretärin den nur mäßig erfolgreichen Werner Amon ablösen; und als Bundesgeschäftsführer in die Parteizentrale zieht der 36-jährige Axel Melchior ein, früher Generalsekretär der Jungen ÖVP und zuletzt zweiter Kabinettschef des Außenministers. Diesem folgt als Bundesobmann der tendenziell immer mächtiger werdenden Teilorganisation Junge ÖVP der bisherige Generalsekretär und Kurz-Intimus Stefan Schnöll, der mit 29 zu jenen schwarzen Shootingstar zählt, die dank Kurz in den kommenden Monaten rasch Karriere machen dürften. »

EU-Ostöffnung 25 Jahre zu früh?

Hätte man ein Viertel Jahrhundert warten sollen?
Während polnische und ungarische Firmen keine Arbeiter mehr finden, drücken Millionen Ost-Migranten die Löhne für Mitteleuropas Unterschicht. Das geht gut, solange Draghis niedriges Zinsniveau die Schuldenlast Europas subventioniert. »

Index 2017
Index 2016