Sonntag, 21. April 2019
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Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit im Zentrum der Planung der EU-Energieminister

Die EU-Energieminister sind in Dublin zusammen getroffen, um gemeinsam die zukünftige Vorgehensweise im Bereich europäischer Energiepolitik zu besprechen.

[[image1]]Zu Beginn der Beratungen gab es die einmalige Gelegenheit für die Energieminister, eine gemeinsame Diskussion mit den Umweltministern abzuhalten, bei der die Kernprioritäten für ein kohärentes Rahmenwerk für die EU-Energie- und Klimapolitik nach 2020 identifiziert wurden, das die Umstellung auf eine wettbewerbsfähige, kohlenstoffarme Wirtschaft erleichtert.

Minister Pat Rabbitte sagte: “Diese gemeinsame Besprechung kam zur richtigen Zeit und die Minister erkennen die Notwendigkeit an, eine größere Sicherheit in der Erreichung der Ziele und gegenseitiger Unterstützung des Erreichens einer kosteneffektiven und kosteneffizienten Klima- und Energiepolitik zu unterstützen.“

Der Minister teilt das Anliegen von EU-Kommissar Oettinger, dass das neue Rahmenwerk die derzeitigen wirtschaftlichen Herausforderungen in Betracht ziehen muss und dabei gleichzeitig dem ehrgeizigen langfristigen Ziel für eine kohlenstoffarme Wirtschaft gerecht werden.

Die Energieminister haben ebenso über die Auswirkungen von nichtkonventionellem Öl und Gas auf die Energieversorgung, Wettbewerbsfähigkeit und Preise beraten. Im Zusammenhang mit der derzeit gerade in der Europäischen Kommission geführten Debatte über den Abbau nichtkonventioneller Kohlenwasserstoffressourcen hat der irische Ratsvorsitz die Kommission ersucht, auch die Dubliner Gespräche mit zu bedenken, insbesondere zu Themen wie globale Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit, und diese Ansichten auch in ihre Arbeit im Hinblick auf legitime Umwelt- und Sicherheitsbedenken einfließen zu lassen.

Volle Umsetzung des Energiebinnenmarktes

Die zweitägigen Gespräche standen ganz im Zeichen der vollen Umsetzung des Energiebinnenmarktes. Die Minister stimmten überein, dass dies nicht ein Ziel für sich sei, sondern vor allem spürbare positive Effekte für alle Energiekonsumenten bringen müsse.

Im Bezug auf die Verbindungen zwischen intelligenter Technologie, Innovation und Energiepolitik schloss der irische Energieminister Rabbitte, dass das letztendliche Ziel einer flächendeckenden Einführung von intelligenten Verbrauchsanzeigen und Netzen in ganz Europa vor allem auf Nutzen und Vorteile orientiert sein muss, insbesondere aus der Sicht der Endverbraucher. „Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen müssen den Energiebedarf, die Umstände und die IT-Fähigkeiten aller Kategorien von Nutzern im Blick haben. Auch der Datenschutz muss voll gewährleistet sein.“

Die Notwendigkeit für öffentliche Sensibilisierungskampagnen über die potenziellen Vorteile wurde allgemein anerkannt und der Minister fügte hinzu: “Die Vorteile müssen für alle individuellen Energieverbraucher klar sein und die Verwaltung des eigenen Energieverbrauchs, bzw. die Produkt- und Preisanalyse darf nicht zum Vollzeitjob werden. Die Energieversorger sind auch verantwortlich dafür, Vertrauen bei den Konsumenten zu erzeugen im Hinblick auf das hohe Datenvolumen.“

Variable erneuerbare Ressourcen

Eine zum Nachdenken anregende Abschluss-Session galt der Integration von variablen erneuerbaren Ressourcen, insbesondere der Wind- und Solarenegie; die Minister stimmten überein, dass eine ordentliche Entwicklung der Energiepolitik, die zahlreichen Herausforderungen – nicht zuletzt finanzielle Überlegungen – des Übergangs zu einer emissionsarmen Wirtschaft mit bedacht werden müssen.

Zum Abschluss des zweitägigen Treffens gaben die Minister eine gemeinsame Stellungnahme im Bezug auf alle Energiefragen ab: “Unser Engagement muss sich auf rigorose Kosten- und Nutzenanalyse der unterschiedlichen Ansätze zu neuen und bestehenden Politiken stützen, insbesondere bei der Nutzung neuer Chancen. Das jeweilige nationale Umfeld muss ebenfalls berücksichtigt werden auf unserem Weg in Richtung Reduzierung der Abhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen.”

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