Mittwoch, 11. Dezember 2019
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Wirtschaftswachstum muss Vorrang haben

Die Eurozonen-Krise wird sich nicht nur durch Sparmaßnahmen lösen lassen, sagte der portugiesische Präsident Aníbal Cavaco Silva in seiner Rede vor dem Europaparlament. EU-Kommission als auch das EU-Parlament hätten mehrfach betont, dass Wirtschaftswachstum Vorrang haben müsse. Die Sparpolitik der EU stehe im Gegensatz zur expansiven Geldpolitik anderer Wirtschaftszonen.

[[image1]]“Diese Krise hat tiefgreifenden Schwächen der EU gezeigt. Neben der langsamen Reaktion auf die Eurokrise ist besteht der größte Fehler der EU darin, dass nicht genug getan wurde, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern“, sagte Cavaco Silva.

Der Präsident erinnerte die EU-Abgeordneten daran, dass Portugal deutliche Fortschritte gemacht habe. Er betonte aber gleichzeitig die dramatische Arbeitslosenquote von fast 18 Prozent, die für Jugendliche betrage in Portugal sogar 42 Prozent.

Mehrjähriger Finanzrahmen

„Ich teile die Frustration der EU-Abgeordneten über den fehlenden Ehrgeiz des Ministerrats“, kommentierte der portugiesische Präsident die stockenden Verhandlungen über den langfristigen EU-Haushalt. „Doch in der momentanen Situation rate ich, auf eine schnelle Einigung in den Verhandlungen hinzuarbeiten.“

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