Dienstag, 2. Juni 2020
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Am 21. August begann die Krise der sozialistischen Bewegung

Genau genommen hat die Krise der Sozialdemokratie ihre Wurzeln in den Ereignissen, die sich am 21. August 1968 in der damaligen Tschechoslowakei abspielten. Indem der „Prager Frühling“ Opfer des Machtanspruchs der kommunistischen Führung in Moskau wurde, scheiterte das Experiment eines „Sozialismus mit menschlichen Antlitz“ und zeigte so in weiterer Folge …

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Grün und Rot kommen einander ins Gehege

Die Sozialdemokraten sind auf der Suche nach einem neuen politischen Angebot für die Wähler und werden zum direkten Konkurrenten für die Grünen. Streit ist angesagt. Die Zeiten da sozialdemokratische und grüne Parteien fast automatisch natürliche Regierungspartner bilden, scheinen vorbei zu sein. Vielmehr zeichnet sich ein direktes Konkurrenzverhältnis ab. In Deutschland …

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Von Versuchen, Geschichte umzuschreiben

  Mangels politischer Ereignisse wird die nachrichtenarme Sommerzeit gerade wieder genutzt, um ein Zurechtrücken des Gesellschafts- und Weltbildes herbei zu schreiben. Die Linke hatte schon bessere Zeiten in Europa erlebt. So vor 50 Jahren als die sogenannte 68er Revolution viele europäische Staaten von Frankreich bis Deutschland erfasst hatte und zigtausende …

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Kurz und der „Enkel-Effekt“

Der jüngste Regierungschef hat seine größte Anhängerschaft in der älteren Generation. Gerade 32 Jahre alt wird Österreichs Bundeskanzler am 27. August und ist nach wie vor Europas jüngster Regierungschef. Jungsein ist auch das Charakteristikum vieler neuer Abgeordneter im Parlament, ja selbst vieler Regierungsmitglieder. Und sieht man sich die Mitarbeiter in …

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Gutmenschen versus Böswillige: Die neue Art des Konflikts

Die Linke ist gerade dabei einen neuen Krieg der Worte zu erfinden. Das funktionierende Wechselspiel von Regierung und Opposition ist ein Wesensmerkmal der Demokratie. Bedingt durch die mittlerweile hohe Zahl von Wechselwählern, die bunter werdende politische Landschaft sind stabile Mehrheiten beinahe nicht mehr der Regelfall. Da kann es schon sehr …

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Vorsichtiger Balkan Optimismus versus wachsende Türkei-Skepsis

Die EU-Türe zum Westbalkan beginnt sich öffnen, jene zur Türkei langsam zu schließen. In einem Interview mit EU-Infothek schlägt EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn in Bezug auf die Türkei neue Töne an. Er will zwar weiterhin den „Dialog“ pflegen, spricht aber, wenn auch noch vorsichtig, in Bezug auf die Beitrittsperspektive wörtlich davon, …

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Chinas wirtschaftliche Lockrufe: Vorsicht Falle!

Peking weitet seinen wirtschaftlichen Einfluss massiv aus. Und findet zu viele offenen Ohren. Dass Peking in vielen asiatischen Nachbarländern, aber auch in Afrika und sogar in Mittelamerika (siehe die durch Nicaragua geplante Wasserstraße, die parallel zum Panama-Kanal verläuft) wirtschaftlich Fuß gefasst hat, wird bereits als ein Faktum hingenommen. Der Ausbau …

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Die Schwierigkeiten der EU im Umgang mit Trump

Keine Frage, US-Präsident Donald Trump ist ein besonderes Kaliber. Aber auch die EU versteht es nicht, mit ihm umzugehen. Von einer berechenbaren Außenpolitik kann bei US-Präsident Donald Trump nicht die Rede sein. Sie ist sprunghaft, auf Showeffekte ausgerichtet und lässt die Welt über so manche Hintergründe und Motive rätseln. Das …

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Die 5 Gründe für Merkels eigenwillige Flüchtlingspolitik

Es gehört zu den Rätseln, die Geschichte geschrieben haben, aber zu denen es noch an der Lösung mangelt. Was hat eigentlich die deutsche Kanzlerin zu ihrer so genannten „Willkommenspolitik“ bewogen? Als die ehemalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner 2015 erstmals das Wort „Festung Europa“ in den Mund nahm, führte dies geradezu zu …

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