Dienstag, 17. September 2019
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UN-Beauftragter Prodi: Mali-Einsatz unvermeidlich, aber ohne Versöhung keine Neuwahlen

Der Militäreinsatz in Mali sei notwendig gewesen, nun müsse aber die Aussöhnung der verfeindeten Parteien gefördert werden, sagte Romano Prodi, der UN-Sonderbeauftragter für die Sahelzone, bei seinem Treffen mit EU-Abgeordneten, wo im Ausschuss für Außenpolitik die Lage in der Sahelzone und das weitere Vorgehen diskutiert wurde.

[[image1]]Anfang des Jahres griffen französische Soldaten in den Konflikt im nordafrikanischen Mali ein. Ihr Ziel: Das Land von terroristischen Gruppen zu befreien. „Ich habe mich immer für den Frieden eingesetzt, aber die französische Intervention war absolut notwendig. Das Land stand am Rande des Abgrunds „, sagte Prodi. Der ehemalige EU Kommissionspräsident war im Oktober 2012 zum UN-Sonderbeauftragten für die Sahelzone ernannt worden.

Vom Militäreingriff zu Wahlen

Prodi bezeichnete den französischen Militäreingriff als „unvermeidlich“, betonte aber, dass nun ein Prozess der Aussöhnung stattfinden müsse. Bereits für Juli sind Wahlen in Mali geplant. „Wenn wir jetzt nicht beginnen, die Wahlen vorzubereiten, werden sie nie stattfinden „, sagte Prodi.

Der französische EU-Abgeordnete Arnaud Danjean (EVP), Vorsitzender des Sicherheitsausschusses, sagte: „Frankreich möchte, dass die französischen Truppen so schnell wie möglich wieder zurückkommen.“

Regionaler Ansatz in der Sahelzone und Langzeitreformen

„Die EU Trainingsmission ist ein wichtiger Beitrag zu langfristigen Reform der malischen Armee und ihrer demokratischen und zivilgesellschaftlichen Kontrolle“ sagte die französische EU-Abgeordnete Eva Joly (Grüne), die dem Entwicklungsausschuss vorsitzt.

Die Krise in Mali müsse aber im Kontext der Region betrachtet werden, sagte Prodi und forderte einen regionalen Ansatz für die Sahelzone. Auch etliche EU-Abgeordneten erklärten sich besorgt über die terroristischen Bedrohungen in der Sahelzone und die Situation in der Westsahara.

Beim Treffen der EU-Abgeordneten mit Prodi waren auch Vertreter der Parlamente aus Algerien, Marokko und Tunesien anwesend.
 

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